Finanz- und Grundstücksausschuss - 10.06.2015 - 17:00-17:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
1.2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften vom 06. und 27. Mai 2015    
2Einwohnerfragestunde    
Lenkungsausschuss    
3Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
4Beschlussvorlagen    
4.1Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) DS0151/15 
 Zusatz: BE: II/01; 17.10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung DS0337/14 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.2.1Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung DS0337/14/1 
 Zusatz: BE: FB 40; 17.15 Uhr 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
4.3Neufassung der Ausgleichssatzung DS0063/15 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Anträge    
5.1Unterstützung Gemeinwesenarbeit A0010/15 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
5.1.1Unterstützung Gemeinwesenarbeit A0010/15/1 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.2Unterstützung Gemeinwesenarbeit S0054/15 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
7Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
7.1Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschriften vom 06. und 27. Mai 2015    
Lenkungsausschuss    
8Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
9Beschlussvorlagen    
9.1Vergleich in einem RechtsstreitDS0111/15   
 Zusatz: BE: FB 62; 17.25 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
9.2Verkauf eines GrundstückesDS0129/15   
 Zusatz: BE: FB 23; 17.30 Uhr 
 Beschluss: vertagt  
9.3Unterbringung AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbHDS0150/15   
 Zusatz: (Wiedervorlage aus dem FG 27.05.2015)
BE: Eb KGm; 17.35 Uhr
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Informationen    
10.1Operatives BeteiligungscontrollingI0140/15   
 Zusatz: BE: II/01; 17.40 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Operatives EigenbetriebscontrollingI0138/15   
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Anfragen und Mitteilungen