Finanz- und Grundstücksausschuss - 16.09.2015 - 17:00-18:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
1.2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 02.09.2015    
2Einwohnerfragestunde    
Lenkungsausschuss    
3Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
4Beschlussvorlagen    
4.1Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020 DS0201/15 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
4.1.1Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzes - 2016 bis 2020 DS0201/15/1 
 Zusatz: BE: V/02; 17:10 Uhr 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
4.2Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung 2016 bis 2019 DS0202/15 
 Zusatz: BE: V/02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.3Neubau Sportplatzfunktionsgebäude SV Arminia 53 Magdeburg e.V. DS0297/15 
 Zusatz: BE: FB 40; 17:25 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0370/15 
 Zusatz: BE: FB 02; 17:30 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Jahresabschluss 2014 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT) DS0378/15 
 Zusatz: BE: II/01; 17:35 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Informationen    
5.1Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 30.06.2015
I0188/15 
 Zusatz: BE: Amt 50; 17:40 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Veränderungen in der Nutzung des Ratskellers im Alten Rathaus I0153/15 
 Zusatz: BE: EB KGm; 17:45 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2016 für Planungsmittel im Rahmen des STARK III Fördermittelprogramms I0234/15 
 Zusatz: BE: FB 40; 17:50 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Änderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2016 I0228/15 
 Zusatz: BE: FB 02; 17:55 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Anträge und Stellungnahmen    
6.1Errichtung eines inklusiven Spielplatzes A0025/15 
 Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.03.2015) 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.1.1Errichtung eines inklusiven Spielplatzes S0067/15 
 Zusatz: BE: EB SFM; 18:00 Uhr 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.2Geh- und Radwege in Stadtfeld Ost und West A0056/15 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/FDP/BfM vom 23.04.2015) 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.2.1Geh- und Radwege in Stadtfeld Ost und West S0142/15 
 Zusatz: BE: Amt 66; 18:05 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Skulpturen in der Stadt A0062/15 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/FDP/BfM vom 20.05.2015) 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.3.1Skulpturen in der Stadt S0182/15 
 Zusatz: BE: FB 41; 18:10 Uhr 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.4Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger A0082/15 
 Zusatz: (Antrag vom Kulturausschuss vom 22.06.2015) 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6.4.1Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger S0204/15 
 Zusatz: BE: FB 41; 18:15 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
8.1Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 02.09.2015    
Lenkungsausschuss    
9Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
10Informationen    
10.2Operatives EigenbetriebscontrollingI0225/15   
 Zusatz: BE: II/01; 18:25 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Operatives BeteiligungscontrollingI0216/15   
 Zusatz: BE: II/01; 18:30 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Anfragen und Mitteilungen