Finanz- und Grundstücksausschuss - 28.10.2015 - 17:00-18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
1.2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 14.10.2015    
2Einwohnerfragestunde    
Lenkungsausschuss    
3Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
4Aktueller Sachstand ILC    
 Zusatz: BE: Bg III; 17.10 Uhr 
5Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 17.25 Uhr 
Öffentlicher Teil:
Finanz- und Grundstücksausschuss    
6Beschlussvorlagen    
6.1Grundsatzbeschluss zur Fassaden- und Dachsanierung sowie Instandsetzung Gebäudeabdichtung in den Innenhöfen des Kulturhistorischen Museums DS0338/15 
 Zusatz: BE: FB 42; 17.30 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE) für das Haushaltsjahr 2015 DS0418/15 
 Zusatz: BE: Amt 51; 17.40 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.3Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 2.963.855 EUR DS0421/15 
 Zusatz: BE: Amt 51 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4Grundsatzbeschluss zur Mittelbereitstellung aus dem Teilhaushalt 7 "Allgemeine Finanzen" für die Deckungskreise Soziales (DKSOZ) und Unterbringung von Migranten (DKUMIG) DS0481/15 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Informationen    
7.1Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2015 I0235/15 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Anträge und Stellungnahmen    
8.1MVB-Fuhrpark und 2. Nord-Süd-Verbindung A0066/15 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei vom 12.06.2015) 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.1.1MVB-Fuhrpark und 2. Nord-Süd-Verbindung S0202/15 
 Zusatz: BE: Amt 61; 17.50 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
10Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
10.1Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 14.10.2015    
11Beschlussvorlagen    
11.1Ankauf eines GrundstückesDS0403/15   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.1.1Ankauf eines GrundstückesDS0403/15/1   
 Zusatz: BE: FB 23; 17.55 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.2Verfügung über ein GrundstückDS0456/15   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Anfragen und Mitteilungen