Finanz- und Grundstücksausschuss - 25.11.2015 - 17:00-18:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
1.2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 11.11.2015    
2Einwohnerfragestunde    
Lenkungsausschuss    
3Informationen    
3.1Ersatzneubau im Wissenschaftshafen I0293/15 
 Zusatz: BE: VI/02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4aktueller Sachstand ILC    
 Zusatz: BE: Bg III 
5Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
6Beschlussvorlagen    
6.1Beteiligungsbericht 2015 DS0448/15 
 Zusatz: BE: II/01; 17.15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Theater Magdeburg DS0316/15 
 Zusatz: BE: Eb TM; 17.20 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6.3Grundsatzbeschluss "Altes Kutscherhaus" - Porsestraße 13 DS0439/15 
 Zusatz: BE: Eb PTH; 17.30 Uhr 
 Beschluss: Einzelabstimmung  
6.3.1Einzelabstimmung der Beschlusspunkte der DS0439/15 - 1. Punkt    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6.3.2Einzelabstimmung der Beschlusspunkte der DS0439/15 - 2. Punkt    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.3.3Einzelabstimmung der Beschlusspunkte der DS0439/15 - 3. Punkt    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.4Überplanmäßige Aufwendungen für Gewerbesteuererstattungszinsen DS0496/15 
 Zusatz: BE: FB 02; 17.40 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.5Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0510/15 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Informationen    
7.1Mittelbewirtschaftung zur Umsetzung aller Hochwassermaßnahmen, die in der DS0374/13 (Beschluss-Nr. 1934-67(V)13) als Teilmaßnahmen TMP K01, K05 - K08 und K010 bezeichnet werden I0266/15 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Geschäftsbericht 2013 des Dezernates für Finanzen und Vermögen I0270/15 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
9Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
9.1Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 11.11.2015    
Lenkungsausschuss    
10Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 18.00 Uhr 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
11Beschlussvorlagen    
11.1Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf eines GrundstückesDS0475/15   
 Zusatz: BE: FB 23; 18.05 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.2Verkauf von 2 EigenheimparzellenDS0440/15   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.3Verkauf eines GrundstückesDS0469/15   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
12Anfragen und Mitteilungen