Verwaltungsausschuss - 23.09.2016 - 15:00-16:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 12. 08. 2016 - öffentlicher Teil T0056/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Einwohnerfragestunde    
5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltsplan 2017
- Stellenplan 2017
DS0341/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 7  
5.2Public Corporate Governance Kodex DS0340/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
6Anträge    
6.1Webseite Tunnelbaustelle A0060/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM SR'in Schumann 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 5  
6.1.1Webseite Tunnelbaustelle S0173/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren A0056/16 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.2.1Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren A0056/16/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.2.2Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren S0191/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner A0084/16 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE SR Jannack 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.3.1Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner S0201/16 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Genehmigung der Niederschrift vom 12. 08. 2016 - nichtöffentlicher Teil    
9Informationen    
9.1Operatives BeteiligungscontrollingI0206/16   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Operatives EigenbetriebscontrollingI0210/16   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Personalangelegenheiten    
10.1PersonalangelegenheitDS0334/16   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Verschiedenes