Stadtrat - 18.08.2016 - 14:00-19:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Verleihung des Ehrenbotschaftertitels an Herrn Dr. Karl Gerhold, geschäftsführender Gesellschafter der GETEC ENERGIE HOLDING GmbH    
 Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister. 
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Bestätigung der Beschlussprotokolle der 028./029.(VI) Sitzung des Stadtrates am 16./20.06.2016 - öffentlicher Teil T0043/16 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0052/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1STARK III-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Diesdorf zu einer 4-zügigen Grundschule, Großer Gang 1 in 39110 Magdeburg DS0234/16 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2STARK III-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der Gemeinschaftsschule SEK "E. Wille" und 1-Feld-Sporthalle, Frankefelde 32 in 39116 Magdeburg DS0244/16 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3STARK III - Förderprogramm - EW-Bau für die Herrichtung und Sanierung des Editha-Gymnasiums, Lorenzweg 81 in 39128 Magdeburg DS0248/16 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4STARK III - Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der BbS "H. Beims" und der Sporthalle, Bodestraße 1 und 9 in 39119 Magdeburg DS0253/16 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Grundsatzbeschluss zu Sanierung, Umbau und Erweiterung des Objektes "Kinder- & Jugendtreff Mühle", Düppler Mühlenstraße 25, 39130 Magdeburg DS0163/16 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.5.1Grundsatzbeschluss zu Sanierung, Umbau und Erweiterung des Objektes "Kinder- & Jugendtreff Mühle" Düppler Mühlenstraße 25, 39130 Magdeburg DS0163/16/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0288/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0296/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Durchführung einer Befragung für das Projekt "Bildung im Alter" DS0198/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Jahresabschluss 2015 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0203/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Jahresabschluss 2015 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH DS0225/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Jahresabschluss 2015 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH) DS0246/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Jahresabschluss 2015 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB) DS0252/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2015 DS0263/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Erste Änderungssatzung der Satzung des Eigenbetriebs Theater Magdeburg DS0030/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.15Infrastrukturplanung Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2108 DS0144/16 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15.1Infrastrukturplanung Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2108 DS0144/16/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.16Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen DS0444/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.16.1Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Str./Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen DS0444/15/1 
 Zusatz: interfraktionell 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.17Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 229-3 "Nördlicher Bruno-Taut-Ring" DS0113/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.181. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich DS0078/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.192. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich DS0079/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.20Änderung Geltungsbereich und Änderung der Planungsziele zur Aufstellung des B-Planes
Nr. 206-2 "Lorenzweg/ Steinkuhle"
DS0166/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20.1Änderung Geltungsbereich und Planziele zur Aufstellung des B-Planes Nr.206-1 "Lorenzweg/Steinkuhle DS0166/16/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.21Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Westerhüsen West" DS0071/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21.1Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 17. Änderung des FNP der LH Magdeburg "Westerhüsen West" DS0071/16/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.22Öffentliche Auslegung des Entwurfes zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Westerhüsen West" DS0072/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.23Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0102/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.24Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0103/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.25Zwischenabwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich DS0125/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich DS0126/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Einleitung und Auslegung der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Schöppensteg" im Stadtteil Neustädter See DS0180/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg" DS0181/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.29Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg" DS0182/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.30Internationaler Städtebaulicher Workshop Festungsanlagen Maybachstraße DS0221/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: abgelehnt  
6.31Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 452-1 "Bleckenburgstraße" DS0238/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.32Sanierung Gleisanlagen August-Bebel-Damm infolge Hochwasser DS0276/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.32.1Sanierung Gleisanlagen August-Bebel-Damm infolge Hochwasser DS0276/16/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.32.2Sanierung Gleisanlagen August-Bebel-Damm infolge Hochwasser DS0276/16/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Bäume am Straßenrand A0008/16 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 18.02.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.1Bäume am Straßenrand A0008/16/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.1.2Bäume am Straßenrand A0008/16/2 
 Zusatz: BA SFM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.3Bäume am Straßenrand S0073/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Sicherungsarbeiten Hyparschale Magdeburg A0011/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 18.02.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2.1Sicherungsarbeiten Hyparschale Magdeburg S0061/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Beleuchtung Parkanlage Harsdorfer Straße A0015/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.03.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.1Beleuchtung Parkanlage Harsdorfer Straße S0077/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016 A0016/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.03.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.4.1Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016 A0016/16/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.4.1Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016 A0016/16/1/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4.2Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016 S0078/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Antistau- und Baustellenbeauftragte(r) Innenstadt A0023/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 17.03.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.5.1Antistau- und Baustellenbeauftragte(r) Innenstadt A0023/16/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.2Antistau- und Baustellenbeauftragte(r) Innenstadt S0094/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.6Geschwindigkeitsbegrenzung in der Arndtstraße A0067/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.7Stadtradeln A0077/16 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.8Maßnahmeplan gegen Falschparkende A0079/16 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.8.1Maßnahmeplan gegen Falschparkende A0079/16/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.9Verkehrssicherheit im Lorenzweg - Höhe Editha-Gymnasium erhöhen A0082/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.10Sichere Abstellanlagen - Grundlage zur Bekämpfung des Fahrraddiebstahls A0085/16 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.11Konzept Ersatzpflanzungen A0086/16 
 Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.12Errichtung eines Taubenhauses A0087/16 
 Zusatz: SR Tietge
Tierschutzpartei
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See A0080/16 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14Unterstand Bushaltestelle Beyendorf-Sohlen A0074/16 
 Zusatz: Stadträtin Steinmetz - SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.15Grundschule Ottersleben A0075/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.16Prüfantrag zur Ausweisung des Japan. Schnurbaums am Südring im Stadtteil Sudenburg als Naturdenkmal A0078/16 
 Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Sonnenschutz für Spielplatz Helmholtzstraße A0081/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.18Prüfung der Aufnahme Magdeburger Betriebsbesuche in das nächste Veranstaltungs-/Semesterprogramm der Volkshochschule A0083/16 
 Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.19Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner A0084/16 
 Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Wartehäuschen Halberstädter Chaussee/ Wanzleber Chaussee F0145/16 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Bau zweier Spielplätze in Stadtfeld-Ost F0152/16 
 Zusatz: SR`n Keune 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Straf- und Zweckentfremdungszinsen F0150/16 
 Zusatz: SRJannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Stand Umsetzung SR-Beschluss vom 20.06.16 zur Tunnelbaustelle F0136/16 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Sanierung von 30 Schulen und Kitas derzeitig im Land Sachsen Anhalt nicht möglich, ist davon auch die Stadt Magdeburg betroffen? F0134/16 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.6Hundesteuer F0148/16 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.7Sicherheit und Ordnung im Bereich Kosmospromenade F0147/16 
 Zusatz: SR`n Steinmetz und SR`n Meyer 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Beantragung von Fördermittel für die Hyperschale 2016 F0144/16 
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Mittelverschwendung statt Zukunftsstadt? F0141/16 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.10Bestehende Asylunterkunft in der Grusonstraße F0135/16 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Kulturelle Freiräume für die Stadt? F0137/16 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Beschlossene Tempo-Begrenzung im Rotehornpark F0139/16 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Stand Überarbeitung Garagen- und Stellplatzsatzung F0138/16 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Grundstücksenteignung Birkenweiler F0140/16 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Neuer Vollversorger für Olvenstedt F0142/16 
 Zusatz: SR`n Nowotny 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Lösungsansätze Zuwegung und Abwasserleitung KGA Am Waldsee/ Friedensweiler F0143/16 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Tempo-30-Zonen F0149/16 
 Zusatz: SR Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Grünfläche auf dem ehemaligen Spielplatz Hohendodeleber Str. / Ecke Seehäuser Str. F0151/16 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.19Beantragung von Fördermittel für den Jahrtausendturm im Elbauenpark F0146/16 
 Zusatz: SR Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.20Sitzungsgeld für Oberbürgermeister und Wahlbeamte F0153/16 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.21Zukunft der Bürgerbüros? F0154/16 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.22Kosten und techn. Verfahren für Tangentenverschiebung F0155/16 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.23Mehreinnahmen der Landeshauptstadt durch Einführung einer Bettensteuer F0156/16 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.24Mehreinnahmen der Landeshauptstadt durch Einführung einer Pferdesteuer F0157/16 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA    
10.1Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Absatz 4 GO LSA
Umgestaltung Magdeburger Domplatz - Ergänzende Restarbeiten: Ausbau Westfahrbahn Domplatz in Magdeburg - über die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung
I0186/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Informationsvorlagen    
11.1Information über die 39. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages am 30.05.-01.06.2017 I0177/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Reform I0156/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.3Transparenz für Bürger*Innen I0146/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.4Unterstellmöglichkeiten für Bushaltestellen I0176/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.5Ergebnis der Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes I0157/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.6Umsetzung Grundsatzbeschluss Energie- und Klimaschutzprogramm der Landeshauptstadt Magdeburg 2013-2015 (Beschluss-Nr. 1737-62(V)13) I0150/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.7Bericht über die vorläufige Ergebnis- und Finanzrechnung per 31.12.2015 (Kurzinformation) I0161/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.8Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2015 I0193/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.9Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee - Jahresbericht 2015 I0136/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.10Situationsbericht zur Pflegeentwicklung in Magdeburg - 2016 I0118/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.11Jahresbericht der Integrationsbeauftragten für das Jahr 2015 - Mai 2016 I0151/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.12Konzept zur bedarfsgerechten Gewährleistung inklusiver Tagesbetreuung für Schulkinder I0165/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.13Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 I0135/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.14Sachstand - Städtebaulicher Rahmenplan Festung Magdeburg - Abschnitt "Kernfestung West/ehemalige Westfront" Maybachstraße I0139/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.15Aktueller Arbeits- und Sachstand zum Zentraler Omnibus Bahnhof (ZOB) Magdeburg I0143/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.16Zwischeninformation zum Stand der Abarbeitung zum „Magdeburger Standard der Barrierefreiheit im ÖSPV (Magdeburger Standard)“ I0148/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.17Ertüchtigung eines Weges der Lindenhofsiedlung (A0054/16) I0153/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.18Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee (A0009/16) I0149/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.19Querungsmöglichkeit Haltestelle Fachhochschule I0171/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.20Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand
vom 1. Halbjahr 2016
I0122/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.21Errichtung eines Calisthenicspark I0168/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.22Parkmöglichkeiten Brückfeld I0184/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
12Bestätigung des Beschlussprotokolls der 028.(VI) Sitzung des Stadtrates am 16..06.2016 - nicht öffentlicher Teil T0044/16 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
14Beschlussfassung durch den Stadtrat    
14.1Sanierung und Umbau der StadthalleDS0300/16   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.2PersonalangelegenheitDS0155/16   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.3PersonalangelegenheitDS0264/16   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.4PersonalangelegenheitDS0265/16   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.5Ablehnung eines Grundstücksverkaufes und Verlängerung eines MietvertragesDS0178/16   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.6Absicherung eines vorzeitigen Maßnahmebeginns der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB)DS0324/16   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.7Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 254-1 "Zuckerbusch-West"DS0254/16   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.8Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben Neubau IKEA-Einrichtungshaus an der Ebendorfer ChausseeDS0261/16   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.8.1Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben Neubau IKEA-Einrichtungshaus an der Ebendorfer ChausseeDS0261/16/1   
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: abgelehnt  
15Informationsvorlagen    
15.1Städtebaulicher Rahmenplan Festung Magdeburg - Abschnitt "Kernfestung West - ehemalige Westfront" MaybachstraßeI0015/16   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen