Stadtrat - 15.09.2016 - 14:00-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 030.(VI) Sitzung des Stadtrates am 18.08.2016 - öffentlicher Teil T0053/16 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
5Aktuelle Information - Flüchtlingssituation in Magdeburg I0230/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm) DS0272/16 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Weiterentwicklung des Umweltpreises DS0209/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Genehmigung der Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0243/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Jahresabschluss 2015 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG DS0297/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Jahresabschluss 2015 der MVB-Verwaltungs-GmbH DS0298/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Jahresabschluss 2015 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) DS0306/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Jahresabschluss 2015 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM) DS0308/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.81. Änderung der Neufassung der Ausgleichssatzung DS0292/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.9Reaktivierung von Hafensondergebietsflächen im Industriehafen durch ganzjährige vollschiffige Anbindung an das europäische Kanalnetz DS0270/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionaler Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss) DS0133/16 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: vertagt  
6.10.1Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss) DS0133/16/1 
 Zusatz: Ausschuss Juhi 
 Beschluss: vertagt  
6.10.2Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss) DS0133/16/2 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des "Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus" in Magdeburg DS0250/16 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte DS0273/16 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 12  
6.13Rahmenvereinbarung für ELFE-Beratungsstellen nach FamBeFöG DS0275/16 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg DS0195/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Änderung des Märktekonzeptes DS0302/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.15.1Änderung des Märktekonzeptes DS0302/16/1 
 Zusatz: Ausschuss WTR 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Verlängerung des Berufungszeitraumes für die Mitglieder bzw. Vertreter des Gestaltungsbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg DS0282/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau der Curiestraße (2017 - 2018) DS0168/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Grundsatzbeschluss über die Erschließung des B-Plangebietes 301-1 Kümmelsberg Ost durch die Landeshauptstadt Magdeburg DS0233/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Platzes am Gesundheitsamt DS0268/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.19.1Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Platzes am Gesundheitsamt DS0268/16/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19.2Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Platzes am Gesundheitsamt DS0268/16/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.20Widmung einer Verkehrsfläche im B-Plan-Gebiet 349-3.1 „Königstraße“ zur Gemeindestraße DS0114/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Straßenbenennung "Dinkelgrund" DS0266/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Straßenumbenennung "Vogelgesangstraße" DS0267/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.22.1Straßenumbenennung "Vogelgesangstraße" DS0267/16/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.231. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich DS0078/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 18.08.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21  
6.23.11. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich DS0078/16/1 
 Beschluss: abgelehnt  
6.242. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich DS0079/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 18.08.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24.12. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich DS0079/16/1 
 Beschluss: abgelehnt  
6.25Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0102/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 18.08.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25.1Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0102/16/1 
 Beschluss: abgelehnt  
6.26Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0103/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 18.08.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26.1Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0103/16/1 
 Beschluss: abgelehnt  
6.27Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 452-1 "Bleckenburgstraße" DS0238/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.27.1Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 452-1 "Bleckenburgstraße" DS0238/16/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 178-6 "Otto-Hahn-Straße" DS0148/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.29Verfahrenswechsel sowie öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 178-6 "Otto-Hahn-Straße" DS0149/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ A0029/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 21.04.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.1Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/Bürgerbüro Mitte“ A0029/16/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 21.04.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.2Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/Bürgerbüro Mitte“ A0029/16/1/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.3Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ S0127/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Maßnahmeplan Innenstadthandel A0033/16 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 21.04.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.2.1Maßnahmeplan Innenstadthandel A0033/16/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2.2Maßnahmeplan Innenstadthandel S0118/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Unterstützung der Willkommensbündnisse A0038/16 
 Zusatz: interfraktionell
WV v. 21.04.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.1Unterstützung der Willkommensbündnisse S0109/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Darstellung des Seniorenbeirates im Organigramm der LMD A0040/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 19.05.2016
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.4.1Darstellung des Seniorenbeirates im Organigramm der LMD S0126/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Behindertengerechter Zugang zum Soziokulturellen Zentrum in Sohlen A0042/16 
 Zusatz: interfraktionell
WV v. 19.05.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.1Behindertengerechter Zugang zum Soziokulturellen Zentrum in Sohlen S0142/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Programm zur Erhaltung bedrohter Gebäude A0047/16 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV. v. 19.05.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.6.1Programm zur Erhaltung bedrohter Gebäude A0047/16/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6.2Programm zur Erhaltung bedrohter Gebäude S0172/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7PoliScanSpeed-Messgeräte A0055/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 19.05.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.7.1PoliScanSpeed-Messgeräte A0055/16/1 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.7.2PoliScanSpeed-Messgeräte S0143/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Errichtung einer temporären Buslinie A0057/16 
 Zusatz: interfraktionell
WV v. 19.05.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.8.1Errichtung einer temporären Buslinie S0163/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9Versand von Eingangsbestätigungen für erhaltene E-Mail-Nachrichten A0058/16 
 Zusatz: Stadtrat Wendenkampf, future! - Die junge Alternative
WV v. 19.05.2016
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.9.1Versand von Eingangsbestätigungen für erhaltene E-Mail-Nachrichten S0138/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Innenstadtrelevantes Gewerbe im B-Plan-Gebiet 223-1 (DS0158/15) A0070/16 
 Zusatz: interfraktionell
WV v. 16.06.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10.1Innenstadtrelevantes Gewerbe im B-Plan Gebiet 223-1 Schlachthof (DS0158/15) S0174/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11Zwangsversteigerung des Kristallpalastes – letzte Chance für Magdeburg? A0072/16 
 Zusatz: Stadtrat Müller, Fraktion DIE LINKE
WV v. 16.06.2016
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.11.1Zwangsversteigerung des Kristallpalastes – letzte Chance für Magdeburg? S0169/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.12Blindenleitsystem am Hauptbahnhof A0090/16 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd A0097/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13.1Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd A0097/16/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14Errichtung "Denkmal Magdeburger Recht" A0091/16 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14.1Errichtung „Denkmal Magdeburger Recht“ A0091/16/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.15Haushaltsmittel 2017 Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen A0076/16 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.16Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen A0092/16 
 Zusatz: Stadtrat Müller - Fraktion DIE LINKE
Stadträtin Schumann - Fraktion CDU/FDP/BfM
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Fahrtkostenentlastung A0093/16 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.18Ausbau einer weiteren Fahrspur "Zum Friedensweiler/Berliner Chaussee" A0095/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.19Beimsstraße gemeinsam nutzen A0089/16 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.20Ständige Gewährleistung der Erreichbarkeit von Notfallorten durch Rettungsfahrzeuge (Feuerwehr, Notarzt usw.) prüfen A0098/16 
 Zusatz: Stadtrat Müller - Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.21Stellenweise erhöhte Geräuschpegel bei Straßenbahndurchfahrten prüfen A0099/16 
 Zusatz: Stadtrat Müller - Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
7.22Radweg Ulrichshaus A0088/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.22.1Radweg Ulrichshaus A0088/16/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.23Unterzeichnung der „Erklärung von Barcelona“ A0094/16 
 Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.24Tätigkeitsbericht Verwaltungsrat Stadtsparkasse A0100/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.25Parken Südliches Stadtzentrum (Planckstraße/Harnackstraße) A0102/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.26Änderung der Parkgebührenordnung A0096/16 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.27Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten A0103/16 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.28Umsetzung ASO-Maßnahme "Parkplatzkonzept Spielhagenstraße" A0101/16 
 Zusatz: Stadtrat Müller - Fraktion DIE LINKE
Stadtrat Hausmann - SPD-Stadtratsfraktion
Stadtrat Wendenkampf - future! - die junge Alternative
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.29Magdeburg-Pass: Vergünstigungen im öffentlichen Personennahverkehr der MVB anpassen A0104/16 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.30Aktuelle Information zur MVB-Zielliniennetzplanung A0105/16 
 Zusatz: Stadtrat Müller - Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Sperrung Anna-Ebert-Brücke F0158/16 
 Zusatz: SR Rupsch 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Verkehrschaos in Ostelbien F0172/16 
 Zusatz: SR Rösler 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Schulhof der Grundschule "An der Klosterwuhne" F0164/16 
 Zusatz: SR Jannack und SR Wendenkampf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Biergarten am Rathaus F0160/16 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Zuwegung KGA Am Waldsee über „An der Lake“ F0163/16 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Freibäder F0167/16 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Verbesserung des ÖPNV-Angebotes für Bürgerinnen und Bürger aus Stadtfeld West- und Ost F0161/16 
 Zusatz: SR´n Keune, SR Lischka, SR Denny Hitzeroth, SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Mietkosten der städtischen Kitas F0159/16 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen Kita Bussi Bär F0174/16 
 Zusatz: SR`n Tybora 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Hausorchester Gesellschaftshaus F0165/16 
 Zusatz: SR Häusler 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Straßensperrung Am Vogelgesang im Bereich Baustelle Zoo F0166/16 
 Zusatz: SR Salzborn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Nahversorgungszentrum Nordwest F0168/16 
 Zusatz: SR Denny Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Verbesserte Querungsmöglichkeiten in der Cracauer- und in der Genthinerstraße F0169/16 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Magdeburg-Prester: Reduzierung der Verkehrsbelastung in der Erich-Kästner-Straße F0171/16 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Ausbaggerung der Fahrrinne im Bereich Alte Elbe zwischen Rotehornspitze und Cracauer Wasserfall F0162/16 
 Zusatz: SR´n Nowotny 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Veränderte Linienführung – Buslinie 72 F0170/16 
 Zusatz: SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Verwendungsnachweis der Zuwendungen durch die Landeshauptstadt für Kleingartenvereine F0173/16 
 Zusatz: SR Zander
 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Projekte aus Städtepartnerschaften I0203/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Kampagne „Stopp dem Fahrraddiebstahl“ I0185/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Projektstatus Hochwasser (MVB) I0200/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Bessere Kennzeichnung des Fußgängerüberwegs in der Arndtstraße I0188/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan 2030plus I0159/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Beschlussprotokoll der 030.(VI) Sitzung des Stadtrates am 18.08.2016 - nichtöffentlicher TeilT0054/16   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung