Stadtrat - 24.10.2016 - 16:00-18:26 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren A0056/16 
 Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 19.05.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.1Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren A0056/16/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ohne Ergebnis  
6.1.2Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren S0191/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Webseite Tunnelbaustelle A0060/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 16.06.2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.1Webseite Tunnelbaustelle S0173/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner A0084/16 
 Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.3.1Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner A0084/16/1 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3.2Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner S0201/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.4Änderung des Prüfungszeitraums für die Voraussetzungen bei Inhabern des Magdeburg-Passes A0108/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.5Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees A0109/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.6Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen in der Landeshauptstadt Magdeburg A0110/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Schaffung von Möglichkeiten zur Anbringung sog. Freundschafts-/Liebesschlösser A0114/16 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Öffnung der Freien Straße für Fußgänger und Fahrradfahrer A0116/16 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Umbau Hauptbahnhof Magdeburg A0111/16 
 Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10Aufwertung Ulrichsplatz A0112/16 
 Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10.1Aufwertung Ulrichsplatz A0112/16/1 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11Kinderarmut in Magdeburg A0115/16 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.12FreizeitTicket für junge Menschen einführen A0117/16 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13Anpassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit A0118/16 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Kostenübernahme für Möbel-Ersatzbeschaffung der Kita „Bussibär“ A0119/16 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
Stadtrat Mewes, Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15In Cracau Barrieren abbauen A0120/16 
 Zusatz: Stadtrat Köpp und Stadtrat Müller, Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.15.1In Cracau Barrieren abbauen A0120/16/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Telefonische Erreichbarkeit des Tierheimes A0121/16 
 Zusatz: Stadtrat Tietge
Tierschutzpartei
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16.1Telefonische Erreichbarkeit des Tierheimes A0121/16/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.17Schule Digital A0122/16 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Sprachlehrerförderung läuft aus F0192/16 
 Zusatz: SR'n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Sanierung Ruderbootshaus SC Magdeburg F0177/16 
 Zusatz: SR Dr. Grube 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.3Wohngeld F0184/16 
 Zusatz: SR'n Zimmer 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.4Einrichtung einer Kindertagesstätte in Stadtfeld F0199/16 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Entschädigung der Kleingärtner beim Bau der 2. Nord- Süd-Verbindung F0186/16 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.6Anfrage SR Stern    
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.7Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor der Grundschule Nordwest, dem Albert-Einstein-Gymnasium und der KITA St. Martin-Stift F0190/16 
 Zusatz: SR Denny Hitzeroth und SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Grundschule Westerhüsen F0175/16 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Sperrung der Osterweddinger Straße südlich zum Dorfkern seit Ende des Jahres 2014 F0193/16 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10W-LAN im SKZ Beyendorf-Sohlen F0181/16 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Verkehrssituation Wiener Straße - Kindertagesstätten F0182/16 
 Zusatz: SR'n Steinmetz 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Kleingartenentwicklungskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg F0179/16 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Fehlende Anbindung Wissenschaftshafen F0185/16 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Dr. Lutz Trümpers Kulturbegriff im Kontext der Stellung des Kulturausschusses und der Kulturhauptstadtbewerbung der LH MD F0187/16 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Infrastrukturplanung der Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre F0188/16 
 Zusatz: SR'n Schulz 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.16Tempo-30-Zonen in Magdeburg F0189/16 
 Zusatz: SR'n Steinmetz und SR Lischka 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Schließung und Eröffnung Bürgerbüro Süd F0191/16 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.18Sanierung des gemeinsamen Geh- und Radweges Königstraße F0194/16 
 Zusatz: SR'n Schumann, SR'n Schulz, SR Heynemann und SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.19Zur Verfahrensweise und Situation an den Ausgabestellen der Magdeburger Tafel F0195/16 
 Zusatz: SR'n Nowotny 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.20Eigenmächtige Novellierung der GWA-Förderrichtlinie? F0196/16 
 Zusatz: SR'n Nowotny 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.21Aktuelle Information zu MVB-Zielliniennetzplanung, neuen Sraßenbahn- Fahrzeugen und Straßenbahnbetrieb F0197/16 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.22Kommunen haften für Verdienstausfall wegen fehlender Kita-Plätze F0198/16 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.5Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018DS0379/16   
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
12.5.1Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018DS0379/16/2   
 Zusatz: Stadtrat Jannack und Stadtrat Hempel, Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: zurückgezogen  
12.5.2Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018DS0379/16/3   
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.5.3Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018DS0379/16/4   
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
12.5.4Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018DS0379/16/6   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen