Finanz- und Grundstücksausschuss - 14.09.2016 - 17:00-18:30 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 31.08.2016    
2Einwohnerfragestunde    
Lenkungsausschuss    
3Beschlussvorlagen    
3.11. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich DS0078/16 
 Zusatz: (Wiedervorlage aus FG - Sitzung 10.08.2016)
BE: Amt 61
 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
3.22. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich DS0079/16 
 Zusatz: (Wiedervorlage aus FG - Sitzung 10.08.2016)
BE: Amt 61
 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
3.3Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0102/16 
 Zusatz: (Wiedervorlage aus FG - Sitzung 10.08.2016)
BE: Amt 61
 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
3.4Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0103/16 
 Zusatz: (Wiedervorlage aus FG - Sitzung 10.08.2016)
BE: Amt 61
 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
4Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
5Beschlussvorlagen    
5.1Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss) DS0133/16 
 Zusatz: BE: V/02; 17.30 Uhr 
 Beschluss: vertagt  
5.1.1Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss) DS0133/16/1 
 Beschluss: vertagt  
5.1.2Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss) DS0133/16/2 
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.2Rahmenvereinbarung für ELFE-Beratungsstellen nach FamBeFöG DS0275/16 
 Zusatz: BE: V/02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.3Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte DS0273/16 
 Zusatz: BE: Amt 50; 17.45 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.4Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Platzes am Gesundheitsamt DS0268/16 
 Zusatz: BE: Amt 61; 17.50 Uhr 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.4.1Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Platzes am Gesundheitsamt DS0268/16/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
5.5Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0336/16 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge und Stellungnahmen    
6.1Neujustierung der Nuntzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren A0056/16 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.1.1Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren A0056/16/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.1.2Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren S0191/16 
 Zusatz: BE: FB 41; 17.55 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
9Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
10Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 31.08.2016    
Lenkungsausschuss    
11Beschlussvorlagen    
11.1Änderung der Kosten- und Finanzierungsübersicht der Entwicklungsmaßnahme RothenseeDS0342/16   
 Zusatz: BE: VI/02; 18.05 Uhr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
13Informationen    
13.1Operatives BeteiligungscontrollingI0206/16   
 Zusatz: BE: II/01; 18.10 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.2Operatives EigenbetriebscontrollingI0210/16   
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Anfragen und Mitteilungen    
15Vermietung eines GrundstücksDS0371/16   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen