Finanz- und Grundstücksausschuss - 30.11.2016 - 17:00-18:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 11.11.2016 und 16.11.2016    
2Einwohnerfragestunde    
Lenkungsausschuss    
3Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
4Beschlussvorlagen    
4.1Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2017 DS0396/16 
 Zusatz: BE: Dez. III Team 1, 17.10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
4.2WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2015 DS0450/16 
 Zusatz: BE: II/01, 17.15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.3Zweiter Änderungsbeschluss zur DS 0126/14 "Grundsatzbeschluss Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter 7 Jahre - 2015 bis 2018" DS0413/16 
 Zusatz: BE: V/02, 17.20 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Schaffung einer öffentlich zugänglichen Gedenktafel für Dr. Magnus Hirschfeld (Beschluss-Nr. 898-027(VI)16) DS0383/16 
 Zusatz: BE: FB 41, 17.25 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
4.5Vergabe des Stipendiums an Studierende der Hochschule Magdeburg-Stendal DS0436/16 
 Zusatz: BE: FB 41 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5.1Vergabe des Stipendiums an Studierende der Hochschule Magdeburg-Stendal DS0436/16/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.6Grundsatzbeschluss zum Schulneubau einer Grundschule in Stadtfeld sowie ein Erweiterungsbau in Brückfeld DS0423/16 
 Zusatz: BE: FB 40, 17.35 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6.1Grundsatzbeschluss zum Schulneubau einer Grundschule in Stadtfeld sowie ein Erweiterungsbau in Brückfeld DS0423/16/1 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2  
4.6.2Grundsatzbeschluss zum Schulneubau einer Grundschule in Stadtfeld sowie ein Erweiterungsbau in Brückfeld DS0423/16/2 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.7Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz DS0420/16 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.8Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2015 gemäß § 118 KVG LSA DS0421/16 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Anträge und Stellungnahmen    
5.1Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier A0044/16 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.1.1Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier S0188/16 
 Zusatz: BE: SFM, 17.50 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Informationen    
6.1Mittelbewirtschaftung zur Umsetzung aller Hochwassermaßnahmen, die in der DS0374/13 (Beschluss-Nr. 1934-67(V)13) als Teilmaßnahmen TMP K01, K05 - K08 und K010 bezeichnet werden I0251/16 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
8Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
8.1Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 16.11.2016    
Lenkungsausschuss    
9Beschlussvorlagen    
9.1Grundstücksverkauf im EntwicklungsgebietDS0386/16   
 Zusatz: BE: FB 23, 18.00 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
10Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI, 18.05 Uhr 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
11Anfragen und Mitteilungen