Der Oberbürgermeister - 31.01.2017 - 09:00-10:35 Uhr

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1Hinweise zur Tagesordnung    
3Beschlussvorlagen    
3.1Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Absatz 6 KVG LSA DS0030/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.2Jahresabschluss 2015 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM) DS0027/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.4Änderungssatzung Seniorenbeirat DS0522/16 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.5Teileinziehung der Straße Am Hopfengarten, 39120 Magdeburg DS0010/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.6Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Gersdorfer Straße" DS0022/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.7Behandlung der Stellungnahmen der 23. Änderung des Flächennutzungsplan der LH Magdeburg "Schöppensteg" DS0475/16 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.8Feststellungsbeschluss zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der LH Magdeburg "Schöppensteg" DS0476/16 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.9Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg" DS0477/16 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.10Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg" DS0478/16 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.11Einleitung der 1. Änderung und Geltungsbereichserweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 208-1.1 "Olvenstedter Platz Südseite" DS0521/16 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.12Bearbeitungsstand des Maßnahmeplanes (MP) der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013; Stand 30.09.2016 DS0494/16 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
4Informationen für den Oberbürgermeister    
5Informationsvorlagen    
5.1Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes - PB024/2016
Prüfungsbericht über die Betätigungsprüfung
I0022/17   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Prüfantrag zur Ausweisung des Japan. Schnurbaums am Südring im Stadtteil Sudenburg als Naturdenkmal I0014/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Notfallseelsorge/Krisenintervention in der Landeshauptstadt MagdeburgI0019/17   
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Information über die unbefristeten NiederschlagungenI0005/17   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Projektstatus Hochwasser (MVB) I0025/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Prüfauftrag im Ergebnis der DS0423/16 - Grundschulbau I0021/17 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Personalvorlagen    
7Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
7.1Vorschlag zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers / der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Kommunales GebäudemanagementDS0008/17   
 Zusatz: BE: KGm 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Sanierung der KITA "Quittenfrüchtchen" / KJH "Banane", Quittenweg 52 in 39118 Magdeburg, Vergabe Los 3.02: Erweiterter RohbauDS0014/17   
 Zusatz: BE: KGm 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Prüfantrag im Rahmen der Stadthallensanierung I0008/17 
 Zusatz: BE: KGm 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Schulhöfe und Sporthallen S0013/17 
 Zusatz: BE: KGm 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Vergabe des Auftrages "Erneuerung der Inspizientenanlage im Schauspielhaus des Theaters Magdeburg - Beschaffung und Einbau"DS0009/17   
 Zusatz: BE: TM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stellungnahmen der Verwaltung    
8.1Analyse zum Krankenstand der Mitarbeiter/innen unserer Bürgerbüros S0005/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.2Verlust der Grünanlage Leipziger Straße/Helmholtzstraße S0007/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.3Fehlende Landeszuweisungen für die Kinderbetreuung in Magdeburg S0317/16 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.5Magdeburger Standard der Barrierefreiheit liegt dem Stadtrat immer noch nicht vor S0009/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.6Errichtung eines Fußgängerüberweges S0006/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9Beschlusskontrolle    
10Verschiedenes