Der Oberbürgermeister - 14.02.2017 - 09:00-11:40 Uhr

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1Hinweise zur Tagesordnung    
3Beschlussvorlagen    
3.1Verkauf von GrundstückenDS0011/17   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.2Vergabe von Mähdienstleistungen auf verschiedenen Grundstücken im Stadtgebiet von MagdeburgDS0042/17   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.4Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von Kapazitäten zur Tagesbetreuung von Kindern unter 7 Jahren DS0051/17 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.5Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) der 3. Änderung des B-Planes Nr. 428-1C "Salbker Chaussee Nordseite", Teilbereich C DS0005/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.6Satzung zur 3. Änderung des B-Planes Nr. 428-1C "Salbker Chaussee Nordseite", Teilbereich C DS0006/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
4Informationen für den Oberbürgermeister    
5Informationsvorlagen    
5.1Bericht über den Stand der Lösung der offenen Probleme, die aus der ab 01. Januar 2015 gültigen Herausnahme der Klinke, Großen Sülze, Faulen Renne, Kleinen Sülze, Teilen der Furtlake und Umflutehle aus der Gewässerkategorisierung I. Ordnung resultieren (Stadtratsbeschluss- Nr. 2251-77(V)14 vom 24.04.2014) I0034/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Flüchtlingssituation in Magdeburg - Stand 31.01.2017 I0039/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Mittelbewirtschaftung zur Umsetzung aller Hochwassermaßnahmen, die in der DS0374/13 (Beschluss-Nr. 1934-67(V)13) als Teilmaßnahmen TMP K01, K05 - K08 und K010 bezeichnet werden I0004/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Verwendung des Differenzbetrages aus Pachteinnahmen I0033/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Bessere Beleuchtung Parkplatz Dodendorfer Straße I0310/16 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Personalvorlagen    
7Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
7.1Sanierung und Erweiterung der Kita "Nordwest", Ostrowskistraße 96 in 39128 Magdeburg, Vergabe Los 01: Erweiterter RohbauDS0048/17   
 Zusatz: BE: KGM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Kitas Nordwest und Traumzauberbaum S0024/17 
 Zusatz: BE: KGM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Öffentliche WC-Anlage im Nordpark I0038/17 
 Zusatz: BE: SAB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Vergabe Erneuerung der Inspizientenanlage im Opernhaus des Theaters MagdeburgDS0052/17   
 Zusatz: BE: TM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stellungnahmen der Verwaltung    
8.1Personalsituation und Einsatzfähigkeit bei der Berufsfeuerwehr der LH Magdeburg S0023/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.2Strategie und Finanzierungsideen für den Öffentlichen Personennahverkehr S0017/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.3Reformationsjubiläum 2017 ohne Bundesfördermittel? S0025/17 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.4Sozialticket: Öffentliche Mobilitätsangebote für Menschen mit einem geringeren Einkommen S0003/17 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.5Kooperation der LH Magdeburg mit der Barmer Ersatzkasse S0022/17 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.6Kita-Plätze kurzfristig schaffen S0026/17 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.7Papierkörbe auf dem Domplatz S0016/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.8Bessere Orientierung im Stadtpark S0018/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.9Ampelschaltung Halberstädter Str. / Sudenburger Wuhne S0021/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9Beschlusskontrolle    
10Verschiedenes