Der Oberbürgermeister - 21.03.2017 - 09:00-11:25 Uhr

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1Hinweise zur Tagesordnung    
3Beschlussvorlagen    
3.1Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0109/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.2Entscheidung über den Antrag auf Erlass von AbgabenDS0065/17   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.3Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf von GrundstückenDS0092/17   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.4Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0110/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.5Übernahme der Trägerschaft für die Betreibung der Kindertageseinrichtungen am Standort Birkenweiler 100 und Bruno-Beye-Ring 8-10DS0108/17   
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.6Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von Kapazitäten zur Tagesbetreuung von Kindern unter 7 Jahren DS0095/17 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
4Informationen für den Oberbürgermeister    
5Informationsvorlagen    
5.1Entscheidung im Rechtsstreit Campingverein Barleber See e. V. ./. LHS MagdeburgI0069/17   
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Kooperationsvereinbarung zur Stadtbaumkampagne zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Allianz Umweltstiftung I0090/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2018 I0080/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Personalvorlagen    
7Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
7.1Projektstatus zur Umsetzung des Investitionsprogramms des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung - 2015 bis 2018" (Bundeskrippenausbauprogramm) I0085/17 
 Zusatz: BE: KGM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Energetische Verwertung von Bioabfall und Reststoffen A0074/11 I0086/17 
 Zusatz: BE: SAB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Pilotanlage zur Abfallvergärung S0076/17 
 Zusatz: BE: SAB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stellungnahmen der Verwaltung    
8.1Stand Elektromobilität in Magdeburg S0050/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.2Keine vom Stadtrat bestätigte kommunalrechtliche Grundlage für städtische Kostenerstattung des aktuellen hauptamtlichen Personals der Fraktion „Links für Magdeburg“?S0064/17   
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.3Falschparker in der Herderstraße S0070/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.4Gefährliches Halten und Parken auf Rad- und Fußwegen S0072/17 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.5Fahrzeugpark der MVB S0046/17 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.6Eine Kulturförderabgabe für die Landeskulturhauptstadt Magdeburg S0075/17 
 Zusatz: BE: Bg III 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.7Zuwandererkinder an Grundschulen S0052/17 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.8Optimierung Kostenausgleich bei Überbelegung in Kindertagesstätten S0053/17 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.9Bezug von Sozialleistungen S0082/17 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.10Planung Reformer Bürgerpark S0069/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.11Maßnahmen zur Verkehrssicherheit im Bereich Barleber Straße/ Neustädter See S0073/17 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.12Ehrung und würdige Erinnerung an einen Magdeburger SchauspielerS0077/17   
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9Beschlusskontrolle    
10Verschiedenes