Verwaltungsausschuss - 12.05.2017 - 15:00-16:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 10. 03. 2017 - öffentlicher Teil T0004/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Einwohnerfragestunde    
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Personalangelegenheiten - Fraktionen DS0479/16 
 Zusatz: WV vom 25. 11. 2016
BE: Oberbürgermeister
 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5.1.1Personalangelegenheiten - Fraktionen DS0479/16/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5.2Entfristung der Personalstellen für die Betreuung, Begleitung und administrative Abwicklung der Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) im Jugendamt DS0028/17 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Entfristung von Asylstellen DS0103/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Personalkostencontrolling Jahresabschlussbericht 2016 I0072/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2017 I0081/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Bundesfachplanung Gleichstromtrasse Vorhaben Nr. 5 SuedOstLink (Wolmirstedt – Isar) I0115/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Anträge    
6.1Klimaneutrale Dienstreisen A0039/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
6.1.1Klimaneutrale Dienstreisen S0090/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Keine Abschiebungen nach Afghanistan A0051/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! SR'e Hempel, Jannack, Scheunchen, SR'in Schulz 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 2  
6.2.1Keine Abschiebungen nach Afghanistan S0104/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus A0033/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.3.1100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus S0109/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Genehmigung der Niederschrift vom 10. 03. 2017 - nichtöffentlicher Teil und der Sondersitzung vom 07. 04. 2017    
9Anträge    
9.1Ehrung und würdige Erinnerung an einen Magdeburger SchauspielerA0011/17   
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
Stadtrat Müller
 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.1.1Ehrung und würdige Erinnerung an einen Magdeburger SchauspielerS0077/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Personalangelegenheiten    
10.1PersonalangelegenheitDS0156/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.2PersonalangelegenheitDS0159/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.3PersonalangelegenheitDS0163/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.4PersonalangelegenheitDS0169/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.5PersonalangelegenheitDS0174/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10.6Personalangelegenheit    
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
10.7Geschäftsführerangelegenheit    
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
11Informationen    
11.1Operatives EigenbetriebscontrollingI0047/17   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Verschiedenes    
12.1Innenstadtgestaltung