Stadtrat - 26.01.2017 - 14:00-19:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung  
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 035/036.(VI) Sitzung des Stadtrates am 08./12.12. 16 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Widerspruch des Oberbürgermeisters zur 34.(VI) Sitzung des Stadtrates am 17.11.2016 zum TOP 5.14.1 -"Optimierung von Schulbezirken"- / Änderungsantrag DS0392/16/1  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss Optimierung von Schulbezirken A0003/17 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Klimawandelanpassungskonzept für die Landeshauptstadt Magdeburg - Leitbild DS0398/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0498/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0515/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0508/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2016 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie GmbH (ZENIT GmbH) DS0520/16 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses DS0365/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Optimierung von Schulbezirken (nur Beschlusspunkt 2) DS0392/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV vom 17. 11. 2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
Beschlusspunkt 2    
6.7.1Optimierung von Schulbezirken DS0392/16/2 
 Zusatz: Ausschuss BSS
WV vom 17. 11. 2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.2Optimierung von Schulbezirken DS0392/16/4 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen
WV vom 17. 11. 2016
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.8Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens Beach-Arena Barleber See DS0470/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Dommuseum Ottonianum Magdeburg DS0491/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9.1Dommuseum Ottonianum Magdeburg DS0491/16/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.10Trägerwechsel beim Offenen Treff Hugo-Junkers-Allee 54 a DS0484/16 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Beschluss zur Aufhebung des SR-Beschlusses Nr. 354-012(VI)15 zum Antrag A0173/14 DS0496/16 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2017 DS0294/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht DS0441/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.13.1Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht DS0441/16/1 
 Zusatz: Ausschuss WTR 
 Beschluss: abgelehnt  
6.13.2Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht DS0441/16/2 
 Zusatz: Ausschuss WTR 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13.3Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht DS0441/16/3 
 Zusatz: Ausschuss WTR 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13.4Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht DS0441/16/4 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.13.4Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht DS0441/16/4/1 
 Zusatz: Ausschuss WTR 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg" DS0359/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14.1Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan-Nr.481-1 "Iltisweg" DS0359/16/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.15Satzung zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg" DS0360/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.16Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 352-2 "Schwanstraße" DS0373/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.17Satzung zum Bebauungsplan Nr. 352-2 "Schwanstraße" DS0374/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.17.1Satzung zum Bebauungsplan Nr. 352-2 "Schwanstraße" DS0374/16/1 
 Zusatz: interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-4.1 "Schönebecker Straße 57-66/Sandbreite 12" DS0443/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Änderung des Geltungsbereiches, der Planungsziele sowie öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-4.1 "Schönebecker Straße 57-66/Sandbreite 12" DS0445/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite". DS0457/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Satzung zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite" DS0458/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.22Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 782-5.1 "Einfamilienhaus Dodendorfer Weg" DS0397/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.23Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 410-6.1 "Hopfenbreite 63" DS0468/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.23.1Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 410-6.1 "Hopfenbreite 63" DS0468/16/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 267-3 "Leuschnerstraße" in einem Teilbereich DS0405/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" in einem Teilbereich DS0406/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg" DS0452/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 266-3 "Puppendorf/Gübser Weg" DS0391/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28Teileinziehung eines Teilstücks des Bruno-Taut-Rings, 39130 DS0461/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.29Straßenbenennung "Reinhard-Mannesmann-Weg" DS0489/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.30Benennung "Scheyringstraße" DS0490/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier A0044/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV vom 19. 05. 2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.1Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier S0188/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Blindenleitsystem am Hauptbahnhof A0090/16 
 Zusatz: Interfraktionell
WV vom 15. 09. 2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2.1Blindenleitsystem am Hauptbahnhof S0252/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees A0109/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 24. 10. 2016
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.1Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees A0109/16/1 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg - Stadtrat Theile 
 Beschluss: abgelehnt  
7.3.2Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees S0263/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4FreizeitTicket für junge Menschen einführen A0117/16 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV vom 24. 10. 2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.4.1FreizeitTicket für junge Menschen einführen A0117/16/1 
 Zusatz: Ausschuss VW 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4.2FreizeitTicket für junge Menschen einführen S0292/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Kostenübernahme für Möbel-Ersatzbeschaffung der Kita „Bussibär“ A0119/16 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV vom 24. 10. 2016
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.5.1Kostenübernahme für Möbel-Ersatzbeschaffung der Kita „Bussibär“ S0291/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Schule Digital A0122/16 
 Zusatz: Fraktion Links für Magdeburg
WV vom 24. 10. 2016
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
7.6.1Schule Digital S0283/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.7Ausschilderung Elberadweg in Alt-Salbke A0002/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.8Überarbeitung der Prioritätenliste Geh- und Radwegsanierung 2017 ff A0009/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.9Ergänzung Geschäftsordnung Stadtrat A0010/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.10Sporthalle Gneisenauring A0001/17 
 Zusatz: interfraktionell SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.11Ehrung Genscher A0006/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.12Situation der Bienenpopulationen A0012/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.13Fahrrad-Piktogramme Breiter Weg in Höhe Ulrichshaus A0004/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14Beteiligung am Interessenbekundungsverfahren der Bundesinitiative zum „Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften“ A0005/17 
 Zusatz: interfraktionell 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.15Bessere Orientierung im Stadtpark A0007/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.16Kita-Plätze kurzfristig schaffen A0008/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Bautätigkeiten - Eisenbahnunterführung Ernst-Reuter-Allee F0003/17 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann und SR Häusler 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Sicherungsmaßnahmen am Schloss Randau F0017/17 
 Zusatz: SR Kräuter 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Pflege F0020/17 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Zuwandererkinder an Grundschulen F0022/17 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Verwendung der Rücklaufgelder aus Pachtnachlässen an den Verband der „Gartenfreunde Magdeburg“ e.V. F0010/17 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Präventation Diebstähle in der Spaßvogelsiedlung F0002/17 
 Zusatz: SR Boeck 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.7Akustische Signalanlage in Neu-Olvenstedt F0005/17 
 Zusatz: SR Denny Hitzeroth und SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Straßenentwurf Breiter Weg Südabschnitt F0001/17 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Fahrzeugpark der MVB F0004/17 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Lärmschutz Arndtstraße F0008/17 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Kooperation der LH Magdeburg mit der Barmer Ersatzkasse F0006/17 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Ampelschaltung Halberstädter Str. / Sudenburger Wuhne F0007/17 
 Zusatz: SR Jens Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Aktuelle Bürgernachfragen zu weiteren stadtentwicklungstechn. Herausforderungen in Süd F0009/17 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Kitas Nordwest und Traumzauberbaum F0015/17 
 Zusatz: SR Häusler und SR Denny Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Straßenbegleitgrün Mehringstraße F0016/17 
 Zusatz: SR Rupsch 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Großbrand der Industriehalle Freie Straße in Buckau F0014/17 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Gewährleistung Bauschäden am Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr
Magdeburg- Olvenstedt
F0018/17 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Rechtsgutachten - Schülerbeförderungssatzung F0019/17 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.19Reformationsjubiläum 2017 ohne Bundesfördermittel? F0021/17 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2017 I0302/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Ständige Gewährleistung der Erreichbarkeit von Notfallorten durch Rettungsfahrzeuge (Feuerwehr, Notarzt usw.) prüfen I0277/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Klageverfahren Zensus 2011 I0301/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2014/2015 I0307/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Information zur Schulsozialarbeit in der Landeshauptstadt Magdeburg I0263/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018 I0294/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Gestaltungskonzept Adelheidring I0272/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Synopse über Richtlinien zur Förderung von Kulturdenkmalen in Magdeburg I0297/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Zentralisierung der städtischen Bauhöfe I0273/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Bestätigung des Beschlussprotokolls der 035.(VI) Sitzung des Stadtrates am 08. 12. 2016 - nichtöffentlicher Teil    
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12.1Schreiben des SKV MeriDian e.V. vom 20.12.2016F0012/17   
 Zusatz: SR Theie, SR Boeck und SR´n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.1Verkauf/Tausch von GrundstückenDS0384/16   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
13.1.1Verkauf/Tausch von GrundstückenDS0384/16/1   
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.2PersonalangelegenheitDS0505/16   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.3Grundsatzbeschluss VertragsangelegenheitenDS0518/16   
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
14.1Ehrung und würdige Erinnerung an einen Magdeburger SchauspielerA0011/17   
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen