Stadtrat - 23.02.2017 - 14:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 037.(VI) Sitzung des Stadtrates am 26.01.2017 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Aktuelle Information - Flüchtlingssituation in Magdeburg    
5.1Flüchtlingssituation in Magdeburg - Stand 31.01.2017 I0039/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0003/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0004/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Absatz 6 KVG LSA DS0030/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg im PEN-Förder- und Freundeskreis DS0525/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.4.1Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg im PEN-Förder- und Freundeskreis DS0525/16/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Erste Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für zusätzliche Ehrenämter/Einsatz von ehrenamtlich tätigen Integrationslotsen DS0517/16 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.6Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von Kapazitäten zur Tagesbetreuung von Kindern unter 7 Jahren DS0051/17 
 Zusatz: BE; Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.71. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße" DS0385/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.11. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr.241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße" DS0385/16/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.8Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz" DS0442/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.8.1Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz" DS0442/16/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8.2Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr.223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz" DS0442/16/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Einleitung und Auslegung des Entwurfs zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Magdeburg "Schönebecker Straße/Sandbreite" DS0444/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Änderung Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 313-2.1 "Spielhagenstraße 14" DS0480/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Entwidmung Teilfläche Friedhof Brückfeld DS0483/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Bahnhofsvorplatz neu gestalten A0046/16 
 Zusatz: Stadtrat Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 19.05.2016
 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.1.1Bahnhofsvorplatz neu gestalten S0132/16 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.2Maßnahmeplan gegen Falschparkende A0079/16 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 18.08.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.2.1Maßnahmeplan gegen Falschparkende A0079/16/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2.2Maßnahmeplan gegen Falschparkende S0245/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Aufwertung Ulrichsplatz A0112/16 
 Zusatz: Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU/FDP/BfM
WV v. 20.10.2016
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.3.1Aufwertung Ulrichsplatz A0112/16/1 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
7.3.1Aufwertung Ulrichsplatz A0112/16/2 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
7.3.2Aufwertung Ulrichsplatz S0282/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Kinderarmut in Magdeburg A0115/16 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 20.10.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.4.1Kinderarmut in Magdeburg A0115/16/1 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4.2Kinderarmut in Magdeburg S0272/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Parken Südliches Stadtzentrum (Planckstraße/Harnackstraße) A0102/16 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 15.09.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.5.1Parken Südliches Stadtzentrum (Planckstraße/Harnackstraße) A0102/16/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.2Parken Südliches Stadtzentrum (Planckstraße/Harnackstraße) S0255/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.6Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten - Zahlenmaterial A0018/17 
 Zusatz: Ausschuss FuG 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.6.1Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten - Zahlenmaterial A0018/17/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6.2Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten - Zahlenmaterial A0018/17/2 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7Würdigung von August Wilhelm Francke A0026/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.8Verbesserung der Verkehrssituation in der Großen Diesdorfer Straße für Radfahrer A0028/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.8.1Verbesserung der Verkehrssituation in der Großen Diesdorfer Straße für Radfahrer A0028/17/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.9Öffnungszeiten der öffentlichen WC`s der Firma STRÖER am Schellheimerplatz A0019/17 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10Pilotanlage zur Abfallvergärung A0020/17 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.11Maßnahmen zur Verkehrssicherheit im Bereich Barleber Straße/ Neustädter See A0021/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.12Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Stadtteil Neustädter See A0022/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Innovations- und Gründerpreis A0023/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.14Erich-Kästner-Straße A0024/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.14.1Erich-Kästner-Straße A0024/17/1 
 Zusatz: Fraktionen DIE LINKE/future! und Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.15Dritte Elbquerung für Magdeburg A0025/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.15.1Dritte Elbquerung für Magdeburg A0025/17/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.15.2Dritte Elbquerung für Magdeburg A0025/17/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! SR Assmann 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.16Sanierung der Goethe-Schule in Sudenburg A0017/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Schutzstreifen für Radfahrer auf der Großen Diesdorfer Straße A0027/17 
 Zusatz: Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.18Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017 A0029/17 
 Zusatz: Stadträtin C. Schumann, Stadtrat A. Schumann
Fraktion CDU/FDP/BfM
Stadtrat Müller
Fraktion DIE LINKE/future!
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.18.1Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017 A0029/17/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Verfüllung archäologische Sichtfenster Domplatzostseite F0029/17 
 Zusatz: SR Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Falschparker in der Herderstraße F0026/17 
 Zusatz: SR Rösler, SR'in Keune, SR Lischka MdB 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Werbung für die Bundeswehr im öffentlichen Verkehrsraum F0042/17 
 Zusatz: SR Hempel, SR Jannack, SR'in Schulz 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Ausgleichsmaßnahmen F0035/17 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Skulpturen im Zoo F0023/17 
 Zusatz: SR Theile, SR Boeck und SR`n Boeck 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.6Neubau des Nahversorgermarktes NP am Boquet Graseweg F0048/17 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Unionsliste zur Bekämpfung invasiver Tier- und Pflanzenarten F0046/17 
 Zusatz: SR Tietge 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Optimierung Schulbezirke F0045/17 
 Zusatz: SR Schindehütte 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.9Zusätzlicher Raum in der GS Diesdorf für Jugendliche, Gruppen und Vereine F0034/17 
 Zusatz: SR Hausmann, SR Denny Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Standuhren im Straßenraum F0024/17 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11"Definitionswirrwarr" bei Baumaßnahmen? F0027/17 
 Zusatz: SR Theile 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Gutachten zum Japan. Schnurbaum am Südring F0025/17 
 Zusatz: SR`in Nowotny 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Verzögerung Grundschulanmeldung F0030/17 
 Zusatz: SR'in Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Barleber See - Sportförderung, Gemeingebrauch und Gutachten F0031/17 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Begleitete Elternschaft in Magdeburg F0032/17 
 Zusatz: SR'in Keune 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Optimierung Kostenausgleich bei Überbelegung in Kindertagesstätten F0033/17 
 Zusatz: SR'in Steinmetz 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Sperrung Straße Am Vogelgesang F0038/17 
 Zusatz: SR Heynemann, SR Salzborn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Planung Reformer Bürgerpark F0039/17 
 Zusatz: SR'in Zimmer 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.19Stand Elektromobilität in Magdeburg F0036/17 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.20Gefährliches Halten und Parken auf Rad- und Fußwegen F0037/17 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.21Eine Schiene für die Bahn F0040/17 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.22Verkehrsprobleme in Cracau und eine neue Ortsumgehungsstraße im Osten Magdeburgs F0041/17 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.23Unterrichtsraumgröße F0044/17 
 Zusatz: SR Heynemann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.24Überdachung der Bushaltestelle Poststraße in Alt-Olvenstedt F0047/17 
 Zusatz: SR Häusler, SR Denny Hitzeroth, SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.25Wohnen in Magdeburg F0049/17 
 Zusatz: SR Hoffmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.26Baumfällungen F0050/17 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.27Bezug von Sozialleistungen F0051/17 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.28Freiwillige Feuerwehren der Landeshauptstadt Magdeburg technische Ausstattung, Kinder- und Jugendwehren, Gerätehäuser F0052/17 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.29Eine Kulturförderabgabe für die Landeskulturhauptstadt Magdeburg F0054/17 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.30Aktuelle Fragen zum Tagesgeschehen im Monat Februar 2017 F0056/17 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2016 I0029/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Buckau I0013/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Prüfantrag im Rahmen der Stadthallensanierung I0008/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2017 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 20. Januar 2017 I0030/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Projektstatus Hochwasser (MVB) I0025/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Maßnahmeplan Innenstadthandel; Zwischenstand I0298/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7In Cracau Barrieren abbauen I0303/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Barrierefreie Haltestelle zwischen Schule Rothensee und Hohenwarther Straße I0012/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Standort Bürgerbüro Mitte    
11.1Mietvertrag DS0439/16/1 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
11.2Mietvertrag DS0439/16/2 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: zurückgezogen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
12Bestätigung des Beschlussprotokolls der 037.(VI) Sitzung des Stadtrates am 26.01.2017 - nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
13.1Keine vom Stadtrat bestätigte kommunalrechtliche Grundlage für städtische Kostenerstattung des aktuellen hauptamtlichen Personals der Fraktion „Links für Magdeburg“?F0055/17   
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
14Beschlussfassung durch den Stadtrat    
14.1MietvertragDS0439/16   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zurückgezogen  
14.2Ankauf eines GrundstücksDS0500/16   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.3Verkauf eines GrundstückesDS0031/17   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.4Neubesetzung im Aufsichtsrat der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KGDS0021/17   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.5Beschluss zur DS 0200/13 - hier: Aufhebung der Zustimmung zur Errichtung eines Waldkindergartens durch den Träger Inturia e. V.DS0492/16   
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.6Klage Landeshauptstadt Magdeburg gegen Landesverwaltungsamt wegen Landeszuweisung 1. und 2. Rate nach KiFöG LSA für das Jahr 2017DS0026/17   
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen