Stadtrat - 16.03.2017 - 14:00-19:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung  
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 38. (VI) Sitzung vom 23.02.2017 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Aktuelle Debatte - MVB als Schrittmacher von ÖPNV und MIV zwischen aktueller Baustellenausnahmesituation und Verkehrsdienstleister für Kunden aus Magdeburg und Gästen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Grundsatzbeschluss - Sichtbarer Hinweis auf Kaiserin Adelheid und Präsentation des Adelheid-Preises im Alten Rathaus DS0025/17 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Revitalisierung Alte Elbe (Kreuzhorst) / Dornburger Alte Elbe DS0036/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Satzung Rettungsdienstbereichsplan DS0293/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4Jahresabschluss 2015 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM) DS0027/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Änderungssatzung Seniorenbeirat DS0522/16 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.6Beirat für Integration und Migration DS0072/17 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Magdeburger Standard der Barrierefreiheit im Öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) - Magdeburger Standard DS0040/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.7.1Magdeburger Standard der Barrierefreiheit im Öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) - Magdeburger Standard DS0040/16/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Bearbeitungsstand des Maßnahmeplanes (MP) der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013; Stand 30.09.2016 DS0494/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Widmung eines Teilstückes der Straße „Am Hansehafen" zur Gemeindestraße, 39126 Magdeburg DS0523/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Gersdorfer Straße" DS0022/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11Einleitung der 1. Änderung und Geltungsbereichserweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 208-1.1 "Olvenstedter Platz Südseite" DS0521/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan Nr. 484-1 "Welsleber Straße", 1. Änderung DS0462/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Satzung zum B-Plan Nr. 484-1 "Welsleber Straße", 1. Änderung DS0463/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
6.14Behandlung der Stellungnahmen der 23. Änderung des Flächennutzungsplan der LH Magdeburg "Schöppensteg" DS0475/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Feststellungsbeschluss zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der LH Magdeburg "Schöppensteg" DS0476/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg" DS0477/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg" DS0478/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.18Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz" DS0487/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.19Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs zum B-Plan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz" DS0488/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.20Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 489-1A "Am Wellenberge", Teilbereich A DS0512/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Satzung zum Bebauungsplan Nr. 489-1A "Am Wellenberge", Teilbereich A DS0513/16 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6.22Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen DS0444/15 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 18.08.2016
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.22.1Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen DS0444/15/2 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.22.2Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Str./Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen DS0444/15/3 
 Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: zurückgezogen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Bahnhofsvorplatz neu gestalten A0046/16 
 Zusatz: SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 19.05.2016/23.02.2017
 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.1.1Bahnhofsvorplatz neu gestalten S0132/16 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.2Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See A0080/16 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 18.08.2016
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.2.1Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See A0080/16/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.2.2Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See S0189/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Errichtung eines Fußgängerüberweges A0125/16 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 17.11.2016
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.3.1Errichtung eines Fußgängerüberweges A0125/16/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.2Errichtung eines Fußgängerüberweges S0006/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Magdeburger Kulturförderabgabe A0128/16 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 17.11.2016
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.4.1Magdeburger Kulturförderabgabe A0128/16/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
7.4.2Magdeburger Kulturförderabgabe S0299/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.5Radweg für Seehäuser Straße A0041/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.6Beleuchtung Elberadweg Magdeburg A0037/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.7Klimaneutrale Dienstreisen A0039/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.8Grundsatzbeschluss zum Neubau von Schulen A0031/17 
 Zusatz: Ausschuss BSS 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.9100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus A0033/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.10Ertüchtigung der Ausgrabungs-Sichtfenster am Domplatz A0034/17 
 Zusatz: Ausschuss K 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.10.1Ertüchtigung der Ausgrabungs-Sichtfenster am Domplatz A0034/17/1 
 Zusatz: Ausschuss K 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.11Ausbau und Weiterführung des Ede-und-Unku-Weg bis zur Ebendorfer Chaussee A0035/17 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.12Sofortmaßnahmen und Sanierung der Straßenzüge Schönebecker Straße,
Alt Fermersleben, Alt Salbke, Alt Westerhüsen
A0036/17 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Schaffung von Parkmöglichkeiten in der Försterstraße A0038/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14Erinnerungstafel für die Hermann-Gieseler-Halle A0040/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.15Entlastungstraße für Cracau A0042/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.15.1Entlastungsstraße für Cracau A0042/17/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.16Baumpflanzungen Stadtfeld Ost A0043/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Ausweitung Bewohnerparkbereiche A0044/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.18Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Seehäuser Straße A0045/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19Barrierefreiheit am Fußgängerübergang über die Straßenbahngleise zwischen den Haltestellen „Am Stern“ und „Brunnenstieg“ A0046/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.19.1Barrierefreiheit am Fußgängerübergang über die Straßenbahngleise zwischen den Haltestellen „Am Stern“ und „Brunnenstieg“ A0046/17/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.20Verkehrssicherheit auf der Leipziger Straße erhöhen A0047/17 
 Zusatz: SR Jannack, Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.21Ein zusätzlicher Zebrastreifen für mehr Verkehrssicherheit in der Friedrich-Ebert-Straße A0048/17 
 Zusatz: SR Rupsch, Fraktion CDU/FDP/BfM, SR Kräuter, SPD-Stadtratsfraktion, SR Köpp, Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.22Entlassmanagement und Kurzzeitpflege in Magdeburg A0050/17 
 Zusatz: SR Köpp, Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
7.23Keine Abschiebungen nach Afghanistan A0051/17 
 Zusatz: SR Hempel, SR` in Schulz, SR Jannack, SR Scheunchen
Fraktion DIE LINKE/future!
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.24Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt“ in Magdeburg A0052/17 
 Zusatz: SR Hempel, SR` in Schulz, SR Jannack, SR Scheunchen
Fraktion DIE LINKE/future!
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
 Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte - TOP 5 - erfolgt die Beantwortung der vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung. 
9.1Personalabbau bei FAM F0058/17 
 Zusatz: SR Jens Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Wasserturm Salbke F0061/17 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Parksituation im Bereich Raiffeisenstraße, Helmholtzstraße und Dodendorfer Straße F0060/17 
 Zusatz: SR´n Steinmetz 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Erweiterung der Schwimmzeiten auf Grund der Änderung im Fachlehrplan der Klassenstufen 5 bis 12 um den Schwerpunkt "Bewegungsfeld im Wasser" F0064/17 
 Zusatz: SR Theile und SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Sauberkeit auf den öffentlichen Parkplätzen F0063/17 
 Zusatz: SR Theile, SR Boeck und SR´n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Jesidische Flüchtlinge in Magdeburg F0062/17 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Einführung eines Abo-Upgrades der Schülerjahreskarte bzw. eines Schülerfreizeitabos F0059/17 
 Zusatz: SR Ehlebe, SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Hellas-Bad F0066/17 
 Zusatz: SR Heynemann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestellen Thiemstraße/ Schönebecker Straße und Sohlener Straße F0067/17 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Schulsozialarbeit F0068/17 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Parkmöglichkeiten Karl-Schurz-Straße F0069/17 
 Zusatz: SR Rupsch 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Ein- und Abberufung der Mitglieder der Fachgruppe Kleingartenwesen F0072/17 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Kita Bussi Bär, Abschluss des Schadenfalles durch die Versicherungsgesellschaft F0073/17 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Anteil des nicht regulär gehaltenen Unterrichts F0070/17 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Gedenktafel für Dr. Magnus Hirschfeld F0074/17 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Zur Situation sozialer Projekte für Kinder und Jugendliche F0075/17 
 Zusatz: SR´n Schulz 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Sanierung Akkumulatorenhaus im Elbbahnhof F0071/17 
 Zusatz: SR´n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Sauberkeit der öffentlichen WC-Anlage am Fürstenwall F0078/17 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.19Optimierung der Arbeitsbedingungen im Bürgerbüro Mitte F0076/17 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.20Stadtgrün, Bäume für Brunnersiedlung u. Schnurbaum am Südring F0077/17 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.21Unterbringung/Haltung verletzter Wildtiere F0079/17 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.22Unbeantworte Anfragen F0080/17 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.23Historische Gewölbe / Tag des offenen Denkmals F0081/17 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Lemsdorf I0058/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Bericht über den Stand der Lösung der offenen Probleme, die aus der ab 01. Januar 2015 gültigen Herausnahme der Klinke, Großen Sülze, Faulen Renne, Kleinen Sülze, Teilen der Furtlake und Umflutehle aus der Gewässerkategorisierung I. Ordnung resultieren (Stadtratsbeschluss- Nr. 2251-77(V)14 vom 24.04.2014) I0034/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Prüfantrag zur Ausweisung des Japan. Schnurbaums am Südring im Stadtteil Sudenburg als Naturdenkmal I0014/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Luftreinhalteplanung der Landeshauptstadt Magdeburg I0003/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Verwendung des Differenzbetrages aus Pachteinnahmen I0033/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Einrichtung einer Schulbuslinie von Beyendorf-Sohlen nach Westerhüsen I0043/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen in der Landeshauptstadt Magdeburg I0023/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Geschwindigkeitsbegrenzung in der Arndtstraße I0049/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Prüfung der Umsetzung des Parkplatzkonzeptes Brunnersiedlung I0055/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.10Straßenbauliche Maßnahmen in der Irxleber Straße I0065/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.11Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan 2030plus I0293/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.12Bessere Beleuchtung Parkplatz Dodendorfer Straße I0310/16 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Bestätigung des Beschlussprotokolls der 38. (VI) Sitzung vom 23.02.2017 - nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.1PersonalangelegenheitDS0023/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.2Bestellung eines Erbbaurechts und Verkauf der aufstehenden GebäudeDS0061/17   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
13.3Fortführung eines RechtsstreitsDS0007/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Informationsvorlagen    
14.1Notfallseelsorge/Krisenintervention in der Landeshauptstadt MagdeburgI0019/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen