Stadtrat - 19.10.2017 - 14:00-19:50 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung  
3Bestätigung der Niederschrift der 44. (VI) Sitzung des Stadtrates am 14.09.2017 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1STARK III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA "Zwergenhügel" und "freier Waldorfkindergarten", Astonstraße 64 in 39116 Magdeburg DS0363/17 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2STARK-III plus EFRE-Förderprogramm - EW Bau für die Sanierung der KITA "Bussi Bär" und Freie Jugendwerkstatt, Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg DS0369/17 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3STARK-III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA "Fliederhof I" / Kinderhaus "Am Stern", Sankt-Josef-Straße 17 a/b in 39130 Magdeburg DS0372/17 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4STARK-III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA's "Spielinsel" / "Storchennest", Oststraße 1 in 39114 Magdeburg DS0373/17 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Jahresabschluss 2016 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes DS0378/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Jahresabschluss der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH zum 31.12.2016 DS0392/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2017 der MVB-Verwaltungs-GmbH DS0398/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung und die Konzernabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2017 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG DS0399/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Förderung des Dokumentationszentrums in der Gedenkstätte Moritzplatz Magdeburg in Trägerschaft des Bürgerkomitees Magdeburg e. V. DS0297/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Erste Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0303/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.11Ausstellung "Reformstadt der Moderne. Magdeburg in den Zwanzigern" im Jahr 2019 DS0324/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Antrag zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten zur Tagesbetreuung von Kindern unter 7 Jahren für die Jahre 2017 /2018 DS0317/17 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der ganzjährigen Nutzungskapazität des Internationalen Jugendbegegnungszentrums (IJBZ) "Barleber See" von 30 Übernachtungsbetten auf 102 Übernachtungsbetten DS0300/17 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg DS0356/17 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.15Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg DS0196/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Fachmitglied des Umlegungsausschusses DS0347/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17I. Beantragung von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2018
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne
DS0350/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17.1Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2018 DS0350/17/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.18Ausschlusssatzung Abwasser DS0344/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.19"Magdeburger Baumhaine" - Grundsatzbeschluss DS0020/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20Grundsatzbeschluss Bürgerpark Reform DS0116/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.20.1Grundsatzbeschluss Bürgerpark Reform DS0116/17/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.21Städtebauliches Gesamtkonzept "Festung Maybachstraße" DS0074/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.21.1Städtebauliches Gesamtkonzept "Festung Maybachstraße" DS0074/17/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Internationaler Städtebaulicher Workshop Festungsanlagen Maybachstraße DS0204/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Widmungen von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 178-4.1 zur Gemeindestraße, 39106 DS0206/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.24Widmungen von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 229-2.1 zur Gemeindestraße, 39130 DS0213/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.25Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 111-4 zur Gemeindestraße, 39128 DS0222/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.26Widmung von Verkehrsflächen "Weg am Katharinenturm", 39104 DS0230/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.26.1Widmung von Verkehrsflächen "Weg am Katharinenturm" DS0230/17/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.27Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 zur Gemeindestraße, 39116 DS0234/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.28Straßenumbenennung "Vogelgesangstraße" DS0320/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: abgelehnt  
5.29Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 264-2 "Seestraße" DS0270/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.30Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 355-3 "Grundschule am Amtsgarten" DS0310/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: abgelehnt  
5.31Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Vorentwurf des B-Planes Nr. 229-6 "Am Sternsee" DS0177/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.08.2017
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.32Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereiches zum B-Plan Nr. 229-6 "Am Sternsee" DS0178/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.08.2017
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.32.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereiches zum B-Plan Nr. 229-6 „Am Sternsee“ DS0178/17/1 
 Zusatz: SR`n Nowotny - Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
5.33Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 425-1 "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße" DS0216/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.34Satzung zum Bebauungsplan Nr. 425-1 "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße" DS0217/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.35Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/Zoo" im Teilbereich DS0232/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.08.2017
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.36Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 178-6 "Otto-Hahn-Straße" DS0262/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.37Satzung zum Bebauungsplan Nr. 178-6 "Otto-Hahn-Straße" DS0263/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.38Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr- 262-2A "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße", Teilbereich A DS0271/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 14.09.2017
 
 Beschluss: abgelehnt  
5.39Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 262 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" in zwei Teilbereichen und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2A "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße, Teilbereich A" DS0272/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: abgelehnt  
5.39.1Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 262 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" in zwei Teilbereichen und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2A "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße, Teilbereich A" DS0272/17/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
5.40Behandlung der Stellungnahmen (2. Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen" DS0312/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.41Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zur 2. Änderung zum Bebauungsplanes Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen" DS0313/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.42Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 267-1D "Zipkeleber Weg" DS0325/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 14.09.2017
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.43Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Finanzierung der Baumaßnahme DS0370/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.11300 neue Bäume pflanzen A0030/16 
 Zusatz: SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 21.04.2016
 
 Beschluss: vertagt  
6.1.11300 neue Bäume pflanzen S0113/16 
 Beschluss: vertagt  
6.2Lutherlinde und Gedenktafel auf dem Ulrichplatz A0083/17 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 18.05.2017
 
 Beschluss: vertagt  
6.2.1Lutherlinde und Gedenktafel auf dem Ulrichplatz S0194/17 
 Beschluss: vertagt  
6.3Ehrung von Marschall Jozef Pilsudski A0093/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 08.06.2017
 
 Beschluss: vertagt  
6.3.1Ehrung von Marschall Jozef Pilsudski S0221/17 
 Beschluss: vertagt  
6.4Entwicklung Innenstadt(handel) A0097/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - SR Meister und SR Assmann
WV v. 08.06.2017
 
 Beschluss: vertagt  
6.4.1Entwicklung Innenstadt(handel) A0097/17/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: vertagt  
6.4.2Entwicklung Innenstadt(handel) A0097/17/2 
 Zusatz: Ausschuss WTR 
 Beschluss: vertagt  
6.4.3Entwicklung Innenstadt(handel) S0231/17 
 Beschluss: vertagt  
6.5Bekämpfung des Algenbefalles des Badegewässers Barleber See I A0098/17 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 08.06.2017
 
 Beschluss: vertagt  
6.5.1Bekämpfung des Algenbefalles des Badegewässers Barleber See I S0209/17 
 Beschluss: vertagt  
Neuanträge    
 Beschluss: vertagt  
6.6Längere Öffnungszeiten für städtische Kindertagesstätten A0136/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.7Nachrüstung von Schutzabdeckungen für die Leuchten im Grünzug zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg A0138/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.8Ausbau Elberadweg Fermersleben A0146/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.9Belebung Alter Markt A0150/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.10Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain A0156/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.10.1Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain A0156/17/1 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.11Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts A0143/17 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.12Bepflanzungskonzept für Magdeburg-Rothensee mit der Berücksichtigung des Bestandes an Ver- und Entsorgungsleitungen A0133/17 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: vertagt  
6.13Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg A0139/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.13.1Neuer Standort MVB-Häuschen und Abbau LED-Wand am Breiten Weg A0139/17/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.14Gehwegparken auf der Nordseite der Weferlinger Straße A0140/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.15Erfolgsprämienmodell bei vorzeitigem Abschluss von Bauvorhaben A0141/17 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.16Erinnerungstafel für den Magdeburger Schöffenstuhl (Schöppenstuhl) A0142/17 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: vertagt  
6.17Unterstützung der Förderung der Offenen Treffs (OT) und Alten- und Service-Zentren A0145/17 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
6.18MVB: Einrichtung der Möglichkeit zum Erwerb digitaler Monatskarten ,Verbesserung der Druckqualität und Haltbarkeit auf Monatskarten A0144/17 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.19Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen A0135/17 
 Zusatz: Interfraktionell und Ortsbürgermeister Beyendorf/Sohlen 
 Beschluss: vertagt  
6.20Ertüchtigung eines Radweges A0151/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.21Digitalisierung und Smart City A0152/17 
 Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.22Offenes WLAN A0154/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.23Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg A0137/17 
 Zusatz: Interfraktionell
 
 Beschluss: vertagt  
6.24Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen A0147/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
6.24.1Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen A0147/17/1 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.25Installierung von Verkehrsspiegeln prüfen A0148/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
6.26Maßnahmen zur Lärmreduzierung A0149/17 
 Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!
 
 Beschluss: vertagt  
6.27Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“ A0153/17 
 Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!
 
 Beschluss: vertagt  
6.28Nicht versetzte Schülerinnen und Schüler A0155/17 
 Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!
 
 Beschluss: vertagt  
6.29Moderne Gestaltungsideen für MVB-Zentralhaltestelle „Alter Markt“ A0157/17 
 Zusatz: SR`in Nowotny und SR Müller
Fraktion DIE LINKE/future!
 
 Beschluss: vertagt  
6.30Sichere Zuwegung zu den drei KiTa`s Wiener Straße A0158/17 
 Zusatz: SR`in Boeck und SR Boeck, Fraktion LINKS für Magdeburg
SR`in Steinmetz, SPD-Stadtratsfraktion
 
 Beschluss: vertagt  
6.31Überarbeitung der Satzungen A0159/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Verringerung der Anzahl der NichtschwimmerInnen F0194/17 
 Zusatz: SR Theile und SR`n Boeck 
 Beschluss: vertagt  
8.2Verkehrssicherheit vor Schulen und öffentlichen Einrichtungen F0195/17 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: vertagt  
8.3Baustellen Radwege F0201/17 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: vertagt  
8.4Verschmutzung Königstraße / Verkehrsberuhigung Salbker Chaussee, Kreuzung Werner-von-Siemens-Ring F0199/17 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: vertagt  
8.5Grundstücksverkäufe der Landeshauptstadt Magdeburg und der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (WOBAU) F0196/17 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: vertagt  
8.6Gartensparte Kahlenberger Straße/ Bäuerliche Interessengemeinschaft Garten F0197/17 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: vertagt  
8.7Barrierefreier Zugang/ Behinderten WC im Soziokulturellen Zentrum (SKZ) in Beyendorf-Sohlen F0198/17 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: vertagt  
8.8Bebauung Menzer Straße/ Steindamm F0200/17 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: vertagt  
8.9Verband der „Gartenfreunde Magdeburg“ e.V., Verwendung der der Rücklaufgelder aus Pachtnachlässen der Jahre 2014, 2015 und 2016 F0202/17 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: vertagt  
8.10Rad- und Wanderweg zwischen Randau und Pechau F0203/17 
 Zusatz: SR Kräuter 
 Beschluss: vertagt  
8.11Dauer der Baumaßnahmen im Langefelder Weg in Nordwest F0207/17 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth 
 Beschluss: vertagt  
8.12Nachfrage Fördermittelbescheid F0208/17 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Ehlebe 
 Beschluss: vertagt  
8.13Haushaltsmittel der Magdeburger Schulen F0209/17 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: vertagt  
8.14Kosten des Klimawandels F0210/17 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: vertagt  
8.15Teilweise verwahrloster Zustand von Grundstücken und Gebäuden im Bereich Sudenburger Tor F0212/17 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
8.16Graswildwuchs auf öffentlichen Geh- und Radwegbereichen F0213/17 
 Zusatz: SR`n Nowotny 
 Beschluss: vertagt  
8.17Wie weiter mit der Sanierung, Belebung und Betreibung der Hyparschale F0211/17 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
9Informationsvorlagen    
9.1Tätigkeitsbericht des Amtes für Gleichstellungsfragen für 2015/2016 I0221/17 
 Beschluss: vertagt  
9.2Emissionen bei SFM und SAB senken I0193/17 
 Beschluss: vertagt  
9.3Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Ottersleben I0291/17 
 Beschluss: vertagt  
9.4Energiebericht 2017 I0278/17 
 Beschluss: vertagt  
9.5Direktvergabe MVB I0258/17 
 Beschluss: vertagt  
9.6Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren; Ablauf und Gremienstruktur zur Umsetzung I0283/17 
 Beschluss: vertagt  
9.7Wiedereröffnung der Bertolt-Brecht-Schule (Bezug: DS0064/17/1) I0285/17 
 Beschluss: vertagt  
9.8Sanierung GS "Westerhüsen" I0290/17 
 Beschluss: vertagt  
9.9Berichterstattung Einbau Falt-Trennwand GmS "H. Heine" I0253/17 
 Beschluss: vertagt  
9.10Erhöhung der Kapazität des in Kooperation mit dem Stadtsportbund e.V. ausgerichteten Feriensportprojekts I0269/17 
 Beschluss: vertagt  
9.11Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und abweichende Erbringung von Leistungen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II I0237/17 
 Beschluss: vertagt  
9.12ESF-Bundesprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier" I0238/17 
 Beschluss: vertagt  
9.13ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier" I0239/17 
 Beschluss: vertagt  
9.14Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen I0261/17 
 Beschluss: vertagt  
9.15Quartiersvereinbarung Neue Neustadt I0272/17 
 Beschluss: vertagt  
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters    
9.16Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Absatz 4 KGV LSA über die Vergabe der VOB-Leistung der Herstellung und Bescheinigung der Kampfmittelfreiheit zum Ersatzneubau Strombrückenzug, Investitionsnummer I 126166028 I0297/17 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Bestätigung der Niederschrift der 044.(VI) Sitzung des Stadtrates am 14.09.2017 - nichtöffentlicher/vertraulicher Teil    
 Beschluss: geändert beschlossen  
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1Auftragsvergabe von Winterdienstleistungen in der Landeshauptstadt Magdeburg (10 Lose)DS0360/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Übernahme von BürgschaftenDS0402/17   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3EM 04; Ufermauer "Am Speicher Buckau", An der Elbe, 39104 Magdeburg/Bauleistungsauftrag - VergabeDS0351/17   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen