Stadtrat - 09.11.2017 - 14:00-20:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung  
3Bestätigung der Niederschrift der 45./46. (VI) Sitzung am 19./23.10.2017  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Aufhebung des Beschlusses Nr. 2002-69(V)13 zum Antrag A0084/13 "AG Neue Medien/Social Media" DS0443/17 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Zweite Änderungssatzung der Hauptsatzung DS0448/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Straßenreinigungssatzung DS0414/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 9  
5.4Straßenreinigungsgebührensatzung DS0421/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.5Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0472/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5.1Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0472/17/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
5.6Vereinbarung zur gemeinsamen Vergabe der Restabfallverwertung DS0496/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg DS0379/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Neubesetzung im Verwaltungsrat der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB) und der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE) DS0396/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Jahresabschluss 2016 der TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH (TMHG) DS0438/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Jahresabschluss 2016 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM) DS0439/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2016 DS0416/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12 Bezuschussung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH DS0468/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.12.1 Bezuschussung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH DS0468/17/1 
 Zusatz: Ausschuss FG 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Bezuschussung MMKT DS0386/17 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren DS0359/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.14.1Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren DS0359/17/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.14.2Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren DS0359/17/2 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.14.3Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren DS0359/17/3 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15EW-Bau Sanierung Sportanlage Hermann-Hesse-Straße DS0251/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Neuausrichtung der Magdeburger Telemannpflege / Nachhaltigkeit der Telemania DS0308/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16.1Neuausrichtung der Magdeburger Telemannpflege / Nachhaltigkeit der Telemania DS0308/17/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
5.16.1Neuausrichtung der Magdeburger Telemannpflege / Nachhaltigkeit der Telemania DS0308/17/1/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
5.17Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg DS0292/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD) DS0266/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0299/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20Änderung der „Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit“ DS0349/17 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.20.1Änderung der „Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit“ DS0349/17/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20.2Änderung der "Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit" DS0349/17/2 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.21Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2017 DS0440/17 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Grundsatzbeschluss
Instandsetzung der Brücke Schillerstraße über die Schrote entlang der Goethestraße in Magdeburg
DS0200/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Hermann-Hesse-Straße (2017 - 2018) DS0277/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.24Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Falkenweg und Habichtweg (2018) DS0296/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.25Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Annastraße zwischen Alexander-Puschkin-Straße und Große Diesdorfer Straße (2018 - 2019) DS0305/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.26Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Friesenstraße zwischen Olvenstedter Straße und Goethestraße (2018 - 2019) DS0306/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.27Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 174-3.1 "Agnetenstraße 20/21" DS0384/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.28Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 174-3.1 "Agnetenstraße 20/21" DS0385/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.29Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 161-1 "Nahversorgungszentrum Olvenstedter Scheid" DS0410/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltungen: 10  
5.30Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0411/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.30.1Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0411/17/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.31Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg - "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2018 DS0426/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.32Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 302-5.1 "Therapiezentrum Harsdorfer Straße 22" DS0409/17 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Flächendeckende Aufstellung von Abfallbehältern mit integrierten Hundekot-Beuteln A0111/17 
 Zusatz: SR Tietge, Tierschutzpartei
WV v. 17.08.2017
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.1.1Flächendeckende Aufstellung von Abfallbehältern mit integrierten Hundekot-Beuteln S0227/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren A0117/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 17.08.2017
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.2.1Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren S0242/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg A0119/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 17.08.2017
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3.1Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg A0119/17/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
6.3.2Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg S0250/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.4E-Mobilität fördern A0161/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.5Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Puppentheater Magdeburg A0163/17 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.5.1Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Puppentheater Magdeburg A0163/17/1 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.63D- Zebrastreifen A0165/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke A0166/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.8Standortprüfung für einen Schulneubau in Ottersleben und Lemsdorf A0160/17 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.8.1Standortprüfung für einen Schulneubau in Ottersleben und Lemsdorf A0160/17/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.8.2Standortprüfung für einen Schulneubau in Ottersleben und Lemsdorf A0160/17/2 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Weiterbeschäftigung Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe A0164/17 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Erhalt des "Haus der Talente" A0167/17 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
6.10.1Erhalt des "Haus der Talente" A0167/17 /1 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg
Fraktion Magdeburger Gartenpartei
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.11Defibrillatoren in kommunalen Kultur- und Großveranstaltungszentren A0168/17 
 Zusatz: SR`in Schumann (Fraktion CDU/FDP/BfM) und SR Müller (Fraktion DIE LINKE/future!) 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.12Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen A0169/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.30 Uhr und 18.00 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Bearbeitung der Anträge zur Neuregelung Unterhaltsvorschuss F0216/17 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Standort für Grundschule Ottersleben F0218/17 
 Zusatz: SR Heynemann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.3Zustand der Rampe an der Haltestelle Brunnenstieg F0224/17 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.4Dritte Elbquerung F0222/17 
 Zusatz: SR Rupsch 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Rettungswege auf der Ostseite im Nordabschnitt des Breiten Weges F0223/17 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.6Stand Bebauungsplan K483-5 RAW Gelände F0219/17 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.7MVB, Verkauf von Monatskarten F0221/17 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8In Ostelbien Barrieren abbauen F0226/17 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Reformationsjubiläum 2017 und die Finanzierung des Kirchentages auf dem Weg in Magdeburg F0225/17 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Schülerjahreskarte F0230/17 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Ende der ungleichen Anrechnungspraxis von Bundesfreiwilligendienstleistungen und Schlechterstellung in Magdeburg? F0227/17 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Honorare F0228/17 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Zur Arbeit des MVB-Fahrgastbeirates und aktuellen Herausforderungen bei unseren Magdeburger Verkehrsbetrieben F0229/17 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Umsetzung des Landesprogramms „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“ F0231/17 
 Zusatz: SR Rösler 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Gehwegreinigung und Winterdienst rings um den Cracauer Sportplatz F0232/17 
 Zusatz: SRín Nowotny 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2017 I0226/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Innovations- und Gründerpreis I0294/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Breitbanderschließung in der Landeshauptstadt Magdeburg - Ergebnisse der Markterkundung vom Oktober 2016 I0249/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Aufwertung FreiwilligenPass I0276/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Magdeburgs Ansehen als allen Menschen zugewandte, moderne Universitätsstadt weiter verbessern I0233/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Umgestaltung Eingangsbereich Wissenschaftshafen - Prüfung Kreisverkehr I0270/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Seehäuser Straße I0281/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters    
9.8Information zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA beim Unterhaltsvorschuss I0309/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Bestätigung der Niederschrift der 45. (VI) Sitzung am 19.10.2017 - nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1OrdnungswidrigkeitsverfahrenDS0444/17   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Ersatzneubau Förderschule "Roggengrund", Roggengrund 34 in 39130 Magdeburg, Vergabe von Bauleistungen - Los 3.03: Erweiterter RohbauDS0413/17   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen