Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 15.06.2017 - 17:00-17:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2017    
4Straßenumbenennung des nördlichen Teiles der Brandenburger Straße in "Hans-Dietrich-Genscher-Straße" DS0195/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5Bekanntmachung Bürger- /Einwohnerversammlungen A0055/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.1Bekanntmachung Bürger- /Einwohnerversammlungen S0171/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Straßenbenennung nach Elfriede Paul A0072/17 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.1Straßenbenennung nach Elfriede Paul S0169/17 
 Beschluss: zurückgestellt  
7Beleuchtung Kleine Steinwiese 5. Gartenweg A0077/17 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
7.1Beleuchtung Kleine Steinwiese 5. Gartenweg S0160/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
9Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.05.2017    
10Verschiedenes