Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 18.10.2017 - 17:00-18:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2017    
4Änderung der „Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit“ DS0349/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Aufwertung FreiwilligenPass I0276/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Haushaltsplan 2018
- Haushaltssatzung 2018
- Ergebnis- und Finanzplanung 2018
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 - 2021
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2018
- Stellenplan 2018
DS0353/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
7Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0411/17 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
8Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg - "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2018 DS0426/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Straßenreinigungssatzung DS0414/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Straßenreinigungsgebührensatzung DS0421/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Zweite Änderungssatzung der Hauptsatzung DS0448/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Magdeburgs Ansehen als allen Menschen zugewandte, moderne Universitätsstadt weiter verbessern I0233/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg A0119/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
13.1Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg S0250/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren A0117/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
14.1Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren S0242/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
16Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2017    
18Verschiedenes