Finanz- und Grundstücksausschuss - 31.01.2018 - 17:00-18:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung    
1.2Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 10.01.2018    
2Einwohnerfragestunde    
Lenkungsausschuss    
3Beschlussvorlagen    
3.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches DS0482/17 
 Zusatz: BE: Amt 61, 17.05 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
3.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches DS0481/17 
 Zusatz: BE: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
4Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und BG VI, 17.10 Uhr 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
5Beschlussvorlagen    
5.1Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0004/18 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge und Stellungnahmen    
6.1Haltestelle Turmpark A0132/17 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2017) 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.1.1Haltestelle Turmpark A0132/17/1 
 Zusatz: (Änderungsantrag vom Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr vom 12.01.2018) 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.1.2Haltestelle Turmpark S0342/17 
 Zusatz: BE: Amt 61, 17.15 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Sachstand EÜERA    
 Zusatz: BE: Bg VI 
8Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
9Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung    
9.1Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 10.01.2018    
Lenkungsausschuss    
10Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
11Beschlussvorlagen    
11.1Verlängerung des Überlassungsvertrages - Liegenschaft "Gröninger Bad", Träger "Aktion Musik" - Gesellschaft zur Förderung junger Musiker e. V.DS0529/17   
 Zusatz: BE: Amt 51, 17.25 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.2Ankauf von GrundstückenDS0545/17   
 Zusatz: BE: FB 23, 17.30 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.3GrundstückstauschDS0569/17   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
12Informationen    
13Anfragen und Mitteilungen