Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 11.01.2018 - 17:00-20:45 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2017    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
4Lenkungsausschuss Buckau    
 Zusatz: Amt 61, BauBeCon 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Denkmale und verwahrloste Immobilien    
 Zusatz: Amt 61/63 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Einwohnerfragestunde    
7Aktueller Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee    
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Beschlussvorlagen    
8.1Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Sportanlage der SG Handwerk Magdeburg DS0515/17 
 Zusatz: FB 40 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Am Freihof von Dorfstraße bis Ende" DS0457/17 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
8.3Fortführung des Verfahrens und Änderung der Planungsziele zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite" DS0371/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.4Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum einfachen Bebauungsplan Nr. 230-4 "Erzbergerstraße - Luisenturm" DS0430/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
8.5Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 230-4 "Erzbergerstraße - Luisenturm" DS0431/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
8.6Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches DS0481/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
8.7Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches DS0482/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
8.8Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich DS0493/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.9Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich DS0494/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.10Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich DS0518/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8.10.1Beschluss 2.1    
 Beschluss: Vorbehaltsbeschluss  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8.10.2Beschluss 2.2    
 Beschluss: Vorbehaltsbeschluss  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.10.3Beschluss 2.3    
 Beschluss: Vorbehaltsbeschluss  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.11Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich DS0519/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Anträge    
9.1Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“ A0153/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
9.1.1Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“ A0153/17/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.1.2Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“ S0291/17 
 Zusatz: FB 51 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Bepflanzungskonzept für Magdeburg-Rothensee mit der Berücksichtigung des Bestandes an Ver- und Entsorgungsleitungen A0133/17 
 Zusatz: UwE 
 Beschluss: zurückgezogen  
9.2.1Bepflanzungskonzept für Magdeburg-Rothensee mit der Berücksichtigung des Bestandes an Ver- und Entsorgungsleitungen S0302/17 
 Zusatz: SFM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen A0135/17 
 Zusatz: Interfraktionell und Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.3.1Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen A0135/17/1 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.3.2Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen S0305/17 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Erstellung eines B-Planes A0126/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.4.1Erstellung eines B-Planes S0290/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Ausbau Elberadweg Fermersleben A0146/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.5.1Ausbau Elberadweg Fermersleben S0298/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Belebung Alter Markt A0150/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
9.6.1Belebung Alter Markt S0308/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain A0156/17 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
9.7.1Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain A0156/17/1 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: zurückgezogen  
9.7.2Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain S0311/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts A0143/17 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.8.1Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts S0332/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen A0169/17 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 5  
9.9.1Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen S0338/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Haltestelle Turmpark A0132/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.10.1Haltestelle Turmpark S0342/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Informationen    
10.1Errichtung „Denkmal Magdeburger Recht“ von Claus Bury
Bezug: Antrag A0091/16 und Buchstabe a) des Beschlusses Nr. 1512-043(VI)17
I0333/17 
 Zusatz: FB 41 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.23D- Zebrastreifen (A0165/17) I0352/17 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Straße zum Salbker Wasserturm I0357/17 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Dritte Elbquerung für Magdeburg I0255/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Bürger-Workshop Goethestraße I0349/17 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Mitteilungen und Anfragen    
11.1Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0411/17    
 Zusatz: Amt 61 
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
12Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2017    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
14Aktueller Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee    
 Zusatz: Amt 66 
15Mitteilungen und Anfragen