Stadtrat - 01.11.2018 - 14:00-20:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Niederschriften der 058./059. Sitzung des Stadtrates am 20./24.09.18 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Neufassung der Satzung für den "Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement der Landeshauptstadt Magdeburg" DS0291/18 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.2Erneuerung Ver- und Entsorgungssystem Standort An der Steinkuhle 6 / Lorenzweg 81, 39124 Magdeburg DS0394/18 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes DS0297/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.3.1Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes DS0297/18/1 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2019 DS0386/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Winterbeleuchtung für Magdeburg DS0388/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.5.1Winterbeleuchtung für Magdeburg DS0388/18/2 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: abgelehnt  
5.5.2Winterbeleuchtung für Magdeburg DS0388/18/3 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg DS0407/18 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Jahresabschluss 2017 der TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH (TMHG) DS0442/18 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD) DS0274/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Neufassung der Satzung für den Eigenbetrieb "Konservatorium Georg Philipp Telemann" DS0283/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.10Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0345/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Neufassung der Satzung des Eigenbetriebs Theater Magdeburg DS0268/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.12Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg DS0337/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Magdeburg – Kulturhauptstadt Europas 2025 DS0383/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Temporäre Beschulung der 4. Klassen der GS Ottersleben von Februar 2019 bis Januar 2021 DS0456/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.14.1Temporäre Beschulung der 4. Klassen der GS Ottersleben von Februar 2019 bis Januar 2012 DS0456/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.15Optimierung von Schulbezirken für das Einschulungsjahr 2020/21 DS0467/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Einrichtung zur Tagesbetreuung von Kindern (Hort) DS0382/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE), Plankostenstelle: 51510000 für das Haushaltsjahr 2018 DS0472/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Weiterentwicklung der Vollzeitpflege in der Landeshauptstadt Magdeburg - Anpassung der Rahmenkonzeption des Pflegekinderdienstes DS0412/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Satzung des Eigenbetriebes "Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg" DS0369/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.20Grundsatzbeschluss
Grundhafte Instandsetzung Geh- u. Radwegbrücke Cracauer Wasserfall
DS0256/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.20.1Grundsatzbeschluss Instandsetzung Geh- und Radwegbrücke Cracauer Wasserfall DS0256/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.21Finanzierung der Baumaßnahme "Stützwand Kritzmannstraße" DS0329/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Finanzierung der Baumaßnahme
Grundhafte Instandsetzung der Schrotebrücke Schillerstraße entlang der Goethestraße in Magdeburg
DS0350/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.22.1Finanzierung der Baumaßnahme Grundhafte Instandsetzung der Schrotebrücke Schillerstraße entlang der Goethestraße in Magdeburg DS0350/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Finanzierung der Baumaßnahme "Sanierung der Neuen Strombrücke - Austausch Widerlager" DS0356/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.24Bauvorhaben "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ) - Finanzierung der Baumaßnahme DS0341/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.25I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2019
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Finanzierungs- und Zeitpläne
DS0242/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.25.1I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2019
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Finanzierungs- und Zeitpläne
DS0242/18/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
5.25.2Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2019 DS0242/18/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.25.3I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2019 II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Finanzierungs- und Zeitpläne DS0242/18/3 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.26Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39-51" DS0384/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.27Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39-51" DS0385/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.28Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428-5.1 "Leipziger Chaussee/Südlich Karl-Liebknecht-Siedlung DS0395/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.29Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428-5.1 "Leipziger Chaussee/Südlich Karl-Liebknecht-Siedlung" DS0396/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.30Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt DS0133/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.30.1Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt DS0133/18/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.30.1Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt DS0133/18/1/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.30.2Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt DS0133/18/2 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.30.3Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt DS0133/18/3 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.30.4Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt DS0133/18/4 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.30.5Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt DS0133/18/5 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.30.6Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt DS0133/18/6 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.30.7Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt DS0133/18/7 
 Zusatz: Ausschuss FG 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.31Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 458-2 (Sülzberg Nord - in Bearbeitung) zur Gemeindestraße, 39104 – Am Sülzehafen DS0308/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.32Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg - Westseite) DS0228/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.32.1Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg - Westseite) DS0228/18/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.32.1Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg – Westseite) DS0228/18/1/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.33Grundsatzbeschluss
Freilegung / Renaturierung Schrote beim Neustädter See
DS0230/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 28, Enthaltungen: 5  
5.33.1Grundsatzbeschluss
Freilegung / Renaturierung Schrote beim Neustädter See
DS0230/18/1 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 23, Enthaltungen: 5  
6Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA I0243/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg A0108/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 24.09.2018
 
 Beschluss: vertagt  
7.1.1Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg A0108/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 24.09.2018
 
 Beschluss: vertagt  
7.1.2Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg A0108/18/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
7.2E-Mobilität fördern A0161/17 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 09.11.2017
 
 Beschluss: vertagt  
7.2.1E-Mobilität fördern S0135/18 
 Beschluss: vertagt  
7.3Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen A0012/18 
 Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE Linke/future!
WV v. 16.08.2018
 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.3.1Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen A0012/18/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.3.2Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen S0083/18 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.4Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der GS “Kritzmannstraße“ A0035/18 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 05.04.2018
 
 Beschluss: vertagt  
7.4.1Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der GS “Kritzmannstraße“ A0035/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV
 
 Beschluss: vertagt  
7.4.2Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der GS “Kritzmannstraße“ S0126/18 
 Beschluss: vertagt  
7.5WLAN für Bürger*innen bei Veranstaltungen im Alten Rathaus A0059/18 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.06.2018
 
 Beschluss: vertagt  
7.5.1WLAN für Bürger*innen bei Veranstaltungen im Alten Rathaus S0200/18 
 Beschluss: vertagt  
7.6Einführung Kombiticket für Magdeburgs Museen A0063/18 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.06.2018
 
 Beschluss: vertagt  
7.6.1Einführung Kombiticket für Magdeburgs Museen S0183/18 
 Beschluss: vertagt  
7.7Blaualgenbefall Neustädter See A0075/18 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 14.06.2018
 
 Beschluss: vertagt  
7.7.1Blaualgenbefall Neustädter See S0171/18 
 Beschluss: vertagt  
7.8Benennung in Düppler-Mühlen-Platz A0109/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: vertagt  
7.8.1Benennung in Düppler-Mühlen-Platz S0268/18 
 Beschluss: vertagt  
Neuanträge    
 Beschluss: vertagt  
7.9Sportanlagen A0133/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
7.10Tag der Offenen Rathaustür A0132/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.11Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3 A0135/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.11.1Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3 A0135/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.12Konzept zur Baustellenkommunikation: Bauzaun Stadthalle und Hyparschale informativ gestalten A0141/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
7.13Infocontainer Kulturhauptstadt 2025 A0142/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
7.14Bewahrung und Umgang mit künstlerischer Glasgestaltung A0143/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
7.15Einrichtung einer öffentlichen Toilette an der Straßenbahnendhaltestelle Diesdorf A0136/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.16Verbesserung touristische Attraktivität Elberadweg A0130/18 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.17Innovative Mobilitätsangebote für Magdeburg A0134/18 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.18Möglichkeiten einer weiteren Zufahrt zum Wohngebiet Neustädter See / „Salvador- Allende-Straße“ prüfen A0145/18 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.19Konzept zur Abarbeitung der Prioritätenlisten A0146/18 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.20Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille A0139/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
7.20.1Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille A0139/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
7.21Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstsadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen A0140/18 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.22Nutzungskonzept - Albinmüller Turm A0138/18 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: vertagt  
7.23Benamung: Straßenbahnhaltestelle „Puppentheater“ A0144/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
7.24Schulwegsicherheit in der Agnetenstraße A0137/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Fahrradweg Olvenstedter Chaussee – Düppler Grund F0234/18 
 Zusatz: SR Häusler 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.2Müllproblematik am Neustädter See F0226/18 
 Zusatz: SR Ehlebe 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Mobilität von jungen Menschen F0216/18 
 Zusatz: SR Hempel 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.4Entwicklung Innenstadthandel F0224/18 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Fahrradeweg Leipziger Straße (westliche Fahrbahnseite) in Richtung Beyendorf-Sohlen F0214/18 
 Zusatz: SR Theile 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.6Verkehrsordnungswidrigkeiten F0227/18 
 Zusatz: SR Frank Schuster 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Barrierefreie Haltestelle Nicolaiplatz F0240/18 
 Zusatz: SR Ehlebe und SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Magdeburger Recht bringt 80-jährige Robinie zu Fall? F0235/18 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums 2019 bis 2022 F0223/18 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Weitergabe von Meldedaten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr F0211/18 
 Zusatz: SR Hempel 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Unzulänglichkeiten bei Straßen-/Gewehgbau Klostergraben (Hopfengarten) F0215/18 
 Zusatz: SR Theile 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Verwendung von Jahresüberschüssen kommunaler Unternehmen F0219/18 
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Teilnahme am Projektaufruf des Städtebaus 2018/2019 F0220/18 
 Zusatz: SR Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Teilnahme an der Förderung von Klimaschutzprojekten nach der alten und neuen Richtlinie F0221/18 
 Zusatz: SR Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Wartehäuschen – Haltestelle „An der Waldschule“ F0225/18 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Wiebe 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Allgemeiner Sozialer Dienst F0229/18 
 Zusatz: SR Scheunchen 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Aktueller Stand der Leistungsvereinbarungen nach §11a KiföG-LSA F0230/18 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Kosten der kommunalen Kitas im Jahr 2016 und 2017 F0231/18 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.19Modernisierung MVB-Fahrkartenautomaten F0222/18 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.20Kreuzungsbereich Berliner Chaussee/Zum Friedensweiler F0228/18 
 Zusatz: SR Rupsch 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.21Bürgerfragen Salbke, Buckau F0236/18 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.22Nachfrage zur Behandlung DS0208/18, Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn" zur Sitzung des Stadtrates am 20.09.208 F0237/18 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.23Versiegelte Industriebrache Umfassungsstraße F0238/18 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.24Bau der neuen Strombrücke F0241/18 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.25Sanierung Fuß- und Radweg Bruno-Taut-Ring F0232/18 
 Zusatz: SR`n Nowotny 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.26Gruson-Gewächshäuser F0233/18 
 Zusatz: SR`n Schumann und SR Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.27Kommunale Finanzgeschäfte mit Zinsderivaten (?) F0243/18 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.28Kohleverstromung beenden – Erneuerbare Energien fördern F0244/18 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.29ÖPNV in der Landeshauptstadt Magdeburg F0242/18 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.30Ostelbien: Fehlende Parkmöglichkeiten und der Ausbau des Bewohnerparkens in Ostelbien F0245/18 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.31Fehlende MVB-Wartehäuschen und defekter Fußweg samt fehlender Radweg F0246/18 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.32Alt Prester: Verbesserungen bei der Verkehrssicherheit und Reduzierung der Verkehrsbelastung F0247/18 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.33Weitere Tunnel–Kostenexplosion? F0248/18 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: mündlich erledigt  
10Informationsvorlagen    
10.1Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Diesdorf I0218/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Umsetzung "Masterplan 100% Klimaschutz" für die Landeshauptstadt Magdeburg (Beschluss-Nr. 1770-050(VI)18) - Beschlusspunkt 3 I0169/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Bau eines Gebäudes für die Leitstelle und den Rettungsdienst für die Feuerwache Nord I0247/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Musikveranstaltungen am Hassel I0223/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Zwischenstand zum A0115/16 Kinderarmut in Magdeburg I0205/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Jahresbericht der Integrationsbeauftragten für das Jahr 2017 I0209/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Statusbericht Kita-Software (Beschluss-Nr. 515-21(V)10) I0212/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen I0060/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Verbesserung der Akustik in der Kapelle Südfriedhof (A0074/18) I0192/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.10Kennzeichnung mit Zickzacklinien I0213/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.11Beleuchtung Kleine Steinwiese 5. Gartenweg I0216/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.12Straßen und Wege am Kirschberg I0227/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.13Umfangreiche Kostensteigerung bei den Entsorgungsleistungen I0229/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.14Erstellung eines B-Planes (Zwischeninformation) I0238/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.15Bessere Beschilderung für P&R – Parkplätze I0204/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Bestätigung der Niederschrift der 058.(VI) Sitzung des Stadtrates am 20.09.2018 - nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: geändert beschlossen  
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12.1Wohnbebauung HeumarktF0239/18   
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
12.2Stand der Nutzung der Asylbewerber- und FlüchtlingsunterkünfteF0218/18   
 Zusatz: SR`n Bock 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.1Vergabe der Leistungen der Gebäudeplanung für das Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen - Sanierung und Ausbau Klosterkirche Innenraum und Nordflügel, Regierungsstraße 4-6 in 39104 MagdeburgDS0425/18   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
13.1.1Vergabe der Leistungen der Gebäudeplanung für das Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen – Sanierung und Ausbau Klosterkirche Innenraum und Nordflügel, Regierungsstraße 4-6 in 39104 MagdeburgDS0425/18/1   
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.2Konzessionsvertrag WasserDS0414/18   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.3Gestattungsvertrag FernwärmeDS0441/18   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
13.3.1Gestattungsvertrag FernwärmeDS0441/18/1   
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.4Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Übernahme von BürgschaftenDS0488/18   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.5Geländeauffüllung nördlich der Büdener Straße - VergabeDS0397/18   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Informationsvorlagen    
14.1Verwendung der finanziellen Mittel der Landeshauptstadt Magdeburg durch den Verband der Gartenfreunde MD e.V (VdG)I0224/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen