Stadtrat - 06.12.2018 - 14:00-19:23 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung  
 Beschluss: geändert beschlossen  
3Bestätigung der Niederschrift der 060.(VI) und 061.(VI) Sitzung des Stadtrates am 01./05.11.2018 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement DS0415/18 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Hort und Zweifeldsporthalle, Wilhelm-Kobelt-Straße in 39108 Magdeburg, Bestätigung der EW-Bau DS0325/18 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Sanierung der denkmalgeschützten Eskarpenmauer, Maybachstraße, 39104 Magdeburg, Bestätigung der EW-Bau, 1. BA (Maybachstraße bis Doppelkaponniere) DS0431/18 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Sanierung der Außenanlagen der GS "An der Klosterwuhne", Pablo-Neruda-Straße 13 in 39126 Magdeburg, Bestätigung Grundsatzbeschluss und Entwurfsunterlage Bau (EW-Bau) DS0469/18 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Reisedelegation zum Eis- und Schneefestival vom 5. bis 7. Januar 2019 in Harbin (VR China) DS0537/18 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Jahresabschluss 2017 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes DS0491/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Änderung der Wochenmarktordnung DS0435/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Befragungssatzung DS0461/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.9Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0499/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0501/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Beteiligungsbericht 2018 DS0489/18 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2017 DS0496/18 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Jahresabschluss 2017 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg mbH (MVGM) DS0524/18 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Jahresabschluss 2017 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM) DS0539/18 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2019 DS0522/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15.1Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2019 DS0522/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.16Neufassung der Eigenbetriebssatzung des EB Puppentheater Magdeburg DS0307/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.17Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg DS0465/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis Eigenbetrieb Theater Magdeburg DS0523/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0439/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Theater Magdeburg DS0408/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.21Neufassung der Benutzer- und Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Schulräume und Schulplätze für schulfremde Zwecke DS0391/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Umbau der Stadtteilbibliothek Reform DS0338/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Grundsatzbeschluss zur Sanierung Nordflügel des Kunstmuseums Kloster Unser Lieben Frauen Magdeburg Regierungsstraße 4-6, 39104 Magdeburg DS0492/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.24Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule DS0483/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.25Erste Änderungssatzung der Satzung der Städtischen Volkshochschule vom 18. November 2015 zum 01.01.2019 DS0485/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.26Restaurierung Barleber See I DS0525/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.27Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand Juli 2018 DS0364/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.27.1Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand Juli 2018 DS0364/18/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.28Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg – Fortschreibung für den Zeitraum 2018 bis 2022 DS0403/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.28.1Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg – Fortschreibung für den Zeitraum 2018 bis 2022 DS0403/18/1 
 Zusatz: Ausschuss GeSo 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.29Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg DS0227/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.30Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg DS0513/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.31Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 355-5 "Niendorfer Straße" DS0393/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.31.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 355-5 "Niendorfer Straße" DS0393/18/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.31.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 355-5 "Niendorfer Straße" DS0393/18/1/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.32Behandlung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo" DS0432/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.33Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo" DS0433/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 7  
5.33.1Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo" DS0433/18/1 
 Beschluss: abgelehnt  
5.34Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 410-6.1 "Hopfenbreite 63" DS0437/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.35Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 410-6.1 "Hopfenbreite 63 DS0438/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.36Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg" DS0448/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.37Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg" DS0449/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.38Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 302-5.1 "Therapiezentrum Harsdorfer Straße 22" DS0473/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.39Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 302-5.1 "Therapiezentrum Harsdorfer Straße 22" DS0474/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.40Grundsatzbeschluss: Sanierung und Wiederbelebung der Festungsanlage Ravelin 2 DS0319/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.41Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus - Beschluss der Maßnahme (Baustein 4) DS0124/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.41.1 Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus - Beschluss der Maßnahme (Baustein 4) DS0124/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen A0012/18 
 Zusatz: Stadtrat Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.1.1Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen A0012/18/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.2Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen S0083/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.06.2018
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.2.1Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.2.1Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18/1/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.2.2Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt S0208/18 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.3Koordinator für einheitliche Anweisung für den Notfall A0070/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 14.06.2018
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.3.1Koordinator für einheitliche Anweisung für den Notfall S0188/18 
 Beschluss: zurückgezogen  
Neuanträge    
6.4Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz A0157/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.5Tourismuskonzept Herrenkrug A0158/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.6Wasserspiele auf dem Olvenstedter Platz A0163/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.7Baumpatenschaften besser bewerben A0164/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.8Finanzielle Unterstützung für den Tierschutzverein "Bündnis für Tiere e. V." A0167/18 
 Zusatz: Stadträtin Tietge
Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.8.1Finanzielle Unterstützung für den Tierschutzverein "Bündnis für Tiere e. V." A0167/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.9Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen A0170/18 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg A0147/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10.1Kostenloser ÖPNV für Schüler*innen der LH Magdeburg A0147/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Beyendorfer Dorfstraße, Schulstraße und der Straße zum Bahnhof A0148/18 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf/Sohlen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Stationärer Blitzer am Kindergarten Beyendorf-Sohlen A0149/18 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf/Sohlen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13Verkehrsinsel am Sohlener Friedhof A0150/18 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf/Sohlen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Straßenbahnhaltestellen sicherer machen A0159/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Wasserpegelmessstation Sülzebrücke, Sohlener Hauptstraße A0169/18 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.15.1Wasserpegelmessstation Sülzebrücke, Sohlener Hauptstraße A0169/18/1 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Lückenschluss Fermersleber Weg/Lemsdorfer Weg A0151/18 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Aufweitung der Engstelle Wilhelm-Külz-Straße/Sachsenring A0152/18 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17.1Aufweitung der Engstelle Wilhelm-Külz-Straße/Sachsenring A0152/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
6.18Doppelnutzung Revisionswege entlang 2.NSV als Radschnellverbindung A0153/18 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18.1Doppelnutzung Revisionswege entlang 2. NSV als Radschnellverbindung A0153/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
6.19Rolltreppen am Kölner Platz A0154/18 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Aufstellen zusätzlicher Papierkörbe A0155/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Gemeinsame Nutzung Geh- und Radweg A0156/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Mehr hauptamtliche Beauftragte für die Landeshauptstadt prüfen A0165/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
6.23ÖPNV-Vermarktung touristischer Ziele und Sehenswürdigkeiten bei marego. A0166/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
6.24Sicherung des Fußweges Marktbreite in Höhe Nordseite Olven 1 A0161/18 
 Zusatz: Stadtrat Hausmann, Stadtrat Dr. Wiebe, Stadträtin Nowotny 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Querung an der Nordseite der Arndtstraße/ Ecke Große Diesdorfer Straße A0162/18 
 Zusatz: Stadträtin Keune, Stadtrat Lischka 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Einrichtung eines Fahrradweges auf der westlichen Seite des Westrings A0168/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.27Präventive Maßnahmen gegen Blaualgen im Neustädter See A0171/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.28Renaturierung der Fließgewässer im Stadtgebiet A0104/18 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Bekämpfung illegaler Graffitis und Aufkleber F0261/18 
 Zusatz: SR`n Schumann und SR Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Stand Marktbreite F0258/18 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Dr. Wiebe 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.3Willkommenskultur am Hauptbahnhof F0278/18 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.4Vorkaufsrecht der Gemeinde beim Verkauf von Grundstücken F0252/18 
 Zusatz: SR Boeck 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.5Städtische Flächen für Wohn- und Lückenbebauung F0273/18 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.6Große Diesdorfer Straße F0260/18 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.7Investitionen in den Radverkehr F0276/18 
 Zusatz: SR Ehelebe 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Initiative "Mein Baum für Magdeburg" F0254/18 
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Nachfrage Kita „Bussi Bär“ Sachstand Versicherungsfall F0272/18 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Goldreste F0250/18 
 Zusatz: SR Kumpf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Meile der Demokratie 2019 F0251/18 
 Zusatz: SR Kumpf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Fehlender Bedarf an E-Ladesäulen hausgemacht? F0253/18 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Müllproblematik – Freifläche Seehäuser Weg – Höhe Eisenbahnunterführung Beimssiedlung F0259/18 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Dr. Wiebe 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Verwahrloster Gehwegabschnitt in der Sankt Michael-Straße F0263/18 
 Zusatz: SR Hitzeroth 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Dombeleuchtung F0264/18 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.16Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn“ F0262/18 
 Zusatz: SR Frank Schuster 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Zaun „KGV Reform V“ e.V., Umnutzungsabsicht KGV „Harsdorf“ e.V. F0268/18 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.18AQB Weihnachtstafel F0269/18 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.19Lesezeichen Salbke F0271/18 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.20Nachfragen zu LEQ-Verhandlungen für Kitas F0265/18 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.21Geschwindigkeitskontrollen und Unfallgeschehen in den ostelbischen Stadtteilen F0266/18 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.22Reformationsjubiläum 2017 und die Finanzierung des Kirchentages auf dem Weg in Magdeburg F0267/18 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.23„Eingeschränktes Halteverbot“ Große Klosterstraße F0275/18 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.24Energie-Kataster F0274/18 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.25Grundschule Buckau F0270/18 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.26LED – Werbewand F0277/18 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Umsetzung sprachlicher Barrierefreiheit - Leichte Sprache I0233/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg I0287/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2018 I0253/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Standortsuche für eine Produktionsstätte des Elektroautomobilherstellers TESLA in Magdeburg I0251/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Grundsatzbeschluss (Beschluss-Nr. 673-021(VI)15) "Altes Kutscherhaus" - Porsestraße 13

Überplanung der vorliegenden Vorplanung unter Berücksichtigung der Änderung des Nutzungskonzeptes und des Raumprogramms
I0179/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Durchführung einer Schüleruniversität mit dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) I0263/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Auswertung der Freibadsaison 2018 der Landeshauptstadt Magdeburg I0265/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Zwischeninformation zur Verschiebung der Weiterentwicklung des Konzeptes für das Technikmuseum I0268/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Telemann-Klangterrasse I0278/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Jahresbericht des Seniorenbeirates 2017 I0176/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Situationsbericht zur Pflegeentwicklung in der Landeshauptstadt Magdeburg - 2018 I0259/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12Förderung der Beratungsstelle "Magdalena" I0262/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13Infrastrukturplanung zur psychiatrischen und psychosozialen Versorgung in der Landeshauptstadt Magdeburg I0270/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14Haushaltsplan 2018 (Lichtsignalanlage installieren) I0255/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15Ersatz- und Ausgleichspflanzungen für das Ökozentrum Magdeburg (ÖZIM) I0252/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Bestätigung der Niederschrift der 060.(VI) Sitzung des Stadtrates am 01.11.2018 - nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung - Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt MagdeburgDS0482/18   
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2PersonalangelegenheitDS0505/18   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3ZustiftungDS0430/18   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.4Ermächtigung zur Umschuldung eines DarlehensDS0471/18   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.5Grundsatzbeschluss zur Überlassung Objekt Brandenburger Straße 9-10DS0480/18   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
12.5.1Grundsatzbeschluss zur Überlassung Objekt Brandenburger Str. 9-10DS0480/18/1   
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
12.5.2Grundsatzbeschluss zur Überlassung Objekt Brandenburger Straße 9-10DS0480/18/2   
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.6Ankauf von GrundstückenDS0498/18   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.7Änderung GebäudefachnutzungDS0526/18   
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.8VergabeDS0400/18   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
Öffentlicher Teil:
Teil II - Fortsetzung und Haushaltsberatung 2019 - 10.12.2018 ab 16.00 Uhr    
 Zusatz: Inhalt bitte dort einsehen!