Der Oberbürgermeister - 22.01.2019 - 09:00-11:15 Uhr

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1Hinweise zur Tagesordnung    
4Beschlussvorlagen    
4.1Internationales Chorfest Magdeburg ab 2020 DS0213/18 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: genehmigt OB  
4.2Aufstellung und Entwurf der 8. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" im Teilbereich DS0367/18 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
5Informationen für den Oberbürgermeister    
6Informationsvorlagen    
6.1Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Diesdorf I0013/19 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Niederschrift der Ortschaftsratssitzung Beyendorf-Sohlen vom 03.12.2018I0024/19   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Mittelbewirtschaftung zur Umsetzung von Hochwassermaßnahmen I0006/19 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Tarifmoratorium I0008/19 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Domplatz Open Air I0260/18 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Finanzierungsvereinbarung zur Vorfinanzierung der Johanniskirchen-Glasfenster hier: Eilentscheidung zur Verlängerung der Rückzahlungsfrist bis 28.02.2019 I0003/19 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Fehlentwicklungen in der Pflegepolitik des Landes führt zu negativen Auswirkungen auf die städtische Pflegeinfrastruktur I0015/19 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Personalvorlagen    
8Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
8.1Neufassung der Eigenbetriebssatzung des EB Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg DS0623/18 
 Zusatz: BE: KKM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Müllproblematik – Freifläche Seehäuser Weg – Höhe Eisenbahnunterführung Beimssiedlung S0015/19 
 Zusatz: BE: SAB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Stellungnahmen der Verwaltung    
9.1Meile der Demokratie 2019 S0351/18 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
9.3Tourismuskonzept Herrenkrug S0359/18 
 Zusatz: BE: Bg III 
 Beschluss: genehmigt OB  
9.4Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen S0346/18 
 Zusatz: BE: Bg III 
 Beschluss: genehmigt OB  
9.5Präventive Maßnahmen gegen Blaualgen im Neustädter See S0021/19 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: genehmigt OB  
9.6Zaun „KGV Reform V“ e.V., Umnutzungsabsicht KGV „Harsdorf“ e.V. S0022/19 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: genehmigt OB  
9.7Reformationsjubiläum 2017 und die Finanzierung des Kirchentages auf dem Weg in Magdeburg S0025/19 
 Zusatz: BE: Bg IV 
 Beschluss: genehmigt OB  
9.8Finanzielle Unterstützung für den Tierschutzverein "Bündnis für Tiere e. V." S0003/19 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
9.9Fehlender Bedarf an E-Ladesäulen hausgemacht? S0010/19 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9.10Stand Marktbreite S0012/19 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9.11Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn" S0013/19 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
10Beschlusskontrolle    
11Verschiedenes