Stadtrat - 11.04.2019 - 14:00-20:34 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Niederschrift der 066.(VI) Sitzung des Stadtrates am 21.03.2019 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Bestätigung der EW-Bau zur Teilsanierung der Kita "Spielkiste", Kroatenwuhne 1, 39116 Magdeburg DS0012/19 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Kulturerbe - EFRE, Kunstmuseum "Kloster Unser Lieben Frauen", Regierungsstraße 4-6 in 39104 Magdeburg, EW-Bau für die Sanierung und den Ausbau der Klosterkirche DS0069/19 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Kulturerbe - EFRE, Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen, Regierungsstraße 4-6 in 39104 Magdeburg, EW-Bau für die Sanierung und Ausbau des Nordflügels DS0075/19 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Änderung der Anlage zur Erfrischungsgeldsatzung DS0077/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben - Gewässerausbau der Furtlake sowie Errichtung eines Schöpfwerkes und Neubau des Steingrabensiels DS0096/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0085/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0101/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0119/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0128/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept DS0039/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.10.1Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept DS0039/19/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.10.1Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept DS0039/19/1/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und SPD-Stadtratsfraktion
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.10.1ÄA SR Theile    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10.1Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept DS0039/19/1/2 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10.2Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept DS0039/19/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP und Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
5.10.3Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept DS0039/19/3 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 26, Enthaltungen: 3  
5.11Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0080/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Satzung Kapazitätsgrenzen Aufnahme Klasse 5 im Schuljahr 2019/20 DS0056/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
5.12.1Satzung Kapazitätsgrenzen Aufnahme Klasse 5 im Schuljahr 2019/2020 DS0056/19/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.12.1Satzung Kapazitätsgrenzen Aufnahme Klasse 5 im Schuljahr 2019/20 DS0056/19/1/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12.2Satzung Kapazitätsgrenzen Aufnahme Klasse 5 im Schuljahr 2019/2020 DS0056/19/2 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12.3Satzung Kapazitätsgrenzen Aufnahme Klasse 5 im Schuljahr 2019/2020 DS0056/19/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
5.12.3ÄA SR Canehl    
 Beschluss: abgelehnt  
5.13Satzung Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2020/21 DS0064/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.13.1Satzung Schulbezirke der Kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2020/2021 DS0064/19/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.13.2Satzung Schulbezirke der Kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2020/2021 DS0064/19/2 
 Zusatz: SR Canehl - Bündnis 90/Die Grünen
SR Heynemann - Fraktion CDU/FDP
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13.3Satzung Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2020/21 DS0064/19/3 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Leistungsprofil Familienzentren DS0001/19 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Berichterstatter: Ingo Gottschalk 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Standortverlagerung des "Fan-Projektes Magdeburg" in den Gebäudekomplex des Lemsdorfer Weges 23-25 Haus 2 ab dem 01.01.2020 DS0073/19 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.15.1Standortverlagerung des "Fan-Projektes Magdeburg" in den Gebäudekomplex des Lemsdorfer Weges 23-25 Haus 2 ab dem 01.01.2020“ DS0073/19/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! und SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Grundsatzbeschluss Platzgestaltung Eiskellerplatz - Variante III DS0027/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.16.1Grundsatzbeschluss Platzgestaltung Eiskellerplatz - Variante III DS0027/19/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
5.16.1Grundsatzbeschluss Platzgestaltung Eiskellerplatz - Variante III DS0027/19/1/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16.2Grundsatzbeschluss Platzgestaltung Eiskellerplatz - Variante III DS0027/19/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP 
 Beschluss: abgelehnt  
5.17Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum einfachen Bebauungsplan Nr. 258-2 "Heumarkt" DS0613/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 258-3 "Heumarkt" DS0614/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.18.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 258-3 "Heumarkt" DS0614/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.18.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 258-3 "Heumarkt" DS0614/18/1/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.19Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Umgestaltung Eingangsbereich Wissenschaftshafen DS0048/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2014. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Industrie- und Gewerbegebiet Langer Heinrich" - Behandlung der Stellungnahmen DS0030/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2114. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Industrie- und Gewerbegebiet Langer Heinrich" - Feststellungsbeschluss DS0031/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße im Teilbereich" DS0575/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße und Änderung des Geltungsbereichs" DS0576/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 0  
5.24Erweiterung des Sanierungsgebietes „Teilbereich Ortslage Salbke“ durch förmliche Festlegung gemäß § 142 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB). DS0029/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Umsetzung provisorische barrierefreie Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße A0123/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.1Umsetzung provisorische barrierefreie Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße S0348/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Haushaltsplan 2019 - Videoüberwachung „Moritzplatz“ DS0424/18/39 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 10.12.2018
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.2.1Haushaltsplan 2019 - Videoüberwachung „Moritzplatz“ S0005/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Nutzungskonzept - Albinmüller Turm A0138/18 
 Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 01.11.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.3.1Nutzungskonzept - Albinmüller Turm A0138/18/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.3.2Nutzungskonzept - Albinmüller Turm A0138/18/1/1 
 Zusatz: Ausschuss VW 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3.3Nutzungskonzept - Albinmüller Turm A0138/18/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.3.4Nutzungskonzept - Albinmüller Turm S0009/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstsadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen A0140/18 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei
WV v. 01.11.2018
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.4.1Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen S0346/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Stationärer Blitzer am Kindergarten Beyendorf-Sohlen A0149/18 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen
WV v. 06.12.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.5.1Stationärer Blitzer am Kindergarten Beyendorf-Sohlen A0149/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5.2Stationärer Blitzer am Kindergarten Beyendorf-Sohlen S0006/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Verkehrsinsel am Sohlener Friedhof A0150/18 
 Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen
WV v. 06.12.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6.1Verkehrsinsel am Sohlener Friedhof A0150/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6.2Verkehrsinsel am Sohlener Friedhof S0017/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Wasserspiele auf dem Olvenstedter Platz A0163/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 06.12.2018
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.1Wasserspiele auf dem Olvenstedter Platz S0032/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.8Baumpatenschaften besser bewerben A0164/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 06.12.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.8.1Baumpatenschaften besser bewerben S0019/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.9Einrichtung eines Fahrradweges auf der westlichen Seite des Westrings A0168/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 06.12.2018
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9.1Einrichtung eines Fahrradweges auf der westlichen Seite des Westrings S0027/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.10Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen A0170/18 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 06.12.2018
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10.1Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen S0060/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.11Unterstützung bei der Einrichtung von Öffentlichen Bücherschränken A0179/18 
 Zusatz: SR`n Boeck
Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei
WV v. 24.01.2019
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11.1Unterstützung bei der Einrichtung von Öffentlichen Bücherschränken S0072/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.12Haushaltsplan 2019 - Weiterbeschäftigung der Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe DS0424/18/34 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 10.12.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.12.1Haushaltsplan 2019 - Weiterbeschäftigung der Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe DS0424/18/34/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 10.12.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.12.2Haushaltsplan 2019 - Weiterbeschäftigung der Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe S0023/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.13Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses A0004/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 24.01.2019
 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.13.1Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses S0062/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.14Magdeburger Mauer A0085/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.14.1Magdeburger Mauer A0085/19/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.14.2Magdeburger Mauer A0085/19/2 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.15Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße A0087/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
SPD Stadtratsfraktion
 
 Beschluss: vertagt  
6.16Grundsteuerbremse einführen A0089/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.17Bäume am Straßenrand A0096/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.18Straßenbenennung nach Walter Basan A0105/19 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.19Sitzbereitschaft für die MVB A0088/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.20Spielplatz in Ottersleben-Benneckenbeck A0093/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.20.1Spielplatz in Ottersleben-Benneckenbeck A0093/19/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.21Stadtpark A0094/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.22Gärten von Freunden A0097/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: vertagt  
6.23Glascontainer am Lessingplatz A0099/19 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.24Einsatz für Abschaffung der Kita-Elternbeiträge A0090/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
6.25ÖPNV-Routenauskünfte kundennah A0086/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.26Freie Fahrt für Stadtfeld A0092/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.27Aberkennung der Ehrenbürgerwürde für Paul von Hindenburg A0098/19 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.28Fehlende Piktogramme für mobilitätseingeschränkte Menschen an der Straßenbahnhaltestelle Liebknechtstraße A0100/19 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.29Verkehrszählung 2019 in der Zerrenner Straße zwischen Hannoverscher Straße und Döllweg A0101/19 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: vertagt  
6.30Mobbing an Magdeburger Schulen bekämpfen und vorbeugen – Schulsozialarbeit sichern A0102/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: vertagt  
6.31"Perspektiven für urbanes Grün - Antworten auf Baumfällungen" A0084/19 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei
Fraktion CDU/FDP/BfM - Stadtrat Frank Schuster
 
 Beschluss: vertagt  
6.32Bäume für Magdeburg - Alle machen mit! A0095/19 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
6.33Standortsuche für eine neue Grundschule in Ostelbien A0106/19 
 Zusatz: Stadtrat Kumpf 
 Beschluss: vertagt  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Demontage der Hofpumpen in der Beimssiedlung contra Biodiversität und Stadtgrün F0099/19 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Dr. Wiebe 
 Beschluss: vertagt  
8.2Tempo-30 Zone vor der Kita Marienkäfer in der Braunlager Straße F0100/19 
 Zusatz: SR Hitzeroth und SR Hausmann 
 Beschluss: vertagt  
8.3Überprüfung und Anpassung der Unterkunftsrichtlinie F0101/19 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: vertagt  
8.4Für eine nachhaltige und faire Wohnraumnutzung F0102/19 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: vertagt  
8.5Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher beim Internationalen Bund F0103/19 
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: vertagt  
8.6“Open-Air-Party” an der Rothehornspitze F0104/19 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: vertagt  
8.7Umsetzungsstand Nachtmanager*in F0105/19 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: vertagt  
8.8Frühlingsblüte im Nordpark F0106/19 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: vertagt  
8.9Spielplatz Europaring/Pestalozzistraße F0108/19 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: vertagt  
8.10Pflegeeinrichtung Faulmannstraße F0110/19 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: vertagt  
8.11Bauanträge und Bauvoranfragen F0111/19 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: vertagt  
8.12Verkehrschaos in Buckau F0109/19 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: vertagt  
8.13Rad- und Wanderwege in der Gemarkung der Stadt Magdeburg F0107/19 
 Zusatz: SR Brestrich 
 Beschluss: vertagt  
8.14Schnurbaum, Spielplatz „Sonne, Wind und Wolken“ Köthener / Bernburger Straße F0113/19 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: vertagt  
8.15Einsatz von Freier Software in der öffentlichen Verwaltung F0115/19 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: vertagt  
8.16Schwebende Lasten am Sudenburger Tor im Bereich öffentlicher Straßen und Wege F0116/19 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
8.17Zustellung von Postsendungen F0117/19 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: vertagt  
8.18Zustand Eulegraben in Ottersleben F0118/19 
 Zusatz: SR Schwenke und SR`n Schumann 
 Beschluss: vertagt  
8.19Barrierefreie Zuwegung FÖSK Roggengrund F0120/19 
 Zusatz: SR Dr. Wiebe 
 Beschluss: vertagt  
8.20Bewirtschaftung durch die AQB, Kleingartenanlage „Flora 1919“ e.V. F0121/19 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: vertagt  
8.21Benachteiligung kleiner Fraktionen F0122/19 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: vertagt  
8.22Kein Wegfall der Verbindung der Bördebuslinie von Wanzleben über Beyendorf nach Magdeburg F0123/19 
 Zusatz: SR`n Steinmetz 
 Beschluss: vertagt  
8.23Schlechte Luft aus Rothensee F0119/19 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: vertagt  
8.24Kulturbauten – aktueller Stand F0124/19 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
9Informationsvorlagen    
9.1Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene - Auswertung Gleichstellungsaktionsplan der LH Magdeburg 2015 - 2018 und 2. Gleichstellungsaktionsplan der LH MD I0052/19 
 Beschluss: vertagt  
9.2Wasserpegelmessstation Sülzebrücke, Sohlener Hauptstraße I0048/19 
 Beschluss: vertagt  
9.3Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2020 I0044/19 
 Beschluss: vertagt  
9.4Verbesserung touristische Attraktivität Elberadweg I0322/18 
 Beschluss: vertagt  
9.5Bessere Stromversorung im Ravelin II I0019/19 
 Beschluss: vertagt  
9.6Rolltreppen am Kölner Platz I0038/19 
 Beschluss: vertagt  
9.7Sicherung des Fußweges Marktbreite in Höhe Nordseite Olven 1 I0058/19 
 Beschluss: vertagt  
9.8Aufweitung der Engstelle Wilhelm-Külz-Straße/Sachsenring I0067/19 
 Beschluss: vertagt  
9.9Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA I0073/19 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Bestätigung der Niederschrift der 066.(VI) Sitzung des Stadtrates am 21.03.2019 - nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
11.1Sozialdienst am Klinikum MagdeburgF0112/19   
 Zusatz: SR Westphal 
 Beschluss: mündlich erledigt  
11.2Strukturveränderungen im Klinikum Magdeburg gGmbHF0114/19   
 Zusatz: SR Theile und SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1Vergabe der Glas- und Rahmenreinigung an den Schulen der Landeshauptstadt MagdeburgDS0070/19   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Vergabe der Unterhalts- und Grundreinigung in den Schulen der Landeshauptstadt MagdeburgDS0072/19   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3Klagerücknahme in den Verfahren der Landeshauptstadt Magdeburg gegen das Landesverwaltungsamt wegen Vollzug des § 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz vor dem Verwaltungsgericht MagdeburgDS0037/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.4KlageDS0052/19   
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.5VergabeDS0130/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.6VergabeDS0050/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
13.1Ehrung mit dem Ehrenring der Landeshauptstadt MagdeburgA0103/19   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen