Verwaltungsausschuss - 15.03.2019 - 15:00-17:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
4Genehmigung der Niederschrift vom 18. 01. 2019 - nichtöffentlicher Teil    
5Personalangelegenheiten    
5.1PersonalangelegenheitDS0071/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2PersonalangelegenheitDS0060/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.3PersonalangelegenheitDS0019/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.4PersonalangelegenheitDS0100/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Geschäftsführerangelegenheiten    
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
6Informationen    
6.1Operatives EigenbetriebscontrollingI0041/19   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Operatives BeteiligungscontrollingI0055/19   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
8Genehmigung der Niederschrift vom 18. 01. 2019 - öffentlicher Teil  
9Anträge    
9.1Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen A0170/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE/future!, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 6  
9.1.1Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen S0060/19 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Haushaltsplan 2019 - Videoüberwachung „Moritzplatz“ DS0424/18/39 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM SR Salzborn 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3  
9.2.1Haushaltsplan 2019 - Videoüberwachung „Moritzplatz“ S0005/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Nutzungskonzept - Albinmüller Turm A0138/18 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3.1Nutzungskonzept - Albinmüller Turm S0009/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3.2Nutzungskonzept - Albinmüller Turm A0138/18/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
9.4Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen A0140/18 
 Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei Stadtrat Theile 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 3  
9.4.1Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen S0346/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau A0019/19 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 3  
9.5.1Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau S0073/19 
 Zusatz: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz A0157/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM Stadtrat Stern 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
9.6.1Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz S0037/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses A0004/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 7  
9.7.1Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses S0062/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen A0005/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: zurückgestellt  
9.8.1Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen S0065/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: zurückgestellt  
9.9Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark A0002/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9.1Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark A0002/19/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
9.9.2Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark S0049/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Informationen    
10.1Berichterstattung über den Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2019 - I0027/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Tag der Offenen Rathaustür I0299/18 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Verschiedenes