Verwaltungsausschuss - 10.05.2019 - 15:00-16:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 15. 03. 2019 - öffentlicher Teil  
4Einwohnerfragestunde    
5Anträge    
5.1Übertragung beschließender Ausschüsse A0024/19 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 3  
5.1.1Übertragung beschließender Ausschüsse S0076/19 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken A0036/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! SR Scheunchen, SR Jannack 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 6  
5.2.1Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken S0154/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg A0147/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
5.3.1Kostenloser ÖPNV für Schüler*innen der LH Magdeburg A0147/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
5.3.2Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg S0050/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende? A0044/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
5.4.1Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende? S0172/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg A0174/18 
 Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5.1Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg A0174/18/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5.2Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg S0136/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussvorlagen und Informationen    
6.1Tag der offenen Rathaustür DS0142/19 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
6.2Personalkostencontrolling Jahresabschlussbericht 2018 I0083/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Genehmigung der Niederschrift vom 15. 03. 2019 - nichtöffentlicher Teil    
9Personalangelegenheiten    
9.1PersonalangelegenheitDS0151/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.2PersonalangelegenheitDS0157/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.3PersonalangelegenheitDS0159/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.4PersonalangelegenheitDS0165/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.5PersonalangelegenheitDS0188/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
10Geschäftsführerangelegenheiten    
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
11Verschiedenes