Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 29.05.2019 - 17:00-18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschriften vom 18.04.2019 und 08.05.2019    
4Benennung "Am Blauen Bock" DS0122/19 
 Beschluss: vertagt  
5Kampagne für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer I0104/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Parksituation Stadtfeld Ost A0072/19 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
6.1Parksituation Stadtfeld Ost S0191/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Aberkennung der Ehrenbürgerwürde für Paul von Hindenburg A0098/19 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
7.1Aberkennung der Ehrenbürgerwürde für Paul von Hindenburg S0195/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Verschiedenes