Betriebsausschuss SFM - 26.03.2019 - 17:00-18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
3Genehmigung der Niederschrift vom 20.11.2018    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: entfällt 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Anträge    
5.1Wasserspiele auf dem Olvenstedter Platz A0163/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1.1Wasserspiele auf dem Olvenstedter Platz S0032/19 
 Zusatz: BE: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Haushaltsplan 2019 - Weiterbeschäftigung der Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe DS0424/18/34 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.1Haushaltsplan 2019 - Weiterbeschäftigung der Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe DS0424/18/34/1 
 Beschluss: empfohlen  
5.2.2Haushaltsplan 2019 - Weiterbeschäftigung der Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe S0023/19 
 Zusatz: - vorbehaltlich der Kenntnisnahme durch den OB - 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Baumpatenschaften besser bewerben A0164/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3.1Baumpatenschaften besser bewerben S0019/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark A0002/19 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.4.1Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark A0002/19/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.4.2Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark S0049/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Verschiedenes    
6.1Baumfällungen II. Quartal 2019    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Termin Juni-Sitzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Sonstiges    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
7Genehmigung der Niederschrift vom 20.11.2018    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8Beschlussvorlagen    
8.1VergabeDS0050/19   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.2VergabeDS0051/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3VergabeDS0065/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.4FlächenrückübertragungDS0047/19   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.5PersonalangelegenheitDS0106/19   
 Zusatz: BE: FB 01 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Verschiedenes    
9.1Quartalsbericht per 31.12.2018    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Bericht des Operativen Eigenbetriebscontrollings    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Kapelle Salbke    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Sonstiges