Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 29.04.2004 - 17:00-21:00 Uhr

     
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2004    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Beschlussvorlagen    
4.1Behandlung der Anregungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 218-1.2 "Einkaufszentrum Große Diesdorfer Straße" DS0050/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 218-1.2 "Einkaufszentrum Große Diesdorfer Straße" DS0051/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.3Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Erich-Weinert-Straße, Südseite", Plan Nr. 451-1 DS0060/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz" im Teilbereich südlich der Hasselbachstraße DS0063/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 267-1 "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße" in einem Teilbereich DS0145/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 238-5 "Franckestraße" DS0062/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße" DS0065/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.8Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-04 "Neustädter Feld" DS0089/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.9Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-04 "Neustädter Feld" DS0090/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I.Salbker" DS0094/04 
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.10.1Beschlusspunkt 1.2.1 zur DS0094/04    
 Beschluss: vertagt  
4.10.2Beschlusspunkt 1.2.2 zur DS0094/04    
 Beschluss: vertagt  
4.11Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I. Salbker" DS0095/04 
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.12Vereinfachte Änderung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-11 "Pfeifferstraße" DS0096/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.13Behandlung der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-11 "Pfeifferstraße" DS0097/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.13.1Beschlusspunkt 1.2.1 zur DS0097/04    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.14Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-11 "Pfeifferstraße" DS0098/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.15Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-14 "Sonnenaufgang" DS0099/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.16Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-14 "Sonnenaufgang" DS0100/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.16.1Beschlusspunkt 1.2.1 zur DS0100/04    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.17Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen K-14 "Sonnenaufgang" DS0101/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.18Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr 256-2 "Wohnpark Hohefeld" DS0764/03 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.19DS0282/04 Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2004 zur Haushaltssatzung 2004 der LH MD    
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Anträge    
5.1Erneuerung des Daches in der Kinder- und Freizeiteinrichtung "Oase" A0027/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1.1Erneuerung des Daches in der Kinder- und Freizeiteinrichtung "Oase" S0081/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Verbesserung der Fahrradständersituation an der BbS III A0024/04 
 Zusatz: Mit der Stellungnahme erfüllt. 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2.1Verbesserung der Fahrradständersituation an der BbS III S0067/04 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Überprüfung der technischen und hygienischen Gegebenheiten in der Sporthalle des Geschwister-Scholl-Gymnasiums A0030/04 
 Beschluss: vertagt  
5.3.1Überprüfung der technischen und hygienischen Gegebenheiten in der Sporthalle des Geschwister-Scholl-Gymnasiums S0066/04 
 Beschluss: vertagt  
5.4Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals A0005/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
5.4.1S0079/04 Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum A0032/04 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
5.5.1S0099/04 Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Anwohnerparkplätze A0004/04 
 Beschluss: abgelehnt  
5.6.1Anwohnerparkplätze S0077/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7Veränderung des MVB-Fahrplanes A0026/04 
 Beschluss: abgelehnt  
5.7.1Veränderung des MVB-Fahrplanes S0065/04 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
7Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2004    
8Beschlussvorlagen    
8.1Verkauf eines GrundstückesDS0167/04   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
8.2Städtebaulicher Vertrag zum Wohngebiet "Albrecht-Thaer-Straße" im B-Plan 354-7DS0168/04   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.1I0147/04 Teilweise Änderung des Verfahren des Amtes 63 zur Erhebung von Kosten (Gebühren und Auslagen) im Baugenehmigungsverfahren - Sicherung von Verfahrenskosten durch Erhebung eines Kostenvorschusses    
 Beschluss: vertagt  
10Mitteilungen und Anfragen