Finanz- und Grundstücksausschuss - 07.04.2004 - 17:00-19:00 Uhr

 
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Zusatz: Herr Bromberg stellt die Beschlussfähigkeit fest. Frau Meinecke, Frau Böckelmann, Herr Schindehütte und Herr Westpfahl sind entschuldigt. 
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
4 Nachtrag: 07.04.2004 *Lenkungsausschuss    
4.1Pachtvertrag über Flächen im HandelshafenDS0146/04   
 Zusatz: BE: Amt 68 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Öffentlicher Teil:
4.2Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße A0007/04 
 Zusatz: BE: Amt 68 
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.2.1Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße S0053/04 
 Zusatz: BE: Amt 68 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2.2Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße A0007/04/1 
 Zusatz: Änderungsantrag des StBV zum A0007/04 
 Beschluss: empfohlen  
Nicht öffentlicher Teil:
4.3 Nachtrag: 07.04.2004 *Sonstiges    
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Veräußerung eines GrundstückesDS0053/04   
 Zusatz: BE: Amt 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Verkauf von GrundstückenDS0894/03   
 Zusatz: BE: Amt 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.3Forderungen gegenüber der Magdeburger Rennwiesen GmbHI0077/04   
 Zusatz: BE: Amt 23 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Unbefristete Niederschlagung einer GewerbesteuerDS0154/04   
 Zusatz: BE: FB02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
6Beschlussvorlagen und Informationen    
6.1 Nachtrag: 07.04.2004 *Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2004 zur Haushaltssatzung 2004 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0282/04 
 Zusatz: Abstimmung erfolgt getrennt zu den 2 Beschlusspunkten 
6.1.1Beschlussvorschlag Nr. 1    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.1.2Beschlussvorschlag Nr. 2    
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
6.2Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2005 I0089/04 
 Zusatz: BE: FB02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3 Nachtrag: 07.04.2004 *Sonstiges    
7Anträge    
7.1Antragsbescheide für freie Träger A0187/03 
 Zusatz: BE: FB02 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
7.1.1Antragsbescheide für freie Träger S0059/04 
 Zusatz: BE: FB02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen