Verwaltungsausschuss - 01.07.2011 - 15:00-17:35 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 06. 05. 2011    
4Anträge    
4.1Landesgartenschau 2018 A0017/11 
 Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
4.1.1Landesgartenschau 2018 A0017/11/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.1.2Landesgartenschau 2018 S0087/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Mietspiegel für Magdeburg A0182/10 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und FDP-Fraktion 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0  
4.2.1Mietspiegel für Magdeburg S0016/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2.2Mietspiegel für Magdeburg S0093/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Hochschulaustauschprogramm mit Partnerstädten A0029/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3.1Hochschulaustauschprogramm mit Partnerstädten S0107/11 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Evaluierung von Konzepten A0002/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
4.4.1Evaluierung von Konzepten S0138/11 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.5Magdeburger Stadtschreiber A0024/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.5.1Magdeburger Stadtschreiber S0091/11 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6Themenjahr Reformationsjubiläum A0038/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
4.6.1Themenjahr Reformationsjubiläum S0117/11 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.7Öffnung von Schuleinzugsbereichen A0058/11 
 Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/BfM und FDP 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
4.7.1Öffnung von Schuleinzugsbereichen A0058/11/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
4.7.2Öffnung von Schuleinzugsbereichen S0124/11 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.8Beitritt Magdeburgs zur UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus A0028/11 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.8.1Beitritt Magdeburgs zur UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus S0128/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.9Kosten für Kinderbetreuung A0052/11 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
4.9.1Kosten für Kinderbetreuung S0116/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit DS0168/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.2Subsidiarität I0133/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Kompetenzen für Städtepartnerschaften bündeln I0145/11 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Ausbildungsplanung ab 2012; Erweiterung der Bereitstellung betrieblicher Ausbildungsplätze in der Landeshauptstadt Magdeburg im Bezug auf die DS0305/09 DS0085/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
7Personalangelegenheiten    
7.1PersonalangelegenheitDS0129/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.2PersonalangelegenheitDS0122/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.3PersonalangelegenheitDS0171/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.4PersonalangelegenheitDS0193/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.5PersonalangelegenheitenDS0207/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.6PersonalangelegenheitDS0217/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.7PersonalangelegenheitDS0218/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Informationen    
8.1Erweiterung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit I0143/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Operatives EigenbetriebscontrollingI0131/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Operatives BeteiligungscontrollingI0136/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft    
10Verschiedenes