Stadtrat - 28.04.2014 - 16:00-17:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.31Mehr Bewegungsflächen für SeniorInnen in Magdeburg A0067/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.32Rundbänke für Olven 1 A0085/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.33Förderung der deutschen Sprache in der LH Magdeburg durch Beitritt in den Verein Deutsche Sprache e. V. A0086/14 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.33.1Förderung der deutschen Sprache in der LH Magdeburg durch Beitritt in den Verein Deutsche Sprache e.V. A0086/14/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Zukunft Gang des Magdeburger Rechts F0088/14 
 Zusatz: SR Schwenke 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Verhinderung unseriöser Spendensammlungen im Stadtgebiet F0071/14 
 Zusatz: SR Bromberg 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.3Schiffsnamen bei der Weißen Flotte Magdeburg u.a.m. F0076/14 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.4Stellenausschreibung unter Mindestlohn F0078/14 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.5Public Viewing zur Fußball-WM vom 12.06. - 13.07.2014 F0073/14 
 Zusatz: SR'n Schumann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.6Radfahrunfälle in der Landeshauptstadt F0084/14 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.7Versorgungssituation der südlichen Stadtteile F0072/14 
 Zusatz: SR Czogalla 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.8Zukunft des Schiffsmuseums Württemberg F0087/14 
 Zusatz: SR'n Meinecke 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Umsonstladen Magdeburg F0074/14 
 Zusatz: SR Herbst 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.10Zukunft des Betriebes der Hochbahn im Elbauenpark F0077/14 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.11Fluthelfernadeln F0082/14 
 Zusatz: SR Schumann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.12Nutzung der Sternbrücke F0075/14 
 Zusatz: SR Bromberg 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.13Zukunft des Sport- und Gesundheitszentrums „Schweizer Haus“ im Stadtpark F0086/14 
 Zusatz: SR Müller und SR Grünewald 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.14Gastronomie im Gesellschaftshaus F0091/14 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.15Zustand Kriegerdenkmal Fermersleben F0090/14 
 Zusatz: SR Schumann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.16Geplante Zusammenlegung der Standorte des SCM/Abt. Rudern zu einem Ruderzentrum F0080/14 
 Zusatz: SR Rohrßen 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Vorbereitung Standort neues Gymnasium F0089/14 
 Zusatz: SR Schindehütte 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.18Unterstützung der Wochenendhausbesitzer im Überschwemmungsgebiet der Elbe F0079/14 
 Zusatz: SR Rohrßen 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.19Weiternutzung ehemalige Justizvollzugsanstalt F0085/14 
 Zusatz: SR Heynemann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.20Verkehrssituation Hängelsbreite F0083/14 
 Zusatz: SR Schwenke 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.21Umsetzung Beschluss Haltestelle Libellenweg F0081/14 
 Zusatz: SR Schuster 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) I0005/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Schaffung einer Großfläche im ILC (Industrie- und Logistik-Centrum Rothensee) für potentielle Wirtschaftsansiedlungen I0015/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Energetische Verwertung von Bioabfall und Reststoffen I0024/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 16.01.2014 / Bedarf Krippenplätze I0037/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Beleuchtung der Haltestelle "Schlachthof" I0038/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Aufwertung Beimsplatz I0039/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 31.12.2013
I0041/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Haushalt 2014 - Berichterstattung über zusätzliche Aufgaben I0047/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Haushalt 2014 - BE Mittelfristige Personalplanung I0048/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Haushaltsplan 2014 (Ringabfahrt Halberstädter Straße) I0051/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Übergang Wanzleber Chaussee I0052/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12Energetische Sanierung KJH "Banane" I0058/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Rothensee/Barleber See/Gewerbegebiet Nord und Industriehafen I0065/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14Kinder- und Jugendheim "Erich Weinert" I0068/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15Sachstand zur Einführung von QR-Codes I0074/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.16Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee - Jahresbericht 2013 I0075/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.17Information zur Umsetzung des A0063/13 und S0093/13 - Schnellere Anpassung der Kita-Software I0081/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.18Information zur Aufnahme und Unterbringung von Ausländern nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 – 8 Aufnahmegesetz I0090/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.19Europa 2020. Die Förderperiode 2014 - 2020 I0093/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.20Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn nach Rothensee/Barleber See und Herrenkrug I0104/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.21Fuß- und Radweg Adelheidring I0100/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.22Zwischeninformation zum Bearbeitungsstand des A0002/14 - Lärmschutz am Verkehrslandeplatz Magdeburg I0112/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen