Finanz- und Grundstücksausschuss - 07.11.2018 - 17:00-18:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung    
1.2Genehmigung der öffentlichen Niederschriften vom 20.09., 24.10.2018 und 01.11.2018    
2Einwohnerfragestunde    
Lenkungsausschuss    
3Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Umbau der Stadtteilbibliothek Reform DS0338/18 
 Zusatz: BE: FB 42; 17.10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.2Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Hort und Zweifeldsporthalle, Wilhelm-Kobelt-Straße in 39108 Magdeburg, Bestätigung der EW-Bau DS0325/18 
 Zusatz: BE: EB KGm; 17.15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Theater Magdeburg DS0408/18 
 Zusatz: BE: EB TM; 17.20 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
4.4Mittelbewirtschaftung zur Umsetzung von Hochwassermaßnahmen I0244/18 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.5Geschäftsbericht 2017 des Dezernates für Finanzen und Vermögen I0248/18 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6Kostenerhöhung bei der Baumaßnahme Werkstraße von der Friedrich-List-Str. zur Ottersleber Ch. DS0536/18 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
5Anträge    
5.1Einführung einer Familienkarte A0095/18 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/FDP/BfM vom 1.8.2018) 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
5.1.1Einführung einer Familienkarte S0251/18 
 Zusatz: BE: V/01; 17.30 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Magdeburg tritt in die Pedale - Stärkung des Radverkehrs A0099/18 
 Zusatz: (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3.8.2018) 
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
5.2.1Magdeburg tritt in die Pedale - Stärkung des Radverkehrs S0241/18 
 Zusatz: BE: Amt 66; 17.35 Uhr 
 Beschluss: zurückgestellt  
6Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Umbau der Stadtteilbibliothek Reform    
7Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung    
7.1Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 24.10.2018    
Lenkungsausschuss    
8Beschlussvorlagen    
8.1Grundstücksverkäufe im EntwicklungsbereichDS0452/18   
 Zusatz: BE: FB 23; 17.40 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 17.45 Uhr 
10Beschlussvorlagen und Informationen    
10.1Vermietung eines GrundstückesDS0280/18   
 Zusatz: BE: FB 23; 17.50 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.2Ankauf von GrundstückenDS0498/18   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.3Ermächtigung zur Umschuldung eines DarlehensDS0471/18   
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.4Information über die unbefristeten NiederschlagungenI0258/18   
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Anfragen und Mitteilungen