SessionNet | Stadtrat - 13.01.2005

Anfrage

F0010/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0009/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0005/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0253/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0011/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0015/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0006/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0255/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0007/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0008/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0014/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0003/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0002/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0016/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0256/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0012/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0013/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Wirtschaftsplan SAB 2005

DS0800/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Scananlagen

DS0787/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0816/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0816/04/1

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage Stadt

DS0830/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0866/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 - Zusammengefasster Überblick über die Gesellschaft

Anlage 2 - Jahresabschluss 2003 - Bilanz, GuV, Lagebericht

Anlage 3 - Gesellschaftsvertrag

Anlage 4 - inhaltliches Erweiterungskonzept von der Hochschule Magdeburg-Stendal

Anlage 5 - Wirtschaftliches Konzept zur Einnahmesteigerung in 2005

Anlage 6 - Wirtschaftsplan für 2005 und Folgejahre

DS0820/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 28, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Stadt

Namen von Schulen

Synopse

DS0735/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0735/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0735/04/2

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0849/04

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Scananlage Achtung! Datei Öffnen mit Passwort: Magdeburg

DS0729/04

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0751/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0182/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0182/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0585/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0586/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0587/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Stadt

DS0709/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Stadt

DS0741/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0741/04/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0741/04/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0710/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1

DS0831/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0831/04/5

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0831/04/6

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0831/04/7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0831/04/8

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Antrag

A0133/04

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 09.09.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0264/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0154/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 04.11.04

Beschluss: zurückgestellt

Stellungnahme

S0285/04

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

A0159/04

Zusatz: CDU- Fraktion WV v. 04.11.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0294/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0178/04

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0179/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0180/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0181/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0182/04

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0183/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0184/04

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0184/04/1

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0185/04

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0001/05

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0002/05

Zusatz: FDP-Fraktion

Antrag

A0003/05

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Information

I0350/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0355/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage 1 und 2

I0359/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0363/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage - Jahresbericht Integrationsteam

I0370/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage Fragenkatalog

I0403/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0843/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0745/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0771/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 21, Enthaltungen: 4

Vorlage: DS0783/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0789/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0402/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0412/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Beschlussprotokolle der 6.(IV) und 7.(IV) Sitzung vom 02./06.12.2004

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Anfragen an die Verwaltung

Ö 5.1 Vorschlag des Stadtratsvorstandes zum Umgang mit Anfragen an die Verwaltung

Ö 5.2 VO1 Dok.Inanspruchnahme des Sozialpasses

Ö 5.3 VO1 Dok.Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetz

Ö 5.4 VO1 Dok.Denkmal für den Universitätsplatz

Ö 5.5 VO1 Dok.Fußgängerbereich Breiter Weg zwischen Bärstraße und Goldschmiedebrücke

Ö 5.6 VO1 Dok.Kundgebung der rechten Szene am 16.01.2005

Ö 5.7 VO1 Dok.Internetangebot in der Stadtbibliothek

Ö 5.8 VO1 Dok.Verkehrsknotenpunkt Damaschkeplatz

Ö 5.9 VO1 Dok.Auflagen zum Stadionneubau

Ö 5.10 VO1 Dok.Sichere Straßenquerung im Kreuzungsbereich der Straßen Am Hopfengarten/Leipziger Chaussee

Ö 5.11 VO1 Dok.Umsetzungsstand "Wochenmarkt-Konzept"

Ö 5.12 VO1 Dok.Städteranking

Ö 5.13 VO1 Dok.Bürgerbüro Magdeburg Süd

Ö 5.14 VO1 Dok.Ausstellung des Magdeburg-Pass

Ö 5.15 VO1 Dok.1-Euro-Jobs

Ö 5.16 VO1 Dok.Vertreter der Stadt im "Bündnis gegen Rechts"

Ö 5.17 VO1 Dok.Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes Magdeburg

Ö 5.18 VO1 Dok.Verkehrsbeeinflussung durch Lichtsignalanlagen

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 6.1 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2005 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Ö 6.2 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Ö 6.3 VO1 Dok.Besetzung im Beirat der "Jobcenter - Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH"

Ö 6.3.1 VO1 Dok.Besetzung im Beirat der "Jobcenter - Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH"

Ö 6.4 VO1 Dok.Beteiligungsbericht 2004

Ö 6.5 VO2 Dok.Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2003 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Ö 6.6 VO7 Dok.Langfristige Zukunftssicherung der FEZM GmbH

Ö 6.7 VO15 Dok.Jahresabschluss 2002 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Ö 6.7.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.8 VO3 Dok.Namensgebung von Schulen

Ö 6.8.1 VO1 Dok.Namensgebung von Schulen

Ö 6.8.2 VO1 Dok.Namensgebung von Schulen

Ö 6.9 VO1 Dok.Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2004

Ö 6.10 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Ö 6.11 VO1 Dok.Entwurf, Auslegung Bebauungsplan Nr. 268-4 "Steindamm Prester"

Ö 6.12 VO1 Dok.Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten" und zur Auslegung des Entwurfes

Ö 6.12.1 VO1 Dok.Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten" und zur Auslegung des Entwurfes

Ö 6.13 VO1 Dok.Vereinfachte Änderung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Ö 6.14 VO1 Dok.Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Ö 6.15 VO1 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Ö 6.16 VO1 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 156-1A "Am Krähenberg"

Ö 6.17 VO2 Dok.Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Ö 6.17.1 VO1 Dok.Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Ö 6.17.2 VO1 Dok.Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Ö 6.18 VO1 Dok.Satzung zur zweiten vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-3 "Lerchenwuhne" - Teilbereich A

Ö 6.19 VO8 Dok.Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Ö 6.19.1 VO1 Dok.Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Ö 6.19.2 VO1 Dok.Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Ö 6.19.3 VO1 Dok.Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Ö 6.19.4 VO1 Dok.Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Ö 8.2 VO1 Dok.Bürgerdienst "Hausbesuch"

Ö 8.2.1 VO1 Dok.Bürgerdienst Hausbesuche

Ö 8.3 VO1 Dok.Ausstellung Drittes Reich

Ö 8.3.1 VO1 Dok.Ausstellung Drittes Reich

Ö 8.4 VO1 Dok.Neue EU-Richtlinie zur Luftverschmutzung

Ö 8.5 VO1 Dok.Verkehrsberuhigung Pfälzer Straße/Uni-Gelände

Ö 8.6 VO1 Dok.Flexibilisierung von Kinderbetreuungsangeboten

Ö 8.7 VO1 Dok.Jahresplan 2005 für Einwohnerversammlungen

Ö 8.8 VO1 Dok.Verbesserung der Internetseiten des Jugendamtes

Ö 8.9 VO1 Dok.Eckwerte für den Haushalt 2006

Ö 8.10 VO1 Dok.Komplettierung Magdeburger Reiter

Ö 8.10.1 VO1 Dok.Komplettierung Magdeburger Reiter

Ö 8.11 VO1 Dok.Errichtung eines Kreisverkehrs

Ö 8.12 VO1 Dok.Vergabe des Auftrages zur Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes an einen privaten Unternehmer

Ö 8.13 VO1 Dok.Mäzenepreis für Magdeburg

Ö 8.14 VO1 Dok.Übernahme einer Hilfspartnerschaft für eine Stadt in der Seebebenregion

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO1 Dok.Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.09.2004 - Kurzfassung -