SessionNet | Stadtrat - 05.09.2005

Sitzung

SR/019(IV)/05

Gremium

Stadtrat

Raum

Plenarsaal des Landtages

Datum

05.09.2005

Zeit

16:00-18:00 Uhr

Niederschrift Stadtrat öffentlich

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0139/05

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0140/05

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0143/05

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0145/05

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0148/05

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

A0148/05/1

Zusatz: Fraktion - Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0147/05

Zusatz: Fraktion - Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0141/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0146/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0094/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0192/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0149/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

AnlageProtokoll 24.05.2005

I0171/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0187/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0209/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0212/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0213/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0323/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0280/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0162/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0283/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit WV v. 11.07.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0274/05

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0321/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0321/05/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0210/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: F0228/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 8 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 8.10 VO1 Dok.Beteiligung am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft" 2007

Ö 8.11 VO1 Dok.Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau

Ö 8.12 VO1 Dok.Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht

Ö 8.13 VO1 Dok.Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Ö 8.14 VO1 Dok.Einrichtung eines Studios des Programmveranstalters Europe 1 mit Redaktion in Magdeburg

Ö 8.15 VO1 Dok.Rücknahme der Zweitwohnungssteuer

Ö 8.15.1 VO1 Dok.Rücknahme der Zweitwohnungssteuer

Ö 8.16 VO1 Dok.Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Ö 8.17 VO1 Dok.Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Ö 8.18 VO1 Dok.Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Ö 8.19 VO1 Dok.Erhalt des Schiffshebewerkes Rothensee

Ö 8.19.1 VO1 Dok.Erhalt des Schiffshebewerkes Rothensee

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO1 Dok.Nahversorgungsanalyse für die Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 9.2 VO3 Dok.Informationsveranstaltung über Maßnahmen im Stadtpark

Ö 9.3 VO1 Dok.Einwohnerfreundliche Dienstleistung der Stadtverwaltung

Ö 9.4 VO2 Dok.Information I0080/05 Führung der Buslinie 59 nach Eröffnung der Sternbrücke

Ö 9.5 VO1 Dok.Aktion Saubere Stadt - Verschmutzungen durch verwehte Zeitungen im Stadtgebiet

Ö 9.6 VO1 Dok.Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.06.2005 - Kurzfassung -

Ö 9.7 VO6 Dok.Information zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur überörtlichen Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Schwerpunkt: "Die Vergabe einer Baukonzession für den geplanten Stadionneubau und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt"

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 10 Beschlussfassung durch den Stadtrat

N 10.2 Bestellung des Intendanten des Puppentheaters der Landeshauptstadt Magdeburg

N 10.3 Aufhebung der Mandatsvereinbarung zur Arrangierung einer US-Leasingtransaktion

N 10.4 Forfaitierung von Entsorgungsentgelten mit kommunaler Ergänzungsabrede

N 10.6 Bestellung eines Geschäftsführers der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH Magdeburg

N 10.7 Standortverlagerung Familienzentrum des Vereins Die Brücke MD e. V. an den Standort Milchweg 6 a

N 11 Informationsvorlagen

N 11.1 Auswertung der ego.-Wettbewerbe

N 12 Anfragen

N 12.1 Bildungshaus Ottersleben