SessionNet | Stadtrat - 03.11.2005

Anfrage

F0277/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0293/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0283/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0298/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0288/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0294/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0281/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0282/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0289/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0291/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0284/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0285/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0279/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0286/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0299/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0280/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0287/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0290/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0278/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0295/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0300/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0301/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0302/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

Harsdorfer Str. 33 a

DS0284/05

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0284/05/1

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0446/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0390/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0407/05

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0422/05

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0422/05/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0448/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0456/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0456/05/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0476/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0476/05/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0368/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0369/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0385/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0440/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Anlage 5 (Blatt 2 - 4) - Investitionen 2006

DS0436/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Anlage Gebührenbedarfsermittlung 2006

DS0468/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Anlage Gebührenbedarfsermittlung 2006

DS0469/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 der DS 0447/05

Anlage 2 der DS 0447/05

Anlage 3 der DS 0447/05

DS0447/05

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Antrag

A0054/05

Zusatz: Die Linkspartei.PDS - Fraktion WV v. 07.04.05

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0054/05/1

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme

S0098/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0058/05

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.04.05

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0058/05/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0175/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0073/05

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 12.05.05

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0174/05

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 04.10.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0167/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0109/05

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 09.06.05 und 29.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0109/05/1

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0159/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme

S0200/05 Entwicklung der Energiekosten

S0248/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0113/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0222/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0117/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 11.07.05

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0117/05/1

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

A0117/05/2

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0231/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0119/05

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0227/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0122/05

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0122/05/1

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme

S0236/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0140/05

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.09.05

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme

S0237/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0141/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0141/05/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0232/05

Beschluss: vertagt

Antrag

A0181/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0183/05

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: vertagt

Antrag

A0188/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0188/05/1

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0189/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0190/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

Antrag

A0179/05

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

Antrag

A0192/05

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0192/05/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

Antrag

A0194/05

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0184/05

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Information

Bericht 05

I0217/05

Beschluss: vertagt

Information

Anlage

I0224/05

Beschluss: vertagt

Information

I0231/05

Beschluss: vertagt

Information

I0253/05

Beschluss: vertagt

Information

I0264/05

Beschluss: vertagt

Information

I0271/05

Beschluss: vertagt

Information

Ernennungsurkunde "Spielplatzpaten"

Flyer "Spielplatzpaten" außen

Flyer "Spielplatzpaten" innen

I0281/05

Beschluss: vertagt

Information

Anlage

I0295/05

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0441/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0473/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0312/05

Zusatz: BE: Bürgermeister WV v. 01.09.2005

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0312/05/1

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0458/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0347/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des Beschlussprotokolls der 20.(IV)/21.(IV) Sitzungen vom 29.09./04.10.05

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Anfragen an die Verwaltung

Ö 5.1 VO1 Dok.Streichung von Zuschüssen für Hartz IV

Ö 5.2 VO1 Dok.Festplatz am Neustädter See

Ö 5.3 VO1 Dok.Einwohnerbefragung "Innerstädtische Wohnmobilität"

Ö 5.4 VO1 Dok.Schiffshebewerk Rothensee

Ö 5.5 VO1 Dok.Überwachung der Schulpflicht

Ö 5.6 VO1 Dok.Antrag A0182/04 - Verbesserung der Internetseiten des Jugendamtes

Ö 5.7 VO1 Dok.Fördermittel ab 2008 für den Elbauenpark

Ö 5.8 VO1 Dok.Aussichtsturm im Stadtpark Rotehorn

Ö 5.9 VO1 Dok.Behindertenparkplatz und Barrierefreiheit am/im Schauspielhaus

Ö 5.10 VO1 Dok.Zukunft des ehemaligen Bahnhofsgebäudes am Schleinufer

Ö 5.11 VO1 Dok.Parkplatzsituation Gebiet Domplatz

Ö 5.12 VO1 Dok.Parkplatzsituation an der Sternbrücke

Ö 5.13 VO1 Dok.Rechte Schulhof-CD

Ö 5.14 VO1 Dok.Richtlinie für Tagespflege nach § 6 KiFöG-LSA

Ö 5.15 VO1 Dok.4. Fußball-WM geistig behinderter Sportler vom 26.8. bis 16.9.06 in Sachsen-Anhalt

Ö 5.16 VO1 Dok.Skulptur "Fünf Sinne"

Ö 5.17 VO1 Dok.Leben an der Elbe

Ö 5.18 VO1 Dok.Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet Neustädter Platz

Ö 5.19 VO1 Dok.Perspektive für das HdL

Ö 5.20 VO1 Dok.Information zum theater magdeburg

Ö 5.21 VO1 Dok.Ausgestaltung Fraktionsräume

Ö 5.22 VO1 Dok.Haus für junge Kunst

Ö 5.23 VO1 Dok.Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Stadtrates

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 6.1 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus

Ö 6.1.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Drucksache 0284/05 - Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus

Ö 6.2 VO2 Dok.Antrag auf überplanmäßige Ausgabe

Ö 6.3 VO2 Dok.P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg Jahresabschluss zum 31.12.2002

Ö 6.4 VO2 Dok.Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Ö 6.5 VO2 Dok.Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004

Ö 6.5.1 VO1 Dok.Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004

Ö 6.6 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Ö 6.7 VO1 Dok.Änderung eines Gesellschaftsvertrages - NKE GmbH

Ö 6.7.1 VO1 Dok.Änderung eines Gesellschaftsvertrages - NKE GmbH

Ö 6.8 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des Magdeburger Jahres der Wissenschaft 2006

Ö 6.8.1 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des Magdeburger Jahres der Wissenschaft 2006

Ö 6.9 VO2 Dok.Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103-2D "Stahlgießerei"

Ö 6.10 VO2 Dok.Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103-2F "Beton- und Baustoffwerke"

Ö 6.11 VO2 Dok.Entwurf zur 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Ö 6.12 VO2 Dok.Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes B-Plan Nr. 103-3 "Am Deichwall"

Ö 6.13 VO11 Dok.Wirtschaftsplan 2006 Städtischer Abwasserbetrieb Magdeburg

Ö 6.16 VO4 Dok.Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes zur Vergabe einer Baukonzession

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Ö 8.1.2 VO1 Dok.Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Ö 8.2 VO1 Dok.B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Ö 8.2.1 VO1 Dok.B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Ö 8.2.2 VO1 Dok.B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Ö 8.2.3 VO3 Dok.B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Ö 8.3 VO1 Dok.Berufliche Frühorientierung an den Schulen verbessern

Ö 8.3.1 VO1 Dok.Schaffung von Praktikumsplätzen

Ö 8.3.2 VO1 Dok.Berufliche Frühorientierung an den Schulen verbessern

Ö 8.4 VO1 Dok.Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Ö 8.4.1 VO1 Dok.Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Ö 8.4.2 VO1 Dok.Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Ö 8.4.3 VO2 Dok.Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Ö 8.5 VO1 Dok.1-Euro-Jobs für ältere Langzeitarbeitslose

Ö 8.5.1 VO1 Dok.1-Euro-Jobs für ältere Langzeitarbeitslose

Ö 8.6 VO1 Dok.Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Ö 8.6.1 VO1 Dok.Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Ö 8.6.2 VO1 Dok.Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Ö 8.6.3 VO1 Dok.Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Ö 8.7 VO1 Dok.Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Ö 8.7.1 VO1 Dok.Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Ö 8.8 VO1 Dok.Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Ö 8.8.1 VO1 Dok.Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Ö 8.8.2 VO1 Dok.Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Ö 8.9 VO1 Dok.Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht

Ö 8.9.1 VO1 Dok.Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht