SessionNet | Stadtrat - 01.09.2005

Anfrage

F0216/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0232/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0225/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0220/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0221/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0229/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0224/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0234/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0236/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0223/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0226/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0230/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0233/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0237/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0222/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0231/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0235/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0238/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0217/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

DS0251/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0267/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0267/05/1

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0267/05/3

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0267/05/4

Zusatz: Vergabeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0419/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0228/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0326/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0374/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0158/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit WV v. 11.07.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0318/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 Richtlinie Tagespflege

Anlage 2 Synoptische Darstellung

SN 51 zur SN Amt 16 und 30

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0208/05/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Anlage

DS0301/05

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0290/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0290/05/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Kooperationsvereinbarung Magdeburg. pdf

DS0313/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0273/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0277/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0330/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0306/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0303/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0303/05/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage Stadt

DS0319/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage1

Anlage2

DS0196/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

DS0215/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0215/05/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0262/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0272/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0297/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0308/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0383/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Antrag

A0022/05

Zusatz: PDS - Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0022/05/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

A0022/05/2

Zusatz: Ausschuss f. Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung u. kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0076/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme

S0126/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0055/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 07.04.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0102/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0059/05

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.04.2005

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0104/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0081/05

Zusatz: SR Hans-Werner Brüning, PDS - Fraktion WV v. 12.05.2005

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0081/05/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0155/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme

S0157/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0121/05

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0129/05

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0133/05

Zusatz: SR`in Karin Meinecke, PDS - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0133/05/1

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0136/05

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0137/05

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0138/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0139/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0140/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0143/05

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: vertagt

Antrag

A0145/05

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0148/05

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0148/05/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

Antrag

A0147/05

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0141/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0146/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Information

I0149/05

Beschluss: vertagt

Information

AnlageProtokoll 24.05.2005

I0171/05

Beschluss: vertagt

Information

I0187/05

Beschluss: vertagt

Information

I0209/05

Beschluss: vertagt

Information

I0212/05

Beschluss: vertagt

Information

I0213/05

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0347/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage: DS0323/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0280/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0162/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0312/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage: DS0283/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit WV v. 11.07.2005

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0274/05

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0321/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0321/05/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Vorlage: I0210/05

Beschluss: vertagt

Vorlage: F0228/05

Beschluss: vertagt

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Beschlussprotokolle der 16. (IV) / 17. (IV) Sitzung vom 11.07.2005 / 14.07.2005

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Anfragen an die Verwaltung

Ö 5.1 VO1 Dok.Mülldeponie in Ottersleben

Ö 5.2 VO1 Dok.Auswirkungen reduzierter Bundeszuschüsse zu Unterkunftskosten nach SGB II

Ö 5.3 VO1 Dok.Treppe an den Magdeburger Originalen von Eberhard Roßdeutscher

Ö 5.4 VO1 Dok.Ablösesummen für Spielplätze

Ö 5.5 VO1 Dok.Kommunale Probleme - "Schweigen der Ämter"

Ö 5.6 VO1 Dok.Bauablaufplan Marietta-Bar

Ö 5.7 VO1 Dok.Arbeiten am Aussichtsturm im Stadtpark Rotehorn

Ö 5.8 VO1 Dok.Effizienz und Kosten bei Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung

Ö 5.9 VO1 Dok.Aktueller Sachstand "Haus des Handwerks"

Ö 5.10 VO1 Dok.Belegung des Altenpflegeheims Walther-Rathenau-Straße

Ö 5.11 VO1 Dok.Flusskreuzfahrten auf der Elbe

Ö 5.12 VO1 Dok.Sanierung Elbweg zwischen Hub- und Sternbrücke

Ö 5.13 VO1 Dok.Zwangsumzüge von Bedarfsgemeinschaften in der Stadt Magdeburg

Ö 5.14 VO1 Dok.Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundeswehr

Ö 5.15 VO1 Dok.Robocup in Magdeburg

Ö 5.16 VO1 Dok.Feierliches Gelöbnis auf dem Domplatz

Ö 5.17 VO1 Dok.ÖPNV-Plan des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 5.18 VO1 Dok.Öffnung der Freibäder

Ö 5.19 VO1 Dok.Tierheim

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 6.1 VO1 Dok.Festlegung der Auswahlkriterien für Märkte und Volksfeste

Ö 6.2 VO1 Dok.Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.2.1 VO1 Dok.Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.2.2 VO1 Dok.Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.2.3 VO1 Dok.Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.3 VO2 Dok.Beendigung der Liquidation der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Ö 6.4 VO2 Dok.Beteiligung der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) an der ESA Patent- und Erfinderzentrum Sachsen-Anhalt GmbH

Ö 6.5 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Ö 6.6 VO2 Dok.Jahresabschluss für das Jahr 2004 der Magdeburger Stadthallenbetriebsgesellschaft "Rotehorn" mbH

Ö 6.7 VO1 Dok.Vermarktungsoffensive "Magdeburg überrascht"

Ö 6.8 VO1 Dok.Vertragsänderung Eike-von-Repgow-Preis

Ö 6.9 VO8 Dok.Bestätigung der Richtlinie für Tagespflege

Ö 6.9.1 VO1 Dok.Bestätigung der Richtlinie für Tagespflege

Ö 6.10 VO2 Dok.Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" mit dem Beschäftigtenvertreter

Ö 6.11 VO3 Dok.Antrag der Firma MACO zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A

Ö 6.11.1 VO1 Dok.Antrag der Firma MACO zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A

Ö 6.12 VO2 Dok.Kooperationsvereinbarung IBA-Büro - Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.13 VO3 Dok.Straßenname

Ö 6.14 VO2 Dok.Straßenname

Ö 6.15 VO2 Dok.Straßenname

Ö 6.16 VO3 Dok.Widmung der Gemeindestraßen Zaunkönigstraße, Rotkehlchenstraße, Sperlingweg und Storchenweg im B-Plan-Gebiet 302-2 "Vogelbreite"

Ö 6.17 VO1 Dok.Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Ö 6.17.1 VO1 Dok.Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Ö 6.18 VO7 Dok.Ausbau des Eisenbahnknotens Magdeburg - Eisenbahnüberführung Walther-Rathenau-Straße

Ö 6.19 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zum Neubau der Oebisfelder Brücke 2.2 BA

Ö 6.20 VO1 Dok.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Ö 6.20.1 VO1 Dok.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Ö 6.21 VO2 Dok.Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 165-3 "Münchenhofstraße"

Ö 6.22 VO1 Dok.Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Alten Neustadt

Ö 6.23 VO2 Dok.Beginn der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Rothensee

Ö 6.24 VO1 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 268-4 "Steindamm Prester"

Ö 6.25 VO2 Dok.Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Ö 8.1.2 VO1 Dok.Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Ö 8.1.3 VO1 Dok.Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Ö 8.1.4 VO1 Dok.Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Ö 8.2 VO1 Dok.Innerstädtische Entwicklung stärken

Ö 8.2.1 VO1 Dok.Innerstädtische Entwicklung stärken

Ö 8.3 VO1 Dok.Sanierung der Straße Lindenplan

Ö 8.3.1 VO1 Dok.Sanierung der Straße Lindenplan

Ö 8.4 VO1 Dok.Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Ö 8.4.1 VO1 Dok.Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Ö 8.4.2 VO1 Dok.Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Ö 8.4.3 VO1 Dok.Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Ö 8.5 VO1 Dok.Dreisprachige Grundschule

Ö 8.6 VO1 Dok.Sondersitzung des SR zur Haushaltsberatung 2006

Ö 8.7 VO1 Dok.Magdeburger Altstadtfest

Ö 8.7.1 VO1 Dok.Magdeburger Altstadtfest