SessionNet | Stadtrat - 04.05.2006

Beschlussvorlage Stadt

DS0141/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0079/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0612/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0612/05/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Änderungsantrag

DS0612/05/2

Zusatz: Interfaktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0051/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0076/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0074/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0074/06/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0074/06/2

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

DS0074/06/3

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0142/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0148/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0148/06/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

Anlage A Nutzungskonzept

Anlage B.1 Kostengrobplanung

Anlage C Objektüberlassungs- und Zuwendungsrahmenvertrag

DS0581/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0581/05/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage Stadt

Rahmenkonzept

DS0013/06

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0013/06/1

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0013/06/2

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0013/06/3

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0641/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

Übersichtskarte Großschutzgebiete

Übersichtskarte Schutzgebiete und Schutzobjekte

DS0647/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

V Plan\126-2 1l.m.pdf

DS0002/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0002/06/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0035/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0036/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0058/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0058/06/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0072/06/1

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: abgelehnt

DS0110/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0110/06/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Anfrage

F0084/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0094/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0083/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0081/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0082/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0087/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0091/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0093/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0089/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0090/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0097/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0086/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0085/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0092/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0095/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0088/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0096/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Änderungsantrag

DS0464/05/8

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 15.12.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0007/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0177/05

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 29.09.05

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

A0177/05/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

A0177/05/2

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

A0177/05/3

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

A0177/05/4

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

Stellungnahme

S0016/06

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

A0042/06

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 09.03.06

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0042/06/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: S0054/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0075/06

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0073/06

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0079/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0074/06

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0077/06

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0078/06

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0080/06

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0082/06

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0084/06

Zusatz: SR Oliver Müller Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0072/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0083/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0083/06/1

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0081/06

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0071/06

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18, Enthaltungen: 8

Information

Anlage 1 - Lageplan LSA 474.pdf

I0064/06

Beschluss: zurückgestellt

Information

I0069/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage

I0089/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage 1-Begründung zur Drucksache DS0007.doc

Anlage 2-Begründung zur Drucksache DS00794.doc

Anlage 3-Kostengegenüberstellung LSA 04-05.doc

Anlage 7-Beschluss-DS007 05.pdf

Anlage 8-Beschluss-DS0794 04.pdf

I0101/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0105/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0110/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0056/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Torusimus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0061/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0104/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0104/06/1

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0104/06/2

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Vorlage: DS0104/06/3

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0114/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0077/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des Beschlussprotokolls der 32.(IV) Sitzung vom 06.04.2006

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 5.1 VO1 Dok.Wahl des/der Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.2 VO1 Dok.Neuwahl einer Schiedsperson zur Vorsitzenden für die Schiedsstelle 01

Ö 5.3 VO1 Dok.Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Ö 5.3.1 VO1 Dok.Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Ö 5.3.2 VO1 Dok.Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Ö 5.4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Ö 5.5 VO1 Dok.Neubesetzung im Aufsichtsrat der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Ö 5.6 VO2 Dok.Haushaltskonsolidierung 2006 bis 2009 - Maßnahme 76 "Betreibung Sportstätten"

Ö 5.6.1 VO1 Dok.Haushaltskonsolidierung 2006 bis 2009 - Maßnahme 76 "Betreibung Sportstätten"

Ö 5.6.2 VO1 Dok.Haushaltskonsolidierung 2006 bis 2009 - Maßnahme 76 "Betreibung Sportstätten"

Ö 5.6.3 VO1 Dok.Haushaltskonsolidierung 2006 bis 2009 - Maßnahme 76 "Betreibung Sportstätten"

Ö 5.7 VO2 Dok.Haushaltskonsolidierung 2007 - 2009 - Maßnahme 80 - Planungsleistungen (Handlungsfeld 7)

Ö 5.8 VO2 Dok.Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2006

Ö 5.8.1 VO1 Dok.Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2006

Ö 5.9 VO6 Dok.Übertragung des Technikmuseums Magdeburg an den Verein "Kuratorium für Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Ö 5.9.1 VO1 Dok.Übertragung des Technikmuseums Magdeburg an den Verein "Kuratorium für Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Ö 5.10 VO2 Dok.Rahmenkonzept zur Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.10.1 VO1 Dok.Rahmenkonzept zur Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.10.2 VO1 Dok.Rahmenkonzept zur Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.10.3 VO1 Dok.Rahmenkonzept zur Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.11 VO2 Dok.1. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Ö 5.12 VO4 Dok.Einleitung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Landeshauptstadt Magdeburg - Herrenkrug

Ö 5.13 VO2 Dok.Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-2.1 "Betriebshof Abfallwirtschaftsbetrieb Marschweg 33 / Rothenseer Straße 77"

Ö 5.13.1 VO1 Dok.Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-2.1 "Betriebshof Abfallwirtschaftsbetrieb Marschweg 33 / Rothenseer Straße 77"

Ö 5.14 VO2 Dok.Straßenname

Ö 5.15 VO2 Dok.Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 407-3 "Wissenschaftszentrum Brenneckestraße"

Ö 5.16 VO5 Dok.Satzung Bebauungsplan Nr. 407-3 "Wissenschaftszentrum Brenneckestraße"

Ö 5.17 VO2 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8"

Ö 5.17.1 VO1 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8"

Ö 5.18 VO8 Dok.Verkehrskonzept Hopfengarten

Ö 5.18.1 VO1 Dok.Verkehrskonzept Hopfengarten

Ö 5.19 VO22 Dok.Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg

Ö 5.19.1 VO1 Dok.Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Anfragen an die Verwaltung

Ö 7.1 VO1 Dok.Theaterbudget 2005

Ö 7.2 VO1 Dok.Konzept interkommunale Zusammenarbeit

Ö 7.3 VO1 Dok.Einlösen von Verbindlichkeiten

Ö 7.4 VO1 Dok.Virtuelles Stadtmodell

Ö 7.5 VO1 Dok.Jugendclub Rogätzer Straße

Ö 7.6 VO1 Dok.Vorgesehene Baumfällungen

Ö 7.7 VO1 Dok.Figurentheaterzentrum

Ö 7.8 VO1 Dok.Problematik Trink- und Abwasserversorgung An der Lake und Berliner Chaussee

Ö 7.9 VO1 Dok.Information über zusätzlichen Lärm

Ö 7.10 VO1 Dok.Entsorgung von Elektro-Altgeräten

Ö 7.11 VO1 Dok.Aufhebung der Benennung der Carl-Miele-Straße

Ö 7.12 VO1 Dok.Auswirkungen des Frühjahrshochwassers 2006

Ö 7.13 VO1 Dok.Bedeutung der holzwirtschaftlichen Betriebe für die Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7.14 VO1 Dok.Stadtordnungsdienst

Ö 7.15 VO1 Dok.Finanzierung des kulturellen Lebens Magdeburgs

Ö 7.16 VO1 Dok.Open-Air-Veranstaltungen

Ö 7.17 VO1 Dok.Zusammenarbeit zwischen Landeshauptstadt und Polizeibehörden

Ö 8 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006

Ö 8.2 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 8.2.1 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 8.2.2 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 8.2.3 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 8.2.4 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 8.2.5 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 8.3 VO1 Dok.Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Ö 8.3.1 VO1 Dok.Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Nicht öffentlicher Teil:

N 8.3.2 Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Öffentlicher Teil:

Ö 8.4 VO1 Dok.Kostenübersicht Schiffshebewerk Rothensee

Ö 8.5 VO1 Dok.Schülerbeförderungskosten für Schülerinnen und Schüler in besonderen sozialen Lagen

Ö 8.6 VO1 Dok.Schülerbeförderung für Gymnasiasten

Ö 8.7 VO1 Dok.Wiederherrichtung der Gedenkplatte für Julius Fucik

Ö 8.8 VO1 Dok.Würdigung von Arbeitsleistungen