SessionNet | Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 19.10.2006 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

KRB/025(IV)/06

Gremium

Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Datum

19.10.2006

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage Stadt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

Auszug NS SR 07.09.06

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2 - Änderungssatzung zur Vergnügungssteuer für 2000 bis 2006

Anlage 3 - Darstellung der Änderungen gegenüber der Satzung vom 04.06.1998

Anlage 4 - Darstellung der Änderungen gegenüber der Satzung vom 06.12.2001

Anlage 1 - Urteil VwG Magdeburg vom 18.05.2006

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 - Neufassung der Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.01.2007

Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen gegenüber der Satzung vom 06.12.2001

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 10 Deckblatt

Anlage 9 Deckblatt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0259/06

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2