SessionNet | Stadtrat - 09.06.2008

Änderungsantrag

DS0548/07/1

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 06.12.07

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag

DS0548/07/1/1

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0548/07/2

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0004/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0149/07

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 04.10.07

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag

A0149/07/1

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag

A0149/07/1/1

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0149/07/2

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Stellungnahme

S0243/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0178/07

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.01.08

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

A0178/07/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0047/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0025/08

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 14.02.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0064/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0029/08

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 14.02.08

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0029/08/1

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0029/08/2

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Stellungnahme

S0056/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0047/08

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 13.03.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0100/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0056/08

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.03.08

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0056/08/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A0056/08/2

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0056/08/3

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0086/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0066/08

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 13.03.08

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0082/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0124/08

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0101/08

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0104/08

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0112/08

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0113/08

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0127/08

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0127/08/1

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0114/08

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0115/08

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0116/08

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0117/08

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0119/08

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0120/08

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0121/08

Zusatz: SPD - Fraktion und Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0122/08

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0111/08

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0123/08

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0125/08

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0110/08

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0128/08

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0129/08

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0130/08

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0131/08

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0133/08

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0133/08/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0135/08

Zusatz: Fraktionen
DIE LINKE. , CDU, FDP, BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Information

I0016/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0081/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0092/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0106/08 Anlage Sponsoring

I0106/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0110/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0111/08 Vorschlag kooperatives Jobcenter

I0111/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0116/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0121/08 Postkarte Graffiti

I0121/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0143/08 Anlage

I0143/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0153/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0094/08

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0152/08

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0173/08

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0189/08

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0149/08

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: A0109/08

Zusatz: Finanz- und Grundstückausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0090/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 10 Fortsetzung in der Tagesordnung: Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 10.1 VO1 Dok.Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Ö 10.1.1 VO1 Dok.Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Ö 10.1.2 VO1 Dok.Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Ö 10.1.3 VO1 Dok.Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Ö 10.2 VO1 Dok.Konzept "Rauchfreie Schulen"

Ö 10.2.1 VO1 Dok.Konzept "Rauchfreie Schulen"

Ö 10.2.2 VO1 Dok.Konzept "Rauchfreie Schulen"

Ö 10.2.3 VO1 Dok.Projekt: Rauchfreie Schüler

Ö 10.2.4 VO1 Dok.Konzept "Rauchfreie Schulen"

Ö 10.3 VO1 Dok.Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Ö 10.3.1 VO1 Dok.Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Ö 10.3.2 VO1 Dok.Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Ö 10.4 VO1 Dok.Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben

Ö 10.4.1 VO1 Dok.Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben

Ö 10.5 VO1 Dok.Ort der Erinnerung

Ö 10.5.1 VO1 Dok.Ort der Erinnerung

Ö 10.5.2 VO1 Dok.Ort der Erinnerung

Ö 10.5.3 VO1 Dok.Ort der Erinnerung

Ö 10.6 VO1 Dok.Ausstellung "Afghanistan - Bilder aus einer anderen Welt"

Ö 10.6.1 VO1 Dok.Ausstellung "Afghanistan - Bilder aus einer anderen Welt"

Ö 10.7 VO1 Dok.Parkplatz Sternbrücke (neu)

Ö 10.7.1 VO1 Dok.Parkplatz Sternbrücke (neu)

Ö 10.7.2 VO1 Dok.Parkplatz Sternbrücke (neu)

Ö 10.7.3 VO1 Dok.Parkplatz Sternbrücke (neu)

Ö 10.7.4 VO1 Dok.Parkplatz Sternbrücke (neu)

Ö 10.8 VO1 Dok.Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Ö 10.8.1 VO1 Dok.Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Ö 10.10 VO1 Dok.Erhalt des Instituts für Rechtsmedizin

Ö 10.11 VO1 Dok.Profilierung der Landeshauptstadt Magdeburg als Modellstadt erneuerbarer Energien

Ö 10.12 VO1 Dok.Förderung der Alten Neustadt nach Urban 21

Ö 10.13 VO1 Dok."Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Ö 10.14 VO1 Dok.70. Jubiläum Mittellandkanal und Schiffshebewerk Rothensee

Ö 10.15 VO1 Dok.Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes

Ö 10.15.1 VO1 Dok.Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes

Ö 10.16 VO1 Dok.Vandalismus an Magdeburger Schulen bekämpfen

Ö 10.17 VO1 Dok.GWA Sitzungen mit dem Ratsinformationssystem verknüpfen

Ö 10.18 VO1 Dok.Wettbewerb "Kinder- und familienfreundliche Stadt"

Ö 10.19 VO1 Dok.Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Ö 10.20 VO1 Dok.Aufgabenbeschreibung und Verdingungsunterlagen für Schulsanierungsprojekte nach PPP

Ö 10.21 VO1 Dok.Einflussnahme auf die Gestaltung des Standortes "Blauer Bock"

Ö 10.22 VO1 Dok.Kostenreduzierung durch Open-Source Software

Ö 10.23 VO1 Dok.MVB-Klassentickets für Magdeburger Schulen

Ö 10.24 VO1 Dok.Jährlicher Bericht der Kinderbeauftragten

Ö 10.25 VO1 Dok.Zugang zum Berufswahlpass befördern

Ö 10.26 VO1 Dok.Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise

Ö 10.27 VO1 Dok.Parken in der Friesenstraße

Ö 10.28 VO1 Dok.Verbesserung des Einbruchschutzes

Ö 10.29 VO1 Dok.Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestelle Zoo (Schöppensteg)

Ö 10.30 VO1 Dok.Optimierung des städtischen Immobilienvermögens

Ö 10.31 VO1 Dok.Beteiligung am Wettbewerb European Enterprise Award 2008

Ö 10.32 VO1 Dok.Einrichtung forensische Ambulanz, Mittelstraße 24, Großer Werder

Ö 10.32.1 VO1 Dok.Einrichtung forensische Ambulanz, Mittelstraße 24, Großer Werder

Ö 10.33 VO1 Dok.Gegen Weitergabe von Informationen aus nicht öffentlichen / für nicht öffentliche Beratungen

Ö 11 Informationsvorlagen

Ö 11.1 VO1 Dok.CO2-Bilanz der Landeshauptstadt Magdeburg (Datenbasis 2005)

Ö 11.2 VO1 Dok.Verfahrensweise "Sanierung der Integrativen Kindereinrichtung "Fliederhof" J-Göderitz-Str. 30/31

Ö 11.3 VO1 Dok.Ergebnisse Workshop zum Bericht der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG)

Ö 11.4 VO2 Dok.Sponsoringleistungen 2007 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 11.5 VO1 Dok.Änderungsantrag DS0400/07/2 - Entlastungsstraße Buckau

Ö 11.6 VO2 Dok."Kooperatives Jobcenter"

Ö 11.7 VO1 Dok.Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen

Ö 11.8 VO2 Dok.Jahresbericht 2007 der AG 6 - "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates (KpB)

Ö 11.9 VO3 Dok.Wirtschaftspolitische Leitlinien

Ö 11.10 VO2 Dok.Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung Diesdorf

Ö 11.11 VO1 Dok.Sachstand zur Entwicklung und Profilierung der berufsbildenden Schulen in der LH Magdeburg

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 12 Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss 1961-65(IV)08 vom 13.05.08

N 13 Beschlussfassung durch den Stadtrat

N 13.1 Rahmenvereinbarung zwischen Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement und KID GmbH Magdeburg

N 13.2 Wahl von Schiedspersonen

N 13.3 Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

N 13.4 Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Oberverwaltungsgericht