Stadtrat - 14.09.2009 - 16:00-18:15 Uhr


Sitzung
SR/004(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
14.09.2009
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 30.04.09
Hinweis zur Beschlussfassung kommt nur Beschlusspunkt 2!

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: SR Jürgen Canehl
WV v. 26.03.09

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: SPD-Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.05.09

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 25.06.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.06.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 25.06.09

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Nicht öffentlicher Teil:

Vorlage: DS0321/09

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0367/09

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Vorlage: DS0091/09

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0379/09

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtenwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0172/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen