SessionNet | Stadtrat - 09.11.2009

Antrag

A0195/09

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0199/09

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0192/09

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0192/09/1

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0194/09

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0194/09/1

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0198/09

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0196/09

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0193/09

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0204/09

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0202/09

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0205/09

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0207/09

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0210/09

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0213/09

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0214/09

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0214/09/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0215/09

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0197/09

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0216/09

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Information

I0259/09 Jahresbericht der Kinderbeauftragten

I0259/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0152/09 Anlage

I0152/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0237/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0256/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0275/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0269/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0236/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0179/09 Anlage 1. Potsdam. Hauptstadtvertrag 2007 - 2011

I0179/09 Anlage 2. Potsdam: Verwendung der investiven Hauptstadtmittel 1992 - 2006

I0179/09 Anlage 3: Potsdam. Aufteilung der Hauptstadtmittel für konsumtive Zwecke

I0179/09 Anlage 4: Potsdam: Evaluation des Hauptstadtvertrages

I0179/09 Anlage 5: Dresden: Hauptstadtkulturvertrag 1999

I0179/09 Anlage 6: Schwerin: Hauptstadtvertrag 1995 - 1999

I0179/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0257/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0270/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0285/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0183/09

Zusatz: SR Alfred Westphal

Beschluss: mündlich erledigt

Vorlage: F0194/09

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Vorlage: DS0415/09

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0415/09/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0430/09

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: A0212/09

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Vorlage: I0248/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0234/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 6.12 VO1 Dok.Rücknahmemöglichkeiten für gebrauchte Energiesparlampen

Ö 6.13 VO1 Dok.Verbesserung der Parkplatzsituation zu Veranstaltungen auf dem Messeplatz Max Wille

Ö 6.14 VO1 Dok.Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Ö 6.14.1 VO1 Dok.Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Ö 6.15 VO1 Dok.Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Ö 6.15.1 VO1 Dok.Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Ö 6.17 VO1 Dok.Haltepunkt Stadtrundfahrten der MMKT / Roter Doppeldeckerbus

Ö 6.16 VO1 Dok.Straßenbenennungen

Ö 6.18 VO1 Dok.Geeigneter Standort für Büsten

Ö 6.20 VO1 Dok.Evaluierung der Gemeinwesenarbeit

Ö 6.19 VO1 Dok.Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.21 VO1 Dok.Jugendpauschale 2010

Ö 6.22 VO1 Dok.Fachkräfteprogramm

Ö 6.23 VO1 Dok.Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung

Ö 6.24 VO1 Dok.Stärkung der Kinderbeauftragten

Ö 6.25 VO1 Dok.Energetische Stadt

Ö 6.25.1 VO1 Dok.Energetische Stadt

Ö 6.26 VO1 Dok.Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Ö 6.27 VO1 Dok.Teilnahme am eLearning-Projekt

Ö 6.28 VO1 Dok.Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag

Ö 8 Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO2 Dok.Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2008

Ö 9.2 VO2 Dok.Erstellung einer Liste von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Kulturbüros

Ö 9.3 VO11 Dok.Fachförderrichtlinie Kulturbüro

Ö 9.4 VO1 Dok.Bereicherung des Info-Pavillons mit wechselnden Ausstellungen

Ö 9.5 VO1 Dok.Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Ö 9.6 VO1 Dok.DS0372/09/1 Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Ö 9.7 VO1 Dok.Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2010

Ö 9.8 VO1 Dok.PPP Schulen, Pakete 2 bis 4 - Sachstandsbericht

Ö 9.9 VO7 Dok.Sachstandsbericht zum Hauptstadtvertrag

Ö 9.10 VO1 Dok.Information zur Anfrage aus der Bürgersprechstunde der SR-Sitzung am 13.08.2009 zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg

Ö 9.11 VO1 Dok."EinBlick ins Rathaus"

Ö 9.12 VO1 Dok.Mehr Green IT in Magdeburg

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 10 Anfragen an die Verwaltung

N 10.1 VO1 Dok.Sachstand Alte Staatsbank

N 10.2 Risikomanagement Cross Border Leasing Geschäfte der MVB

N 11 Beschlussfassung durch den Stadtrat

N 11.1 Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

N 11.1.1 Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

N 11.2 Aufhebung eines Beschlusses

N 12 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

N 12.1 Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

N 13 Informationsvorlagen

N 13.1 Schreiben an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

N 13.3 Information über ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung (Alkoholverbot)