SessionNet | Stadtrat - 31.03.2011

Anlage zum TOP

T0065/11

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage zum TOP

T0057/11

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage zum TOP

T0063/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage zum TOP

T0067/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

DS0095/11 Anlage 1

DS0095/11

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0592-10 - Anlage 1 Straßereinigungssatzung

DS0592-10 - Anlage 2 vergleichende Fassung Straßenreinigungssatzung

DS0592 10 - Anlage 1 Straßenreinigungssatzung

DS0592 10 - Anlage 2 vergleichende Fassung Straßereinigungssatz

DS0592/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0497/10 Anlage 1 Straßenreinigungsgebührensatzung

DS0497/10 Anlage 2 Gebührenkalkulation Seite 1-19

DS0497/10 Anlage 2 Gebührenkalkulation Seite 20-23

DS0497/10 Anlage 2 Gebührenkalkulation Seite 24-27

DS0497/10 Anlage 2 Gebührenkalkulation Seite 28-31

DS0497/10 Anlage 3 vergleichende Fassung

DS0497/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 11

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0585-10 Anlage 1 2. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

DS0585-10 Anlage 2 Gebührenkalkulation Seite 1 - 41

DS0585-10 Anlage 2 Gebührenkalkulation Seite 42-45

DS0585-10 Anlage 2 Gebührenkalkulation Seite 46-49

DS0585-10 Anlage 2 Gebührenkalkulation Seite 50-53

DS0585-10 Anlage 3 Vergleichende Fassung Seite 1-13

DS0585-10 Anlage 3 Vergleichende Fassung Seite 14 - 27

DS0585/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage Stadt

DS0021/11 Anlage 1 Zusammenfassung des Prüfberichtes

DS0021/11 Anlage 2 Bilanz und GuV

DS0021/11 Anlage 3 Lagebericht

DS0021/11 Anlage 4 Auszüge AR Protokoll vom 07.12.2010

DS0021/11

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0587/10 Satzung Niederlande Mitteldeutschland

DS0587/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage EB

DS0087/11 Anlage - Konsolidierungkonzept Eigenbetrieb Theater Magdeburg 2011-2015

DS0087/11

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0530/10 Anlage 1 Lageplan

DS0530/10 Anlage 2 B-Planentwurf

DS0530/10 Anlage 3 Begründung

DS0530/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0534/10 Anlage 1 Lageplan

DS0534/10 Anlage 2 Begründung

DS0534/10 Anlage 3 Stellungnahmen

DS0534/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0536/10 Anlage 1 Lageplan

DS0536/10 Anlage 2 Behandlung der Stellungnahmen

DS0536/10 Anlage 3 B-Planentwurf

DS0536/10 Anlage 4 Begründung

DS0536/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0540/10 Anlage 1 Lageplan

DS0540/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0570/10 Anlage 1 Lageplan

DS0570/10 Anlage 2 Klarstellungssatzung

DS0570/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0570/10/1

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0581/10 Auszug Stadtkarte

DS0581/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0586/10 Anlage 1 Lageplan Haeckelstraße -Kap

DS0586/10 Anlage 2 Lageplan Haeckelstr. Insel-1Spur

DS0586/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0590/10 Anlage 1 Lageplan

DS0590/10 Anlage 2 B-Planentwurf

DS0590/10 Anlage 3 Begründung zum Entwurf

DS0590/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS 0048-11 Anlage 1 Seite 1 zusätzliche Kosten MGH

DS 0048-11 Anlage 1 Seite 2 zusätzliche Kosten MGH

DS0048/11

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt OB-DB 08.03.2011

DS0588/10 Anlage 1 Behandl.d.Stellungn. OB DB 08.03.2011

DS0588/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0589/10 Anlage 1 Lageplan OB-DB 08.03.2011

DS0589/10 Anlage 2 B-Plan OB-DB 08.03.2011

DS0589/10 Anlage 3 Begründung OB-DB 08.03.2011

DS0589/10 Anlage 4 1 Fachgutachten-Schall OB-DB 08.03.2011

DS0589/10 Anlage 4 2 Fachgutachten-Klima OB-DB 08.03.2011

DS0589/10 Anlage 4 3 Fachgutachten-Elektrosmog OB-DB 08.03.2011

DS0589/10 Anlage 4 4 Fachgutachten-Verschattung OB-DB 08.03.2011

DS0589/10

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0117/11 Anlage

DS0117/11

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0137/10

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 14.10.2011 i.V. mit den TOP`s 5.17. und 5.18

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0259/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0414/10/15

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.12.10 (Haushaltsdebatte)

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0017/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0414/10/17

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.12.2010 (Haushaltsdebatte)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: S0014/11

Zusatz: nicht öffentliche Stellungnahme

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

A0140/10

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 14.10.2010

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0140/10/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0286/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0151/10

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 11.11.2010

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0151/10/1

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme

S0304/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0160/10

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 11.11.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0018/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0174/10

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 09.12.2010

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0019/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0181/10

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 09.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0022/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0183/10

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 09.12.2010

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme

S0332/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0169/10

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 11.11.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0320/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0031/11

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0032/11

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0034/11

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0034/11/1

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0034/11/2

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0035/11

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0035/11/1

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0035/11/2

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0036/11

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0037/11

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0038/11

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0041/11

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0039/11

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0039/11/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0040/11

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

110210 PM Prae HA staedtebaufoerderung

A0043/11

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Anfrage

F0043/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0042/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0048/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0049/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0050/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0054/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0044/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0045/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0046/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0047/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0051/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0057/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0052/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0055/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0056/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0059/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0058/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0060/11

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Information

I0046/11 Anlage

I0046/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0051/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0054/11 Anlage 1

I0054/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0290/10 Anlage

I0290/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0320 10 Anlage

I0320/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0030/11 Anlage Schreiben des LVwA vom 24. Januar 2011

I0030/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0033/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0056/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0075/11 Anlage Südafrika Protokoll Jan 2011

I0075/11 Anlage MEETING PROTOCOL

I0075/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0040/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0058/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0052/11 Anlage

I0052/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0045/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0029 11 Anlage 1 Skizze Nutzungen Schulgebäude

I0029 11 Anlage 2 Luftbild Schulgebäude

I0029/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0024/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0025/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0053/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: F0061/11

Beschluss: mündlich erledigt

Vorlage: I0060/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0023/11

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0070/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2.1 VO1 Dok.Änderungen zur Tagesordnung der 31. (V) Sitzung des Stadtrates am 31.03.11

Ö 3 VO1 Dok.Bestätigung des Beschlussprotokolls der 30.(V) Sitzung vom 03.03.2011

Ö 3.1 VO1 Dok.Änderungen zur Niederschrift der 30. (V) Sitzung des Stadtrates am 03.03.11

Ö 4 VO1 Dok.Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. § 7 der GO des Stadtrates

Ö 5 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 5.1 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters von Beyendorf/Sohlen gemäß § 88 Abs. 6 GO LSA

Ö 5.2 VO5 Dok.Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ö 5.3 VO7 Dok.Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Ö 5.4 VO8 Dok.2. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Ö 5.5 VO5 Dok.Jahresabschluss 2009 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Ö 5.6 VO2 Dok.Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in das Netzwerk Niederlande-Mitteldeutschland

Ö 5.7 VO2 Dok.Konsolidierungskonzept Eigenbetrieb Theater Magdeburg 2011 - 2015

Ö 5.8 VO4 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße"

Ö 5.9 VO4 Dok.Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 im Teilbereich WA 15

Ö 5.10 VO5 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum geänderten B-Plan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd", Teilbereich A

Ö 5.11 VO2 Dok.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 354-2 "Frankefelde West"

Ö 5.12 VO3 Dok.Klarstellungssatzung Nr. 266-K "Puppendorf" der Landeshauptstadt Magdeburg über die Festlegung einzelner Flächen zur Zugehörigkeit des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Puppendorf.

Ö 5.12.1 VO1 Dok.Klarstellungssatzung Nr.266-K "Puppendorf" der Landeshauptstadt Magdeburg über die Festlegung einzelner Flächen zur Zugehörigkeit des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Puppendorf

Ö 5.13 VO2 Dok.Straßenbenennung "Zur Kirschblüte"

Ö 5.14 VO3 Dok.Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Ö 5.15 VO4 Dok.1. Änderung und Entwurf des B-Planes Nr. 267-1B "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße - Teilbereich B" im vereinfachten Verfahren

Ö 5.16 VO3 Dok.Förderprogramm Soziale Stadt Neustädter Feld, Verwendung der Mittel des Sozialkaufhauses für das Mehrgenerationenhaus

Ö 5.17 VO2 Dok.Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße"

Ö 5.18 VO8 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße"

Ö 5.19 VO2 Dok.36. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 6.1 VO1 Dok.Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems

Ö 6.1.1 VO1 Dok.Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems

Ö 6.2 VO1 Dok.Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Ö 6.2.1 VO1 Dok.Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Ö 6.3 VO1 Dok.Rechtsstreitigkeiten

Ö 6.3.1 Rechtsstreitigkeiten

Ö 6.4 VO1 Dok.Hortentwicklungskonzept

Ö 6.4.1 VO1 Dok.Hortentwicklungskonzept

Ö 6.4.2 VO1 Dok.Hortentwicklungskonzept

Ö 6.5 VO1 Dok.Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Ö 6.5.1 VO1 Dok.Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Ö 6.5.2 VO1 Dok.Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Ö 6.6 VO1 Dok.Abwanderung (junger) Frauen stoppen

Ö 6.6.1 VO1 Dok.Abwanderung (junger) Frauen stoppen

Ö 6.7 VO1 Dok.Bürgerbeauftragter Internet

Ö 6.7.1 VO1 Dok.Bürgerbeauftragter Internet

Ö 6.8 VO1 Dok.Touristische Ausschilderung des Wasserstraßenkreuzes

Ö 6.8.1 VO1 Dok.Touristische Ausschilderung des Wasserstraßenkreuzes

Ö 6.9 VO1 Dok.Parkraumkonzept Rothensee

Ö 6.9.1 VO1 Dok.Parkraumkonzept Rothensee

Ö 6.10 VO1 Dok.Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg

Ö 6.10.1 VO1 Dok.Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg

Ö Neuanträge

Ö 6.11 VO1 Dok.Ersatzpflanzungen für den Bau der Nord-Süd-Verlängerung

Ö 6.12 VO1 Dok.Abzweigung von Kindergeld verhältnismäßig gestalten

Ö 6.13 VO1 Dok.Gedenken an die Geschwister Scholl

Ö 6.13.1 VO1 Dok.Gedenken an die Geschwister Scholl

Ö 6.13.2 VO1 Dok.Gedenken an Geschwister Scholl

Ö 6.14 VO1 Dok.Kulturquartier Domplatz stärken

Ö 6.14.1 VO1 Dok.Kulturquartier Domplatz stärken

Ö 6.14.2 VO1 Dok.Kulturquartier Domplatz stärken

Ö 6.15 VO1 Dok.Umfrage zur Verbesserung der Wirtschaftsförderung

Ö 6.16 VO1 Dok.Auswirkungen der Neuvergabe von Frequenzbereichen

Ö 6.17 VO1 Dok.Themenjahr Reformationsjubiläum

Ö 6.18 VO1 Dok.Sportsymposium II

Ö 6.19 VO1 Dok.Aktuelle Datenlage Entwicklung Schülerzahlen im Magdeburger Süden

Ö 6.19.1 VO1 Dok.Aktuelle Datenlage Entwicklung Schülerzahlen im Magdeburger Süden

Ö 6.20 VO1 Dok.Erweiterung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit

Ö 6.21 VO2 Dok.Beitritt der LH Magdeburg zum "Bündnis für eine soziale Stadt"

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Ö 8.1 VO1 Dok.Aussichtsturm

Ö 8.2 VO1 Dok.Schulzentrum Lemsdorf

Ö 8.3 VO1 Dok.ÖPNV-Anbindung Beimsstraße

Ö 8.4 VO1 Dok.Einführung Kita-Software

Ö 8.5 VO1 Dok.Zustand Ehrengrab Jutta Balk

Ö 8.6 VO1 Dok.Öffnungszeiten im Schwimmbad

Ö 8.7 VO1 Dok.Stand der Implementierung "Bürgerservice D 115"