Sitzung
VW/026(V)/13
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
08.03.2013
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
i.V.m. TOP 5.5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 2

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktionen SPD, CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei, FDP
WV vom 26. 10. 2012

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei, FDP

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Die LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: Betriebsausschuss KGM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0503/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0509/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0533/12

Zusatz: BE Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0028/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0038/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0040/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0053/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0058/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0061/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: DS0062/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0004/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 9

Vorlage: DS0008/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0030/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0