SessionNet | Verwaltungsausschuss - 06.03.2015

Sitzung

VW/006(VI)/15

Gremium

Verwaltungsausschuss

Raum

Altes Rathaus, Hasselbachsaal

Datum

06.03.2015

Zeit

15:00-16:05 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift vom 23.01.15 - öffentlicher Teil

T0025/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Widerspruch

T0028/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

DS0248/14 Anlage Tabelle SBZ

DS0248/14

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0248/14/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0248/14/1/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0248/14/2

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0248/14/2/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0248/14/3

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0248/14/5

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0248/14/6

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Antrag

A0170 14 Anlage

A0170/14

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Stellungnahme

S0005/15

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0365/14

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0001/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0011/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0032/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 VO1 Dok.Genehmigung der Niederschrift vom 23. 01. 2015 - öffentlicher Teil

Ö 4 VO1 Dok.Widerspruch des Oberbürgermeisters zur Sitzung des Stadtrates 009(VI)15 vom 22.01.2015 zum TOP 6.2.2 - Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"/Änderungsantrag DS0248/14/2

Ö 4.1 VO2 Dok.Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Ö 4.1.1 VO1 Dok.Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Ö 4.1.1.1 VO1 Dok.Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Ö 4.1.2 VO1 Dok.Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Ö 4.1.2.1 VO1 Dok.Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Ö 4.1.3 VO1 Dok.Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Ö 4.1.4 VO1 Dok.Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Ö 4.1.5 VO1 Dok.Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO2 Dok.Installierung eines Fahrgastbeirates bei der MVB GmbH & Co. KG (MVB)

Ö 5.1.1 VO1 Dok.Installierung eines Fahrgastbeirates bei der MVB GmbH & Co. KG (MVB)

Ö 6 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 7 Genehmigung der Niederschrift vom 23. 01. 2015 - nichtöffentlicher Teil

N 8 Informationen

N 8.1 Information zur Ausschreibung eines Erbbaurechtes

N 9 Personalangelegenheiten

N 9.1 Personalangelegenheit

N 9.2 Personalangelegenheit

N 9.3 Personalangelegenheit

N 10 Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft

N 11 Verschiedenes