Sitzung
SR/008(VII)/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
05.12.2019
Zeit
14:00-20:45 Uhr

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 17

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 11

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: SR`n Lösch, Fraktion DIE LINKE
SR`n Brandt, SPD-Stadtratsfraktion
SR`n Mayer-Buch, Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 10

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion,
SR Jannack und SR`n Jäger, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion,
SR Jannack und SR`n Jäger, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 11

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 8

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: SR`e Boeck und Theile Fraktion LfM und SR F. Schuster Fraktion CDU/FDP (VI. WP)
WV v. 11.04.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! (VI. WP)
WV v. 11.04.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: SPD- Stadtratsfraktion (VI. WP)
WV v. 13.06.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
SR Hempel, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! (VI. WP)
WV v. 13.06.2019

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 22.08.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 22.08.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 22.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 22.08.2019

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 22.08.2019

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 19.09.2019

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 19.09.2019

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 19.09.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 19.09.2019

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Kleiser

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Kleiser

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Schmidt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Moll

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Moll

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Dr. Moldenhauer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Schmidt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Prof. Dr. Pott

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: Prof. Dr. Pott

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR´n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR´n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0532/19

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0532/19/1

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0532/19/2

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0541/19

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0526/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0562/19

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0498/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0462/19

Zusatz: BE: Beigeordneter fürStadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0598/19

Zusatz: BE: Beigeordneter fürStadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0216/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen