SessionNet | Stadtrat - 27.01.2020

Antrag

A0192/19

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 19.09.2019

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A0192/19/1

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ohne Ergebnis

Stellungnahme

S0441/19 Anlage

S0441/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0200/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 19.09.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0200/19/1

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0200/19/1/1

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0387/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0204/19

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV .v 19.09.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0204/19/1

Zusatz: Betriebsausschuss KGM

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0204/19/1/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0416/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0206/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 17.10.2019

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0449/19 Auszug Denkmalkartierung

S0449/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Anlage Lärmschutzwand

A0219/19

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 17.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0468/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0224/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 17.10.2019

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A0224/19/1

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: ohne Ergebnis

Änderungsantrag

A0224/19/2

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: ohne Ergebnis

Stellungnahme

S0481/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0255/19

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 14.11.2019

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag

A0255/19/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0506/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0284/19

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0285/19

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0287/19

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0288/19

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0289/19

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0290/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0291/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0292/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0009/20

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0010/20

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0011/20

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0004/20

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0005/20

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0006/20

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0012/20

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
SR Köhn, Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0014/20

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
SR Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0015/20

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0001/20

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0002/20

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

Anlage Ortsteiltafeln

A0003/20

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0007/20

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0016/20

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0017/20

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0018/20

Zusatz: SR Müller Fraktion DIE LINKE
SR`in Schumann Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0019/20

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0019/20/1

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Anfrage

F0036/20

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0347/19

Zusatz: SR'in Natho

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

Anlage F GS Grenzweg

F0015/20

Zusatz: SR Hausmann und SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

DOC230120-23012020105221

F0034/20

Zusatz: SR Müller

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0002/20

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0029/20

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0011/20

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0023/20

Zusatz: SR'in Linke

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0016/20

Zusatz: SR Hausmann und SR Dr. Wiebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0003/20

Zusatz: SR Schmidt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0004/20

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0005/20

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0006/20

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0007/20

Zusatz: SR Dr. Moldenhauer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0008/20

Zusatz: SR Dr. Moldenhauer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0009/20

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0010/20

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0014/20

Zusatz: SR'in Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0013/20

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0012/20

Zusatz: SR'in Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0017/20

Zusatz: SR'in Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0018/20

Zusatz: SR'in Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0019/20

Zusatz: SR'in Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0021/20

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0022/20

Zusatz: SR Kleiser

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0025/20

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0026/20

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0028/20

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0024/20

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0031/20

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0027/20

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0030/20

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0032/20

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0033/20

Zusatz: SR Mewes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0035/20

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0020/20

Zusatz: SR'in Natho

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

Anlage F0037 20

F0037/20

Zusatz: SR'in Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0038/20

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Information

I0374/19 Anlage - Protokoll und Zusammenfassung der Einwohnerversammlung vom 20.11.2019

I0374/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0371/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0309/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0326/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0349/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0317/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0335/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0348/19 Anlage 1 Prüfbericht Teil 1

I0348/19 Anlage 2 Prüfbericht Teil 2

I0348/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0345/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0304/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0352/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0318/19 Anlage Fotos

I0318/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0204/19 Anlage1 Gesamtplan

I0204/19 Anlage 2 Tabellarische Auflistung zu den einzelnen Änderungen

I0204/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0279/19 Anlage Lageplan

I0279/19 Anlage Foto 1

I0279/19 Anlage Foto 2

I0279/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0323/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0338/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0328/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0363/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0576/19

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0435/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0534/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 7.11 VO1 Dok.Kennzeichnung des Radfahrwegs Ernst-Lehmann-Straße

Ö 7.11.1 VO1 Dok.Kennzeichnung des Radfahrwegs Ernst-Lehmann-Straße

Ö 7.11.2 VO2 Dok.Kennzeichnung des Radfahrwegs Ernst-Lehmann-Straße

Ö 7.13 VO1 Dok.Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten

Ö 7.13.1 VO1 Dok.Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten

Ö 7.13.1.1 VO1 Dok.Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten

Ö 7.13.2 VO1 Dok.Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten

Ö 7.14 VO1 Dok.Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West

Ö 7.14.1 VO1 Dok.Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West

Ö 7.14.1.1 VO1 Dok.Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld-West

Ö 7.14.2 VO1 Dok.Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West

Ö 7.15 VO1 Dok.Denkmalschutz für das Haus Junger Talente und das AMO Kulturhaus

Ö 7.15.1 VO2 Dok.Denkmalschutz für das Haus Junger Talente und das AMO Kulturhaus

Ö 7.16 VO2 Dok.Lärmschutzwand gestalten

Ö 7.16.1 VO1 Dok.Lärmschutzwand gestalten

Ö 7.17 VO1 Dok.Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße

Ö 7.17.1 VO1 Dok.Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße

Ö 7.17.2 VO1 Dok.Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador-Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße

Ö 7.17.3 VO1 Dok.Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße

Ö 7.18 VO1 Dok.Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße

Ö 7.18.1 VO1 Dok.Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße

Ö 7.18.2 VO1 Dok.Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße

Ö Neuanträge

Ö 7.19 VO1 Dok.Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Ö 7.20 VO1 Dok.Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Ö 7.21 VO1 Dok.Geschwindigkeitsanzeigen in Beyendorf-Sohlen

Ö 7.22 VO1 Dok.Heizungssteuerung im Alten Rathaus

Ö 7.23 VO1 Dok.Änderung der Prioritätenliste Sanierung Schulhöfe

Ö 7.24 VO1 Dok.Nette Toilette

Ö 7.25 VO1 Dok.Kita Kuschelbären

Ö 7.26 VO1 Dok.Gläserne Blume

Ö 7.27 VO1 Dok.Beleuchtung in der Bergstraße prüfen

Ö 7.28 VO1 Dok.Barrierefreiheit des Rathauses prüfen

Ö 7.29 VO1 Dok.Sperren am Schleinufer

Ö 7.30 VO1 Dok.Büchertauschzentrum am Eichplatz

Ö 7.31 VO1 Dok.Barrierefreie Haltestellen Mehringstraße

Ö 7.32 VO1 Dok.Jobticket für kleinere Unternehmen ermöglichen

Ö 7.33 VO1 Dok.Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Ö 7.34 VO1 Dok.Widmung einer Hundeauslaufwiese im Stadtteil Neu-Olvenstedt

Ö 7.35 VO1 Dok.Notfallzimmer für Menschen mit Demenz in kommunalen Pflegeeinrichtungen

Ö 7.36 VO1 Dok.Straßennamenschilder für Sehbehinderte

Ö 7.37 VO1 Dok.Fernverkehrsanbindung Berlin für 2025 verbessern

Ö 7.38 VO2 Dok.Einrichtung von Ortsteiltafeln

Ö 7.39 VO1 Dok.Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit

Ö 7.40 VO1 Dok.Städtepartnerschaft Maalula

Ö 7.41 VO1 Dok.Denkmal des 16. Januar

Ö 7.42 VO1 Dok.Perspektiven für Schloss Randau

Ö 7.43 VO1 Dok.Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Ö 7.43.1 VO1 Dok.Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Ö 9 Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Ö 9.1 VO1 Dok.Stärkung des Ehrenamtes – höhere Aufwandsentschädigungen Freiwillige Feuerwehr

Ö 9.2 VO1 Dok.Errichtung eines Großraumaquariums in Magdeburg

Ö 9.3 VO2 Dok.Sicherer Schulweg zur Grundschule "Am Grenzweg"

Ö 9.4 VO2 Dok.BS Energy vs. SWM: Kundenabwerbung als vertrauensbildende Maßnahmen unter Sister Cities?

Ö 9.5 VO1 Dok.Bundesverwaltungsamt in der Region Magdeburg

Ö 9.6 VO1 Dok.Übernahme des Achterruderkasten

Ö 9.7 VO1 Dok.Geschwindigkeitsmessanlage Bundesautobahn 2

Ö 9.8 VO1 Dok.Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

Ö 9.9 VO1 Dok.Nahversorgungszentrum Nordwest

Ö 9.10 VO1 Dok.Entsorgungsprobleme wegen E-Mobilität

Ö 9.11 VO1 Dok.Logenhaus in der Weitlingstraße

Ö 9.12 VO1 Dok.Hausverbote für Freibäder und Schwimmhallen

Ö 9.13 VO1 Dok.Einführung von autark geregelten Lichtsignalanlagen

Ö 9.14 VO1 Dok.Private Mittelempfänger im Haushaltsplan 2020

Ö 9.15 VO1 Dok.Fachkräfteabwanderung aus Magdeburg

Ö 9.16 VO1 Dok.Errichtung eines Fußweges Georg-Kaiser-Straße in Höhe der Waldorfschule

Ö 9.17 VO1 Dok.Lärmschutzwände

Ö 9.18 VO1 Dok.Delegation nach Berlin

Ö 9.19 VO1 Dok.Ladestationen für E-Autos in Magdeburg

Ö 9.20 VO1 Dok.Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung

Ö 9.21 VO1 Dok.Hochwasserschutz

Ö 9.22 VO1 Dok.Tierwohlgefährdung und Umfrage-Ranking des Zoos

Ö 9.23 VO1 Dok.Durchlaufzeiten für die Beantragung und Genehmigung der deutschen Staatsbürgerschaft in der Ausländerbehörde Magdeburg

Ö 9.24 VO1 Dok.Schimmelbefall in Kindertagesstätten

Ö 9.25 VO1 Dok.Insel der Jugend